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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht  

In lebensmittelverarbeitenden Unternehmen müssen Mitarbeiter saubere Berufskleidung tragen. Dafür muss das Unternehmen sorgen. Auch die Reinigung dieser oft speziellen Berufskleidung muss vom Unternehmen auf eigene Kosten übernommen werden, entschied aktuell das Bundesarbeitsgericht.

Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte    (495 mal gelesen)

Von vielen Fachleuten erwartet hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 17.12.2014 per Urteil entschieden, dass diejenigen Regelungen des Erbschaftsteuer und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) verfassungswidrig sind, die Erben betrieblichen Vermögens gegenüber Erben nichtbetrieblichen Vermögens steuerlich unverhältnismäßig bevorzugen (Az. 1 BvL 21/12).

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Kategorie: Anwalt Arztrecht    (83 mal gelesen)

Eine Schönheitsklinik darf auf ihrer Website im Internet nicht für Schönheitsoperationen werben, in dem sie Bilder vor und im Vergleich dessen, nach der Schönheitsoperation zeigt. Dies hat aktuell das Oberlandesgericht Koblenz entschieden.

4.0 / 5 (6 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht Thorsten Ruppel    (292 mal gelesen)

Die Deutschen verreisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen. Nachfolgend wird die Rechtslage dargestellt

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Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht    (195 mal gelesen)

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat entschieden, dass ein Schüler, der in einer mündlichen Abiturprüfung im Fach Religion die Abinote Null Punkte erhielt, sein Abitur wiederholen darf. Diese Entscheidung könnte auch für andere Abiturienten von Bedeutung sein.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht GKS Rechtsanwälte    (204 mal gelesen)

Viele Eltern möchten sich nach der Geburt ihres Kindes eine Auszeit vom Beruf nehmen, um voll und ganz für ihren Nachwuchs da sein. Allerdings muss dafür vorher ein wirksamer Antrag beim Arbeitgeber gestellt werden.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht    (17 mal gelesen)

Reisen mit Haustieren kann unbequem und teuer sein. Aus diesem Grund werden in der Urlaubszeit viele Haustiere von ihren Besitzern einfach ausgesetzt. Moralisch verwerflich und zudem teuer: Wer ein Haustier einfach aussetzt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und riskiert eine empfindliche Geldbuße!

Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte    (185 mal gelesen)

Nach einer Trennung stehen viele Umbrüche an. Nicht selten sind auch Umzüge erforderlich, damit alle zufrieden sind und die Mieten der getrennten Haushalte finanziell abgedeckt werden können. Doch die Kündigungsfristen der alten Wohnung oder des Hauses sind dennoch einzuhalten, sodass zumindest für ein paar Monate nach der Trennung noch die Miete für die einst gemeinsam genutzte Wohnung bezahlt werden muss.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht    (25 mal gelesen)

Ein Automobilclub kann im Rahmen seiner Bedingungen für die Mitgliedschaft festlegen, dass er die Kosten für einen grob fahrlässig oder vorsätzlich selbstverursachten Unfall nicht übernimmt. Dies entschied das Amtsgericht München.

Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht Martin P. Heinzelmann, LL.M.    (698 mal gelesen)

Während die ordentliche Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen des § 622 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bzw. weitergehender tarifvertraglicher Kündigungsfristen ausgesprochen wird, findet die außerordentliche Kündigung fristlos statt. Gemäß § 623 BGB i.V.m. § 126 BGB muss eine Kündigung schriftlich durch den Berechtigten oder einen Bevollmächtigten erfolgen. Kündigt ein Bevollmächtigter, sollte er der Kündigungserklärung die Vollmachtsurkunde beifügen, da ansonsten der Gekündigte die Kündigung unverzüglich zurückweisen kann.

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Kategorie: Kaufrecht 25.07.2016
Verbraucherschutz ist wichtig. Wir entscheiden eben nicht immer vernünftig und sind alle auch leicht zu verführen - zu (Kauf-)Entscheidungen, die schwer oder gar nicht wieder rückgängig zu machen sind und für die es daher einen besonderen Schutz braucht.
Kategorie: Mietrecht 25.07.2016
Die Zwangsräumung ist für den Vermieter oft eine kostenintensive, unsichere Sache, die er nicht einmal alleine durchführen darf. Mit Hilfe der Berliner Räumung hat der Gesetzgeber mittlerweile explizit die Rechte des Vermieters gestärkt.
Kategorie: Mietrecht 21.07.2016
Ein Vermieter ist verpflichtet, sein Mietobjekt zu pflegen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Mieter die Miete mindern. Doch nicht für alles ist der Vermieter verantwortlich. Auch droht dem Mieter bei unberechtigter Minderung die Kündigung.
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