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Expertentipps
Urteile rund ums Tätowieren © fpr - topopt
Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2017-06-28 (515 mal gelesen)

Tattoos sind in – jeder zehnte Deutsche ist mittlerweile tätowiert! Doch nicht immer fällt das Tattoo so aus wie es sich sein Träger vorgestellt hat – schief, verschwommen oder im schlimmsten Fall der falsche Name! Muss das Tattoo-Studio in diesen Fällen Schadensersatz leisten? Und welche Ansprüche bestehen, wenn das Tattoo Gesundheitsschäden verusacht?

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2017-08-11 (92 mal gelesen)

Die Grundidee der Anfechtung ist die Gläubigergleichbehandlung: Alle, die im Insolvenzverfahren Geld zu bekommen haben, sollen grundsätzlich gleichbehandelt werden. Allerdings sollen Gläubiger, die in Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit/Überschuldung vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Geld erhalten haben, diese Zahlungen an den Insolvenzverwalter zurückgeben (sogenannte Insolvenzanfechtung).

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E-Zigaretten: Kinder dürfen Gummibärchenaroma kaufen! © Jörg Rautenberg - Fotolia
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-08-18 (35 mal gelesen)

Im Online-Handel dürfen Aromastoffe für E-Zigaretten und E-Shishas ohne Altersbeschränkung vertrieben werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2017-08-11 (98 mal gelesen)

Im Insolvenzverfahren gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung der Gläubiger. Sofern keine Sicherungen des Gläubigers bestehen, soll er genauso wie alle anderen behandelt werden. Hinsichtlich Zahlungen, die der Insolvenzschuldner noch kurz vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erbracht hat, besteht insofern die Möglichkeit des Insolvenzverwalters, eine sogenannte Insolvenzanfechtung zu erklären:

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Arbeitsrecht: Freier Mitarbeiter oder abgabenpflichtig beschäftigt? © goodluz - Fotolia
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-08-17 (1176 mal gelesen)

Unternehmen versuchen häufig durch "freie" Mitarbeiter Lohnkosten und Sozialversicherungsabgaben zu sparen. Dabei ist die Abgrenzung zwischen einer freien Mitarbeit und einer abhängigen Beschäftigung nicht immer eindeutig zu ziehen. Hier einige Beispiele, bei denen gerichtlich entschieden wurde, dass keine freie Mitarbeit vorliegt.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht GKS Rechtsanwälte 2017-07-27 (246 mal gelesen)

Nun ist es amtlich: Der Bundesgerichtshof bestätigt unsere schon seit einiger Zeit vertretene Ansicht und entschied am 04.07.2017, dass Banken auch von Geschäftsleuten und Firmen keine Bearbeitungsgebühr für die Kreditvergabe verlangen dürfen und durften (Az. XI ZR 233/16). Folge dessen ist, dass den Kreditinstituten Rückzahlungen in Höhe zehnstelliger Eurobeträge drohen.

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Schummeln bei der Arbeitszeit – fristlose Kündigung droht! © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-08-15 (482 mal gelesen)

Parkplatzsuche, Berufskleidung anziehen, Anfahrt bei der Dienstreise - Bei Arbeitnehmer herrscht oft Unklarheit darüber, welche Tätigkeiten noch zu ihrer Arbeitszeit gehören, und welche nicht. Doch hier ist Vorsicht geboten: Denn Arbeitnehmer, die ihre Arbeitszeiten nicht korrekt angeben, riskieren die fristlose Kündigung.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2017-07-25 (266 mal gelesen)

Was passiert eigentlich, wenn sich zwei Eltern darüber streiten, ob das gemeinsame Kind geimpft wird oder nicht? Wer von beiden setzt sich durch? Zu dieser Frage hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) in einem neuen Beschluss Stellung bezogen (Beschl. v. 03.05.2017; Az. XII ZB 157/16).

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Strafbarkeit wegen Veröffentlichung von Bildern © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Strafrecht 2017-08-14 (73 mal gelesen)

Fotografiert ein Journalist einen vermeintlichen Ebola-Patienten gegen dessen Willen und übermittelt das Foto einer Redaktion – ohne das er darauf hinweist, dass das Gesicht des Patienten unkenntlich gemacht werden muss – macht er sich strafbar!

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2017-07-25 (274 mal gelesen)

Die nächste Blitzer-Panne des Jahres 2017 lässt nicht lange auf sich warten: In Halle in Sachsen-Anhalt überwacht seit 2014 ein nagelneuer Blitzer die Geschwindigkeit der Autofahrer auf mehreren Fahrstreifen. Doch jetzt entschied das Amtsgericht, dass der stationäre Blitzer falsch aufgebaut ist und dessen Messungen ungültig sind.

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02.08.2017
Medien spielen eine wichtige gesellschaftliche Rolle. Sie unterhalten, machen Meinungen und krönen Kanzler und Könige, können aber auch den Ruf von Menschen zerstören und Lügen in die Welt bringen. Regularien wie diese im Medienrecht festgeschrieben sind, sind trotz aller Freiheit nötig.
Kategorie: Anwalt Beamtenrecht 01.08.2017
Ein wesentliches Motiv für den Staatsdienst ist nach wie vor die Sicherheit dieses Berufes. Eine bisweilen trügerische Vorstellung: Beamte, die ernsthaft erkranken, sind nicht besonders gut abgesichert. Der Staat kann sie bei Dienstunfähigkeit aus dem Dienst entlassen.
26.07.2017
Mit dem Familienrecht kommen die meisten Bürger mehrmals im Leben in Berührung. Ob bei Heirat, Scheidung oder in Bezug auf eine Adoption. Fehlende oder unklare Vereinbarungen können später für unnötige Streits sorgen. Doch es gibt Möglichkeiten, dies zu verhindern.
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