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Internetrecht , 12.12.2013

Abmahnschreiben wegen

Tausende Internet-Nutzer bekommen diese Wochen anwaltliche Abmahnschreiben wegen angeblich illegaler Nutzung von Streaming-Portalen zugeschickt.

In der Regel handelt es sich dabei um online gestellte Filme unterschiedlichen Inhalts. Wegen im Raume stehender Urheberrechtsverletzungen werden die Adressaten zur Kostenübernahme (von ca. Euro 250,00 für Ermittlungs- und Anwaltskosten) und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

Diesseits wird auf eine mögliche Strafbarkeit hingewiesen. Dabei ist die Rechtsgrundlage für diese Abmahn-Aktionen rechtlich höchst fraglich, zumal die Filme durch die Nutzer in aller Regel weder abgespeichert noch verbreitet werden. Auch die Ermittlung der IP-Adressen - nebst Anschrift des Nutzers/Anschlussinhabers - steht juristisch auf äußerst dünnem Eis.


von Martin P. Heinzelmann, LL.M.

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