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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Erbrecht Angelika Ehlers 2017-04-26 (378 mal gelesen)

Das eigene Erbe kann grundsätzlich frei verteilt werden. Eine Ausnahme bildet in der Regel der Pflichtteil. Allerdings müssen die Anspruchsberechtigten den Pflichtteil auch geltend machen. Hier erfahren Sie, wie es sich damit verhält.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2015-02-23 (909 mal gelesen)

Wechselt ein Arbeitnehmer während des laufenden Kalenderjahres seinen Arbeitsplatz, so stellt sich die Frage, welchen Anspruch er auf Urlaub hat. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied (Az.: 9 AZR 295/13) für manche erstaunlicherweise, dass eine Bescheinigung des ehemaligen Arbeitgebers über die noch bestehenden Urlaubstage vonnöten ist, wenn der Arbeitnehmer seinen grundsätzlich bestehenden Urlaub beanspruchen will. Denn ohne einen solchen Nachweis besteht die Möglichkeit, dass ein Arbeitnehmer doppelt Urlaub beansprucht und davor sollen Arbeitgeber geschützt werden.

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Stiefkindadoption: Wie ist die Rechtslage? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2017-06-16 (128 mal gelesen)

Bringt ein Ehepartner ein Kind aus einer vorherigen Beziehung mit in die Ehe besteht oft der Wunsch dieses Kind zu adoptieren, um die neue Familie komplett zu machen. Mit der Adoption ist das Stiefkind dann nämlich rechtlich ein gemeinsames Kind der neuen Eheleute.

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Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht GKS Rechtsanwälte 2012-01-30 (508 mal gelesen)

Leidvoll musste eine niedersächsische Gemeinde kürzlich erfahren, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - kurz AGG - welches eine Diskriminierung von Arbeitnehmern unter anderem wegen des Alters verbietet, auch auf Beamte anzuwenden ist. In einem Berufungsverfahren sprach das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen einer Beamtin eine Entschädigung in Gesamthöhe von rund 5000 Euro zu, weil sie auf Grund ihres Alters bei einer Stellenbesetzung nicht berücksichtigt worden war.

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Schönheitsreparaturen: Unwirksame Formularklauseln in Mietverträgen © flashpics - Fotolia
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2015-03-24 (225 mal gelesen)

Gesprungene Fliesen, Kratzer an der Tür, vergilbte Fensterrahmen: zwischen Mieter und Vermieter gibt es immer wieder Streit beim Thema Schönheitsreparaturen. Jetzt hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zu Formularklauseln in Mietverträgen bei Schönheitsreparaturen geändert.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht GKS Rechtsanwälte 2016-03-05 (393 mal gelesen)

Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit ihrer Kinder haften. Wichtigste Essenz des Urteils ist, dass Eltern sich nicht pauschal hinter der Behauptung verstecken können, dass sie nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich sind, sondern eine namentlich unbenannte andere Person (beispielsweise ein Kind) hätte in Anspruch genommen werden müssen (Az: 29 U 2593/15). Wir erklären, worauf es nach der neuerlichen Entscheidung bei der Verteidigung in Filesharing-Fällen ankommt.

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Kategorie: Anwalt Gesellschaftsrecht GKS Rechtsanwälte 2013-07-17 (406 mal gelesen)

Ansprüche des GmbH-Gesellschafters auf Erteilung von Auskunft und auf Gestattung der Einsicht in Bücher und Schriften werden nicht zusammen mit der Geschäftsanteilspfändung mitgepfändet. Dies geht aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichthofs (BGH) vom 29.04.2013 (Az.: VII ZB 14/12) hervor.

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Urteile zum Thema Abnehmen - Wer muss wann zahlen? © AlexMaster - Fotolia
Kategorie: Anwalt Reiserecht 2017-01-26 (109 mal gelesen)

Durch die derzeitige Kälte sind viele Deutsche noch im Winterschlaf. Und doch "droht" die nächste Bademodensaison. Unschönen Fettpölsterchen sollte jetzt bereits den Kampf angesagt werden. Manchmal hilft dabei sogar der Richterhammer - hier lesen Sie wie Gerichte in Abnehmurteilen entschieden haben.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2016-04-14 (1187 mal gelesen)

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21.01.2016 – III ZR 159/15 – eine Haftung eines beurkundenden Notars bejaht, der seinen Hinweis- und Belehrungspflichten nicht nachgekommen ist. Diese Entscheidung ist insbesondere für Opfer sog. Schrottimmobilien von nicht unerheblicher Bedeutung.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2013-01-30 (204 mal gelesen)

Viele Mieter haben Anfang des Jahres ihre Nebenkostenabrechnung erhalten und müssen auch dieses Mal eine kräftige Nachzahlung leisten. Es lohnt sich genau zu prüfen, ob der Vermieter alle geltenden gemachten Kosten auch tatsächlich abrechnen kann.

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