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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2016-02-18 (268 mal gelesen)

Einem 85 jährigen Verkehrsteilnehmer wurde von der Kommune seine Fahrerlaubnis entzogen, weil er sich weigerte aufgrund seines Hörgerätes ein ärztliches Gutachten über seine Fahrtauglichkeit vorzulegen. Zu Recht?

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2014-09-25 (324 mal gelesen)

Ein nicht vorfahrtsberechtigter Verkehrsteilnehmer darf nur dann auf ein Abbiegen des Vorfahrtsberechtigten vertrauen, wenn dieser nicht nur den Blinker betätigt, sondern darüber hinaus die Geschwindigkeit reduziert oder mit dem Abbiegevorgang beginnt. Dies geht aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) vom 20.08.2014 hervor (Az.: 7 U 1876/13).

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2010-07-13 (367 mal gelesen)

Der Zug ist verspätet, der Flug überbucht oder annulliert: Beim Start in die Ferien gibt es so manches, was einem die Urlaubsfreude verleiden kann. Doch wer reist, hat Rechte!

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht GKS Rechtsanwälte 2010-02-17 (228 mal gelesen)

Ordentliche Kündigungen von Arbeitnehmern, die nur unzureichend die deutsche Sprache beherrschen, können gerechtfertigt sein. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem Urteil vom 28.01.2010 (Aktenzeichen 2 AZR 764/08).

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2012-07-12 (677 mal gelesen)

Bereits im Jahre 2008 begann der deutsche Gesetzgeber, die Mediation als außerordentlich wichtiges und fördernswertes Mittel der außergerichtlichen Streitbeilegung zu erkennen. Nach zähen Verhandlungen steht nun ein letzter Entwurf mit 9 Paragraphen, der vor seinem Inkrafttreten noch einmal in den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat muss. Wir erklären schon jetzt die wichtigsten Merkmale des Entwurfs, von denen Mandanten zukünftig profitieren werden.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2008-10-22 (263 mal gelesen)

Frühnebel wabert übers Land. Typisch Herbst. Kraftfahrern wird in dieser Jahreszeit erhöhte Wachsamkeit im Straßenverkehr abgefordert. Manche Autofahrer unterstellten bei ihrer Fahrweise noch normale Fahrbahnbeschaffenheit und Sichtverhältnisse.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht 2009-05-12 (68 mal gelesen)

Was verbirgt sich hinter der Bezeichnung Patientenquittung? Mancher denkt, dass dies die Quittung ist, die man vierteljährlich beim Arztbesuch für die Zahlung der Praxisgebühr erhält.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2010-05-26 (74 mal gelesen)

Die Deutschen gelten nach wie vor als Reiseweltmeister. Beliebtestes Urlaubsland in Europa ist Spanien, gefolgt von Italien und der Türkei. Zu einer sorgfältigen Reiseplanung gehört auch die Zusammenstellung der Urlaubskasse. Je nach Urlaubsziel ist die richtige Mischung wichtig.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2014-08-27 (425 mal gelesen)

Seit Jahren befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Thematik "Rückvergütungen / Kick-Backs" und hat hierzu einige Entscheidungen getroffen. Zuletzt hat er mit Entscheidung vom 03.06.2014 - XI ZR 147/12 - klargestellt, dass ab dem 01.08.2014 Banken eine umfassende Aufklärungspflicht auch in Bezug auf sog. Innenprovisionen trifft (KSR | Kanzlei Siegfried Reulein hat hierüber berichtet).

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-03-21 (333 mal gelesen)

Erleidet Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Beschäftigung oder auf einem Dienstweg einen Unfall, so tritt die gesetzliche Unfallversicherung für die Folgen des Unfalls ein. Das Sozialgericht Aachen musste sich jüngst mit der Frage beschäftigen, ob einer Sturz in der Kantine einer Reha-Klinik auch unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht.

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