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Anwalt europäisches Geschmacksmuster

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Europäisches Geschmackmuster: Schutz und Grenzen

Es gibt echte Design-Klassiker, seit Jahren bekannte Produkte, mit denen ihre Erfinder / Designer reich geworden sind, die bis heute in unveränderter Form hergestellt werden und ihre Erfinder noch immer reich machen.

Schutz vor Plagiaten

Selbstverständlich versucht jeder Unternehmen, sein erfolgreiches Produkt vor Plagiatoren zu schützen, die es nur zu gerne nachbauen und ihrerseits damit reich werden wollen. Wer sein Produkt als Geschmacksmuster bzw. als europäisches Geschmacksmuster schützen lässt, genießt dafür Designschutz - und hat bessere Karten bei der Abwehr von Plagiatoren. Im Namen des Geschmacksmusterschutzes werden aufwändige und lang andauernde Gerichtsverfahren geführt.

Geschmacksmusterschutz gibt’s europäisch und deutsch

Geschmacksmusterschutz (seit 2014 heißt es Designschutz) gehört zu den gewerblichen Schutzrechten. Man muss ihn beantragen - auf deutscher Ebene beim Deutschen Patent- und Markenamt, auf europäischer Ebene beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Die Reichweiten sind identisch. Sie dauern 5 Jahre und können auf bis zu 25 Jahre Gesamtschutzdauer verlängert werden. Aber Vorsicht! Um die Verlängerung muss man sich tunlichst selbst kümmern. Wenn man nicht verlängert, erlischt der Schutz - und das kann bitter werden.

Geschmacksmusterschutz gibt’s auch ohne Beantragung

Designschutz / Geschmacksmusterschutz kann unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne Anmeldung durch Benutzung / Veröffentlichung entstehen. Beispiel: Ein bis dato ungeschütztes Produkt wird auf einer Messe vorgestellt. Ab diesem Zeitpunkt genießt es Schutz, auch wenn es nicht eingetragen ist. Wichtigste Voraussetzung: Es muss neu und "eigentümlich" sein (was hier nicht etwa "seltsam" bedeutet sondern schöpferisch und künstlerisch eigenständig). Der Schutz, der hier quasi automatisch entsteht, ist auf eine Dauer von drei Jahre begrenzt.

Schutz ist keine Frage der Dimension

Im Internet finden sich an zahlreichen Stellen Angaben, nur "dreidimensionale" Objekte oder Produkte könnten geschützt werden. Stimmt nicht, denn es geht auch flacher: Stoffe, Teppiche, Tapeten, Logos etc. können natürlich ebenfalls geschützt werden, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen.

Das A und O im Geschmacksmusterschutz

Wer das alleinige Nutzungsrecht für sein Produkt erhalten möchte, das mit dem Geschmacksmusterschutz entsteht, und wer lange mit seinem Produkt glücklich sein möchte, der muss langfristig denken und planen. Die Anmeldung allein ist nur ein erster Schritt. Eine gesunde und dauerhafte Strategie heißt vielmehr: anmelden, eintragen, überwachen und schützen, Schutz verlängern. Bei einem eingetragenen europäischen Geschmacksmuster gilt der Schutz für einen weiten Markt. Und nicht erst hier sollten Sie sich an einen Profi wenden. Lassen Sie sich beim Schutz und bei der Verteidigung Ihres Produktes von einem Anwalt unterstützen. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich unverbindlich einen Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in Ihrer Nähe!

Letzte Aktualisierung am 2015-12-02

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