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Anwalt Generalplanervertrag

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2016-04-05 (920 mal gelesen)

Frauen, die sich ihre Körperbehaarung mittels einer Laserbehandlung entfernen lassen, haben keinen Anspruch auf Kostenübernahme durch ihre Krankenkasse. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz hervor.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte 2014-01-29 (619 mal gelesen)

Der Pflegefreibetrag im Erbschaftsteuergesetz ist nicht abhängig von der Pflegebedürftigkeit des gepflegten Erblassers. Er kann demnach auch ohne Zuordnung zu einer Pflegestufe gewährt werden, wenn die Pflegeleistungen regelmäßig und über eine längere Dauer erbracht worden sind. Dies geht aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11.09.2013 (Az.: II R 37/12) hervor.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2008-11-25 (181 mal gelesen)

Räum- und Streufahrzeuge sind bei ihren Einsatzfahrten gegenüber anderen Fahrzeugen verkehrsrechtlich privilegiert.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht 2011-04-06 (726 mal gelesen)

„Nebenverdienst mit wenig Aufwand“: Vermehrt suchen Kriminelle über dubiose Stellenanzeigen in Zeitungen und im Internet nach so genannten „Finanzagenten“. Der neue „Mitarbeiter“ muss einzig sein Bankkonto für Geldtransaktionen zur Verfügung stellen – als Belohnung winkt eine Provision.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2011-05-10 (300 mal gelesen)

Jahr für Jahr werden mehr als 200 Milliarden Euro vererbt oder verschenkt. Angesichts der ständig wachsenden Vermögenswerte wird es für viele Erblasser und Erben immer wichtiger, das Erbe rechtssicher und bei etwa übernommenen Gegenleistungen durch die Erben, gegebenenfalls auch unwiderruflich zu regeln.

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Bis wann können Weihnachtsgeschenke umgetauscht werden? © Kzenon - Fotolia
Kategorie: Anwalt Zivilrecht 2016-12-26 (858 mal gelesen)

Der Weihnachtszauber und die Bescherung sind vorbei, übrig bleiben manchmal auch ungeliebte Geschenke. Hier stellt sich die Frage, bis wann Parfüm, Socken oder die Halskette umgetauscht werden können? Denn eigentlich gibt es kein Recht auf Umtausch oder gar Rücknahme.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2012-10-24 (392 mal gelesen)

Die Mietnebenkosten sind zur zweiten Miete geworden. Die jährliche Nebenkostenabrechnung ist daher auch Streitthema Nummer eins zwischen Mieter und Vermieter. Hier ein paar Tipps für Vermieter, damit sie ihre Betriebskosten richtig mit ihrem Mieter abrechnen und nachfordern können.

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Kategorie: Anwalt Zivilrecht Justus Kehrl 2013-10-14 (273 mal gelesen)

Kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche aus der Lieferung mangelhafter Teile einer Photovoltaikanlage verjähren nicht in fünf (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 b BGB), sondern in zwei Jahren (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB). BGH, Urt. v. 09.10.2013 - VIII ZR 318/12

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2010-12-01 (780 mal gelesen)

Wer muss streuen und Schnee fegen? Verantwortlich für die Streu- und Räumpflichten im Winter sind die Städte. Aufgrund von Ortssatzungen wird diese Verpflichtung aber in aller Regel von den Städten auf die Anlieger, das heißt auf Eigentümer und Vermieter, übertragen (BGH VI ZR 126/07). Wenn die nicht persönlich fegen und streuen wollen, können sie aber auch einen professionellen Winterdienst oder den vor Ort arbeitenden Hausmeister mit diesen Arbeiten beauftragen.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2016-02-03 (448 mal gelesen)

Tausende Darlehensnehmer haben in den vergangenen Monaten ihre Immobiliendarlehensverträge auch Jahre nach Abschluss deren Abschluss erfolgreich widerrufen und hierdurch vielfach mehrere Tausend oder gar Zehntausend Euro gespart. Hierbei haben sie von Versäumnissen der Banken und Sparkassen profitiert, die v.a. in dem Zeitraum zwischen September 2002 und Juni 2010 vielfach unzureichend über das einem Verbraucher bei Abschluss eines Darlehensvertrages zustehende Widerrufsrecht informiert haben.

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