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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2015-12-28 (559 mal gelesen)

In Deutschland wurde vor 10 Jahren Hartz IV eingeführt. Auch in diesem Jahr waren die Sozialgerichte ausreichend mit Hartz IV-Klagen beschäftigt. Wir haben einige interessante Urteile für Sie zusammengestellt ...

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2014-10-03 (459 mal gelesen)

Nutzer der Fotoplattform Pixelio können aufatmen: Entgegen eines vieldiskutierten Urteils aus dem Frühjahr 2014 muss der Urheber eines von diesem Portal geladenen Bildes nun doch nicht im Wege eines Wasserzeichens direkt auf dem Bild genannt sein. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG) hervor (Az.: 6 U 24/14).

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Kategorie: Anwalt Mietrecht Renate Winter 2015-08-10 (262 mal gelesen)

Laut gesetzlicher Verpflichtung nach der Bayerischen Bauordnung (BayBO) müssen Vermieter ihre Mietwohnungen mit Rauchwarnmeldern ausstatten. Bei größeren Objekten treten hier oft Fragen auf, insbesondere, ob der Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter dulden muss, wenn er bereits selbst entsprechende Rauchwarnmeldegeräte installiert hat. Dies auch vor dem Hintergrund, dass Kosten auf den Mieter umgelegt werden können.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2012-03-05 (461 mal gelesen)

Eine kleine Neuerung in der Insolvenzordnung mit großer Wirkung in der Realität: Schon seit Anfang 2011 wird bei Fremdanträgen auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens das Verfahren nicht unbedingt wieder eingestellt, wenn der Schuldner die Forderung beim Gläubiger begleicht.

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Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 2016-04-25 (659 mal gelesen)

Das Gedicht Schmähkritik darf im Rahmen einer Demonstration vor der türkischen Botschaft in Berlin weder dargestellt noch rezitiert werden. So lautet eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin.

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In vielen Teilen Deutschlands ist der Winter eingezogen und es schneit. Damit kommt auf die Haus- und Grundstückseigentümer eine spezielle Aufgabe zu: Sie sind zur Räumung der Gehwege und Bürgersteige verpflichtet.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht GKS Rechtsanwälte 2011-05-17 (312 mal gelesen)

Entzug eines Dienstwagens während Langzeiterkrankung eines Arbeitnehmers ist entschädigungsfrei

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Schnell passiert: Zwei Kunden stoßen in einem Supermarkt unbeabsichtigt zusammen. Einer kommt zu Fall und verletzt sich. Das Oberlandesgericht Hamm hat sich aktuell mit der Frage auseinandergesetzt, wie in diesem Fall die Haftung aussieht.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2012-04-25 (219 mal gelesen)

Autofahrer können ab dem 1. Juli auch hierzulande mit einem Wechselkennzeichen zwei Fahrzeuge betreiben. Erlaubt sind allerdings nur Kombinationen in den einzelnen Klassen, als da sind: M1 (Pkw mit bis zu acht Sitzplätzen plus Fahrersitz und Wohnmobile) - also zum Beispiel Pkw mit Pkw oder Wohnmobil oder Oldtimer.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2010-06-21 (82 mal gelesen)

Die Fußballweltmeisterschaft, 20 Jahre Deutsche Einheit, Jubiläen berühmter Personen - Anlässe für Medaillenprägungen gibt es genug. Oft werden sie als „Sonderprägung“, „streng limitiert“, „höchste Prägequalität“ oder „mit Echtheits-Zertifikat“ angepriesen, um sie an den Mann oder die Frau zu bringen.

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