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Anwalt gewerbliches Schutzrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2014-05-14 (542 mal gelesen)

Holzkohlenrauch und der Geruch von brutzelnden Würstchen und Steaks liegt wieder in der Luft - die Grillsaison hat begonnen. Was den Grillfreund freut, ärgert und stört manchen Nachbarn. Damit alle Grillfreunde stressfrei durch die Grillsaison kommen, haben wir einige Urteile rund ums Thema Grillen zusammengestellt, die zeigen, was erlaubt ist und was nicht.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2012-08-15 (165 mal gelesen)

Im Internet wird nicht nur beim Marktführer Ebay, sondern auch auf mittlerweile unzähligen anderen Auktionsplattformen, vom Computer über Designern-Kleidung bis zum Ökostrom auf alles geboten, was sich versteigern lässt. Internetauktionen sind nicht nur für private Endverbraucher eine lukrative Möglichkeit sich von altem Krempel zu trennen, sondern auch viele Händler und Gewerbetreibende nutzen dieses Medium als Absatzmöglichkeit. Die große Begeisterung für die Online-Auktionen und deren Kommerzialisierung bringen es mit sich, dass dieses Thema auch in rechtlicher Hinsicht bedeutend ist. Hier einige Fragen rund um das Thema „Onlineauktionen und Recht“ …

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2008-11-17 (336 mal gelesen)

In Österreich gilt für große Nutzfahrzeuge von diesem Jahr an erstmals eine generelle Winterreifenpflicht. Darunter fallen LKW und Busse mit mehr als 3,5 t Gesamtgewicht. Danach müssen LKW in der Zeit vom 1. November bis 15. April zumindest an einer Antriebsachse und Omnibusse in der Zeit vom 1. November bis 15. März an allen Achsen mit Winterreifen ausgerüstet sein.

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Glätteunfälle: Wann haftet die Kommune? © Marco2811 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2015-01-13 (445 mal gelesen)

Bei Schnee und Eis kommt es immer wieder zu Unfällen auf glatten Gehwegen oder Straßen. Schnell kommt da die Kommune ins Visier: Wurde der Verpflichtung des Winterdienstes ausreichend entsprochen?

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2013-01-17 (339 mal gelesen)

Verträge mit Fitnessstudios werden in der Regel für einen längeren Zeitraum abgeschlossen. Tritt beim Kunden dann eine Erkrankung auf, die ein weiteres Training nicht mehr möglich macht, hat er ein Interesse aus seinem Vertrag mit dem Fitnessstudio vorzeitig auszusteigen. Wir haben Ihnen Urteile zusammengestellt, die zeigen unter welchen Voraussetzungen eine vorzeitige Kündigung eines Vertrages mit einem Fitnessstudio möglich ist, und bei welchen Erkrankungen der Studiogast an seinen Vertrag gebunden bleibt.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2009-08-11 (120 mal gelesen)

Der Vermieter ist nicht berechtigt, einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete geltend zu machen, wenn der Mietvertrag eine unwirksame Klausel zur Übertragung der Schönheitsreparaturen enthält, erklärte der Bundesgerichtshof in einer heute veröffentlichten Entscheidung.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2009-12-31 (369 mal gelesen)

Sei es das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht oder aber das Urheberrecht – Abzocke durch Abmahnungen scheint zu einer erträglichen Einnahmequelle einiger Rechtsanwälte geworden zu sein. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtswirksam ist, zeigt ein Fall, den kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden hat (Aktenzeichen: I-20 U 253/08).

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht 2015-08-06 (492 mal gelesen)

Der Finanzmarkt weist eine unüberschaubare Vielzahl an Anlageangeboten auf - mit teilweise undurchsichtigen Konditionen. Dabei kann der Verbraucher längst nicht davon ausgehen, von seiner Hausbank auch tatsächlich bedarfsgerecht beraten zu werden. Zahlreiche Banken verstehen sich heute eher als Vertriebsfilialen, deren Mitarbeiter bestimmte vorgegebene Finanzprodukte an die Kundschaft bringen müssen. In Bezug auf diese Produkte weisen jedoch selbst die Berater in vielen Fällen deutliche Wissenslücken auf. Erfolgt eine anleger-/objektgerecht, kann dies den Kunden ein Vermögen kosten.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2016-01-06 (332 mal gelesen)

Das neue Jahr beginnt mit guten Vorsätzen. Mehr Sport zu machen ist bei vielen Menschen einer davon. Fitnessstudios locken daher gerade zum Jahresanfang mit Super-Konditionen für eine Mitgliedschaft. Ist der Fitnessstudiovertrag dann unterschrieben, gibt es nur wenige Gründe diesen wieder vor Ablauf der Mitgliedschaft zu beenden.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht GKS Rechtsanwälte 2011-03-10 (568 mal gelesen)

Wer als Arbeitgeber seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz permanent per Videoüberwachung aufnimmt, muss unter Umständen mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen.

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