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Anwalt Grenzbebauung

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2013-01-23 (186 mal gelesen)

Bei einem sogenannten standardisierten Messverfahren zur Geschwindigkeitsermittlung ergeben sich für das Gericht bestimmte Vereinfachungen bei der Formulierung des Urteils. Wenn sich jedoch aus dem Vorbringen des Betroffenen (bzw. seines Verteidigers) konkrete Anhaltspunkte für einen Messfehler ergeben, muss der Tatrichter den Sachverhalt näher aufklären und entsprechende Feststellungen im Urteil treffen (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, VRR 2012, 193).

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2015-08-14 (458 mal gelesen)

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer Entscheidung vom 04.08.2015 – 10 O 9199/14 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Rechtsstreit zwei Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank aus dem Jahr 2003 und dem Jahr 2010 für fehlerhaft und den Widerruf als rechtswirksam erachtet.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2013-05-08 (306 mal gelesen)

Fettabsaugen wird gemeinhin als Schönheitsoperation angesehen. Dieser operative Eingriff kann mehrere Tausend Euro kosten und muss vom Patient selbst bezahlt werden. In Ausnahmefällen kann aber auch die Krankenkasse zur Kostenübernahme verpflichtet sein.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2010-05-17 (1076 mal gelesen)

BGH begrenzt Abmahnkosten bei WLAN auf €100,00: Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ Mit Urteil vom 12.05.2010, Aktenzeichen I ZR 121/08, hat der BGH zu einer mit Spannung erwarteten Frage Stellung genommen. Es geht um die Verantwortlichkeit für Betreiber eines WLAN bei einem Urheberrechtsverstoß.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2016-07-15 (593 mal gelesen)

Ein Mann, der nach seinem Saunagang regelmäßig nackt durch seinen Garten lief, war Anlass eines heftigen Nachbarschaftsstreites. Jetzt hat das Dortmunder Landgericht entschieden, dass Nachbarn den nackten Anblick ertragen müssen.

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Hauskauf: Wann gibt’s Geld zurück vom Makler? © JSB31 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2014-08-18 (872 mal gelesen)

Wer Immobilien kaufen oder mieten möchten, kommt an Immobilienmaklern und deren Provisionen kaum vorbei. In manchen Fällen muss der Makler seine Provision allerdings wieder zurückzahlen …

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-07-11 (229 mal gelesen)

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung klar gestellt, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht nur für geleistete Arbeitsstunden, sondern auch für Bereitschaftszeiten vom Arbeitgeber gezahlt werden muss.

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Fußball-Bundesliga: Zuschauer muss Schadensersatz wegen Zünden eines Knallkörpers im Fußballstadion leisten © bluedesign - Fotolia
Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2016-10-13 (657 mal gelesen)

Ein spektakuläres Urteil in der Fußballszene: Ein Zuschauer muss dem Fußballverein 1. FC Köln Schadensersatz für die von ihm geleistete Verbandsstrafe zahlen, weil er während eines Heimspiels im Kölner RheinEnergieStadion einen Knallkörper gezündet hatte.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2008-11-06 (311 mal gelesen)

Ende Oktober war hierzulande Schichtende für die meisten Fahrzeuge mit Saisonkennzeichen. Viele Fahrzeughalter (43,2 Prozent) wählten, so das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), für ihr Saisonkennzeichen eine Nutzungsdauer von sieben Monaten zwischen April und Oktober.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2010-03-22 (79 mal gelesen)

So langsam kommen die Deutschen wieder in Reiselaune, die Osterferien nahen. Der erholsame Strandurlaub ist dabei immer noch für Viele erste Wahl.

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