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Anwalt Immatrikulationsrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Pflicht zur Abgabe der Steuererklärung in elektronischer Form kann wirtschaftlich unzumutbar sein © beermedia.de - Fotolia
Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2017-01-26 (79 mal gelesen)

Einem selbständigen Zeitungszusteller mit einem Jahreseinkommen von rund 6.000 Euro kann nicht zugemutet werden seine Einkommenssteuererklärung in elektronischer Form abzugeben, entschied jüngst das Finanzgericht Rheinland-Pfalz.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2014-05-21 (110 mal gelesen)

Wenn Arbeitnehmer gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstoßen, kann der Arbeitgeber ihnen unter bestimmten Voraussetzungen kündigen- Alkohol kann ein Kündigungsgrund sein.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2013-05-08 (309 mal gelesen)

Fettabsaugen wird gemeinhin als Schönheitsoperation angesehen. Dieser operative Eingriff kann mehrere Tausend Euro kosten und muss vom Patient selbst bezahlt werden. In Ausnahmefällen kann aber auch die Krankenkasse zur Kostenübernahme verpflichtet sein.

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Black Friday: Chinesische Firma besitzt deutsche Wortmarke und mahnt ab! © dessauer - Fotolia
Kategorie: Anwalt Wettbewerbsrecht 2016-11-25 (473 mal gelesen)

Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.

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Kategorie: Anwalt Handelsrecht 2009-03-25 (202 mal gelesen)

Die einheitliche Behördenrufnummer 115 ist gestartet. Rund 10 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben mit der 115 einen direkten telefonischen Draht in die Verwaltung. Fragen zu Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, Gebühren oder benötigten Unterlagen werden unter der 115 direkt beantwortet.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2014-02-06 (486 mal gelesen)

Seit Einführung der Hartz-IV-Reform 2005 haben sich die Klagen etwa an Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin vervielfacht. Hier neue beachtenswerte Rechtsprechung …

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Kategorie: Anwalt Erbrecht Kerstin Herms 2011-12-19 (194 mal gelesen)

Zahlreiche Eltern fragen sich, was passiert mit meinem Kind, wenn uns Beiden etwas zustößt. Muss mein Kind dann ins Heim oder darf es von den Großeltern, einer Tante oder einer anderen engen Bezugsperson weiter aufgezogen werden?

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2011-02-01 (136 mal gelesen)

Steuern und Sozialabgaben können vor allem mittlere und höhere Einkommen erheblich belasten. Für Familien mit Kindern lohnt es sich zu prüfen, Kapitalvermögen an Kinder zu verschenken, um Kapitalerträge auf mehrere Schultern zu verteilen.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht Sebastian Windisch 2015-01-24 (374 mal gelesen)

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte über einen vergleichsweise banalen, alltäglichen Fall zu entscheiden, der jedoch immer wieder Anlass zu Diskussionen gibt: Ein Bauunternehmer hat bei der Ausführung von Bauleistungen ein anderes Material verwenden als in einem ursprünglichen Leistungsverzeichnis erwähnt war. Seinem Zahlungsanspruch hielt der Besteller Mangelhaftigkeit des Werkes wegen des abweichend ausgeführten Materials entgegen.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht GKS Rechtsanwälte 2013-05-28 (376 mal gelesen)

Aus der aktuellen Statistik zu Behandlungsfehlern geht hervor, dass fast jeder dritte Patient mit seinem Verdacht auf Fehlbehandlung richtig lag.

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