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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht Einar von Harten 2015-10-13 (771 mal gelesen)

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in mehreren Urteilen vom 17. September 2015 (2 C 13.14 u.a.) zur Gestaltung von Beurteilungen geäußert. Dem liegt zugrunde, dass in vielen Verwaltungen, insbesondere auch in großen Bundesverwaltungen (z.B. Zoll, Bundespolizei sowie Bundesanstalt für Post und Telekommunikation) die Beurteilungsrichtlinien ein Ankreuzverfahren bei den Beurteilungen vorsehen.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-11-08 (606 mal gelesen)
Zählt Umziehen zur Arbeitszeit? © Picture-Factory - Fotolia

Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird immer wieder gestritten, ob das An- und Ausziehen von Berufskleidung zur Arbeitszeit gehört und damit vergütet werden muss. Gerichtlicht entschieden wurde, dass die Umkleidezeit eines Arbeitnehmers zur Arbeitszeit zählt, wenn etwa seine Arbeitskleidung stark verunreinigt ist. Auch die Zeit, die Polizisten zum An- und Ablegen von Ausrüstungsgegenständen benötigen, gehört nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm zum Dienst.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht GKS Rechtsanwälte 2015-11-23 (488 mal gelesen)

Wenn die eigenen vier Wände gebaut werden ist die Vorfreude auf den Einzug verständlicherweise groß. Genauso nachvollziehbar ist dann auch, dass diese Vorfreude getrübt wird, wenn die Bauherren optische Mängel am Haus oder der Eigentumswohnung feststellen.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht GKS Rechtsanwälte 2010-07-29 (270 mal gelesen)

In ständiger Rechtssprechung vertritt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Auffassung, dass ein Rückzahlungsanspruch eines Mieters für „überzahlte“ Miete jedenfalls dann besteht, wenn die Wohnfläche der Mietwohnung mehr als zehn Prozent von der im Vertrag vereinbarten Wohnfläche abweicht.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2012-01-18 (205 mal gelesen)

Dem Amtsgericht München wurde bekannt, dass sich bei einem Ehepaar in Baden-Württemberg eine unbekannte Person meldete, sich als Rechtsanwalt ausgab und behauptete, dass er Mitarbeiter der Verbraucherzentrale München sei. Er gab an, im Auftrag des Amtsgerichts München zu handeln, da das Ehepaar mit Zahlungen im Rückstand sei. Das Gericht habe vergeblich versucht, das Ehepaar zu erreichen und deshalb die Verbraucherzentrale eingeschaltet.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2012-08-24 (264 mal gelesen)

Bei einer Mietkaution handelt es sich nicht um „Peanuts“ – hier kommen schnell mehrere tausend Euro zusammen, die vom Mieter als Sicherheit für eine Mietwohnung hinterlegt werden müssen.

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2014-03-03 (916 mal gelesen)

In Deutschland müssen die Angehörigen eines Verstorbenen die Bestattungskosten übernehmen. Unter bestimmten Voraussetzungen kommt das Sozialamt für Bestattungskosten auf. Nach einer aktuellen Entscheidung hat aber ein Bestattungsunternehmen keinen Anspruch auf Sozialhilfe.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2013-03-12 (147 mal gelesen)

Immer wieder Anlass zum Streit zwischen Mieter und Vermieter bietet die Haltung von Haustieren in der Mietwohnung.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2015-11-10 (352 mal gelesen)

In der Anbahnung eines Mietverhältnisses verlangen Vermieter in der Regel vom zukünftigen Mieter eine Selbstauskunft über dessen Bonität und persönliche Verhältnisse. Wer hier schummelt, muss mit der fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses rechnen!

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Kategorie: Anwalt Strafrecht 2012-11-13 (447 mal gelesen)

Grundsätzlich ist das Strafverfahren dafür da, einen Täter strafrechtlich zu beurteilen. Die Geltendmachung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen hat eigentlich vor dem Zivilgericht zu erfolgen. Hiervon gibt es jedoch Ausnahmen.

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