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Anwalt modifizierte Unterlassungserklärung

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2014-04-03 (1087 mal gelesen)

Das Pflegeheim hat gegenüber den hilfsbedürftigen Heimbewohnern die Pflicht, sie vor Unfällen zu schützen. Trotzdem kommt es immer wieder etwa zu Stürzen mit gravierenden gesundheitlichen Folgen für die Heimbewohner und zur Frage nach der Verantwortlichkeit für den Unfall.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2011-08-31 (518 mal gelesen)

Derzeit floriert auch das Geschäft von Betrügern, die, als "Rechtsanwälte" getarnt, Forderungen für illegales Filesharing einzutreiben versuchen. Wie Sie sich schützen können, erfahren Sie in diesem Artikel.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2008-08-20 (214 mal gelesen)

Alljährlich stehen insbesondere ältere Mitbürger vor der Frage, ob sie Haus- und Grundeigentum vorzeitig bereits zu Lebzeiten auf ihre Nachkommen übertragen sollen oder nicht.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht Götz Klinkenberg 2014-02-14 (896 mal gelesen)

Gerade Benzodiazepine und künstlich erzeugte Cannabinoide (auch Legal Highs genannt: künstlich erzeugtes Cannabis, das chemisch stets etwas abweicht, in der Wirkung aber meist stärker ist als natürliches) werden in jüngster Zeit immer beliebter und relevanter. Bei den Benzodiazepinen geht es meist um Diazepam. Dieser Wirkstoff ist auch in Valium enthalten. Die Cannabinoide werden meist als Kräutermischung oder Badesalz bezeichnet. Tatsächlich überschwemmen immer neue Varianten den Markt. Dieses hat seinen Grund darin, dass immer neue Cannabinoide verboten werden und deshalb legaler Nachschub beschafft wird.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2010-05-17 (374 mal gelesen)

Am 12.05.2010 hat der Bundesgerichtshof zu der bisher umstrittenen Frage Stellung genommen, ob ein Betreiber eines offenen Wlan-Anschlusses für Urheberrechtsverletzungen unberechtigter Dritter haftet (Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens).

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-03-07 (233 mal gelesen)

Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche auslöst, gibt es rund ums Mobbing trotzdem viele Fragen.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2015-05-14 (952 mal gelesen)

Sei es Fußball, Reiten oder Skifahren- beim der Ausübung eines Sport besteht auch stets die Gefahr eines Unfalls. Muss dann die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallfolgen aufkommen?

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-05-10 (1892 mal gelesen)

Kliniken können von einem Patienten keinen Schadensersatz für einen abgesagten Operationstermin fordern. Entsprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen im Klinikvertrag sind unwirksam, wurde aktuell gerichtlich entschieden.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht GKS Rechtsanwälte 2011-08-09 (268 mal gelesen)

Mit einem aktuellen und vieldiskutierten Urteil hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe kürzlich bestimmt, dass geschiedene Alleinerziehende künftig Vollzeit arbeiten müssen, wenn für das (grund-)schulpflichtige Kind eine ausreichende Betreuungsmöglichkeit besteht (Urteil vom 02.08.2011, Az.: XII ZR 94/09).

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2014-05-26 (812 mal gelesen)

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