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Anwalt Nutzungsrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2015-08-13 (855 mal gelesen)

Nach einem aktuellen Bericht der Schlichtungsstelle für Arzthaftpflichtfragen der norddeutschen Ärztekammern sind die Fälle von ärztlichen Behandlungsfehlern im Jahr 2014 gestiegen. Die meisten ärztlichen Kunstfehler unterlaufen dabei Orthopäden und Unfallchirurgen. Wir haben Ihnen interessante Rechtsprechung zu Behandlungsfehlern in der Orthopädie zusammengestellt, die zeigen was als ärztlicher Behandlungsfehler gewertet wird und viel Schadensersatz es dafür gibt.

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2016-05-05 (761 mal gelesen)

Sogenannte Aufstocker, die ihr geringes Einkommen mit Arbeitlosengeld II aufbessern, müssen von diesem Gesamteinkommen keinen Unterhalt zahlen. Dies entschied aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht GKS Rechtsanwälte 2016-04-09 (639 mal gelesen)

Manche Krankheitsbilder dulden keinen Aufschub der Behandlung. Hängt diese Behandlung jedoch von der Bewilligung eines Leistungsantrages durch die gesetzliche Krankenkasse ab, so kam es in der Vergangenheit bisweilen vor, dass sich die Entscheidung der Kasse über Monate hinzog. Das Bundessozialgericht in Kassel hat nun in einem entsprechendem Fall eine Krankenkasse zur Übernahme von Behandlungskosten in Höhe von 2.200 € verurteilt, nachdem sie den Antrag eines Patienten verschleppt hatte (Az. B 1 KR 25/15 R).

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2010-12-02 (287 mal gelesen)

Jetzt ist es amtlich. Ab sofort regelt ein neuer Paragraph in der Straßenverkehrsordnung (StVO), bei welchen Wetterverhältnissen nur mit Winterreifen gefahren werden darf. Für Auto- und Lkw-Fahrer gilt dann ...

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Kategorie: Anwalt Strafrecht 2012-12-03 (325 mal gelesen)

Die Zahl der Einbruchsdiebstähle in Wohnungen und Häusern nimmt bedingt durch die Jahreszeit wieder stark zu. Aber auch wenn der Schock nach einem Einbruch in die eigenen vier Wände groß ist: Bei einem Einbruch mit Diebstahl muss der Versicherungsnehmer unverzüglich eine Liste mit allen Gütern, die gestohlen wurden, bei der Polizei vorlegen. Versäumt er dies, wird die Versicherung von ihrer Leistungspflicht frei.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-08-22 (177 mal gelesen)

Nach dem Ende der Schulzeit beginnt für die meisten Schulabgänger die Berufsausbildung. Haben sie einen Betrieb gefunden, der ihnen die Möglichkeit eröffnet ihren Traumberuf zu erlernen, wird in der Regel zwischen dem Betrieb und dem Auszubildenden ein schriftlicher Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Was in diesem Vertrag stehen muss und was nicht erlaubt ist, haben wir Ihnen kurz zusammengestellt:

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2009-01-26 (93 mal gelesen)

Eine Unterhaltsvereinbarung kann sittenwidrig sein, wenn die Ehegatten damit auf der Ehe beruhende Familienlasten zum Nachteil des Sozialleistungsträgers regeln. Das könne auch dann der Fall sein, wenn der Ehemann durch die Unterhaltsabrede finanziell nicht mehr in der Lage ist, seine eigene Existenz zu sichern und deshalb ergänzender Sozialleistungen bedarf.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht 2016-02-09 (683 mal gelesen)

Ob Kronen, Implantate oder Prothesen- Zahnersatz ist in Deutschland ein teueres Vergnügen. Umso ärgerlicher wenn die Zahnprothetik dann Probleme macht. Neben den Torturen, die der Patient erleiden muss, stellt sich die Frage, wer die Kosten für den mangelhaften Zahnersatz tragen muss.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht GKS Rechtsanwälte 2012-03-21 (327 mal gelesen)

Wer ein dienstlich gestelltes und für den ausschließlichen dienstlichen Gebrauch vorgesehenes Mobiltelefon im Urlaub wiederholt dazu benutzt, um private Gespräche zu führen, muss damit rechnen, dass der Arbeitgeber erfolgreich eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausspricht.

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Steuerersparnis Schönheitsoperation? © MK-Photo - Fotolia
Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2014-11-06 (448 mal gelesen)

Einige Krankheitskosten können als außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden. Gilt das auch bei Kosten für eine Schönheitsoperation?

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