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Anwalt Nutzungsrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2013-07-09 (309 mal gelesen)

Gebrauchtwagen werden vom Händler gerne als „Jahreswagen“ beworben, weil Autokäufer damit ein Fahrzeug verbinden, das so gut wie neu ist. Ob und welche konkreten Qualitätsmerkmale sich hinter dieser Bezeichnung verstecken, und ob es sich beim angebotenen Auto tatsächlich um einen Jahreswagen handelt, ist für den Autokäufer nicht immer einfach zu erkennen.

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Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 2016-06-27 (1048 mal gelesen)

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat entschieden, dass ein Schüler, der in einer mündlichen Abiturprüfung im Fach Religion die Abinote Null Punkte erhielt, sein Abitur wiederholen darf. Diese Entscheidung könnte auch für andere Abiturienten von Bedeutung sein.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2013-07-17 (259 mal gelesen)

Nicht jeder - beispielsweise durch Filesharing - herunter oder hochgeladene Pornofilm unterliegt dem Schutz des Urheberrechts. Dementsprechend sind auch Abmahnungen, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen die Filesharer bisweilen unrechtmäßig. Diese Entscheidung geht auf einen Beschluss des Landgerichts München I zurück (Az.: 7 O 22293/12) und bietet eine neue Verteidigungsmöglichkeit für Abmahn-Opfer.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2014-04-22 (566 mal gelesen)

Zigaretten, drei Schrauben oder Essen unbezahlt verzehren: Diebstähle am Arbeitsplatz von relativ geringwertigen Gegenständen führen bei vielen Arbeitgebern zur fristlosen Kündigung. Die Arbeitsgerichte bewerten die Wirksamkeit dieser Bagatellkündigungen unterschiedlich.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2016-08-30 (655 mal gelesen)

Schnell passiert: Zwei Kunden stoßen in einem Supermarkt unbeabsichtigt zusammen. Einer kommt zu Fall und verletzt sich. Das Oberlandesgericht Hamm hat sich aktuell mit der Frage auseinandergesetzt, wie in diesem Fall die Haftung aussieht.

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Miete: Tipps für die Wohnungsübergabe © mahony - Fotolia
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2007-10-24 (1849 mal gelesen)

Das dicke Ende kommt zum Schluss: Manche Mieter verlassen beim Auszug die Wohnung, ohne sich um Reparaturen oder Renovierungen zu kümmern. Mieter sind jedoch dazu verpflichtet, Schäden zu beseitigen, die sie selbst verursacht haben und die nicht auf einen vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung zurückzuführen sind – selbst dann, wenn sie nicht zu Schönheitsreparaturen verpflichtet sind.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2014-04-01 (552 mal gelesen)

Ob es der Sturz von der Leiter oder der infektiöse Dornenstich im Garten ist: Um sich vor den finanziellen Folgen eines Unfalls zu schützen, schließen viele Privatpersonen eine Unfallversicherung ab. Ärgerlich, wenn die dann im Falle eines Unfalls nicht zahlen will …

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2014-02-13 (552 mal gelesen)

Unentgeltliche Leistungen des Arbeitgebers, wie etwa Arbeitskleidung oder eine Betriebsveranstaltung, können bei der Einkommenssteuer als zu versteuernder Arbeitslohn angesehen werden.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2008-05-16 (109 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof entschied, dass in der jährlichen Betriebskostenabrechnung die Position Hauswart keine Kosten für Instandhaltungs- oder Verwaltungsarbeiten enthalten dürfe.

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Behandlungsfehler beim Arzt - Urteile Schadensersatz? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2013-09-23 (928 mal gelesen)

Ärztliche Behandlungsfehler können für die betroffenen Patienten erhebliche, nicht nur gesundheitliche Konsequenzen haben. Patienten, die der Meinung sind von ihrem Arzt falsch behandelt worden zu sein, klagen zu Recht auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Aber längst nicht in allen Fällen liegt auch tatsächlich ein Behandlungsfehler vor. Dies zeigen folgende aktuelle Gerichtsentscheidungen.

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