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Anwalt Persönlichkeitsschutz

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Wer muss fürs Altenheim zahlen? © alexandro900 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Erbrecht 2017-02-21 (52 mal gelesen)

Es gibt Pflegeheime, die von den Angehörigen des Pflegebedürftigen ein Schuldbeitritt zum Pflegevertrag für den Fall verlangen, dass der Pflegebedürftige selbst nicht mehr über die finanziellen Mitteln verfügt seine Heimkosten zu tragen. Eine solche Kostenübernahmeerklärung gegenüber dem Altenheim stellt für Angehörige unter Umständen ein unkalkulierbares finanzielles Risiko dar.

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KfZ-Werkstatt muss Rückrufaktion seiner Marken kennen! © Dan Race - Fotolia
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2017-05-02 (36 mal gelesen)

Eine Fachwerkstatt eines KfZ-Herstellers für Kraftfahrzeuge muss Rückrufaktionen kennen und ist verpflichtet Kunden, die Inspektionen an ihrem Fahrzeug beauftragen, auch auf diese Rückrufaktion sowie die anstehenden Reparaturen hinzuweisen.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2008-05-27 (88 mal gelesen)

Mieter haben ein Recht darauf, dass Sie in ihrer Wohnung nicht bespitzelt werden können. Verstößt der Vermieter gegen das Mieter-Recht auf Privatsphäre, so hat der Mieter Anspruch auf eine 100-prozentige Mietminderung und kann die Wohnung auch kündigen, urteilte das Amtsgericht München.

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2016-05-05 (771 mal gelesen)

Sogenannte Aufstocker, die ihr geringes Einkommen mit Arbeitlosengeld II aufbessern, müssen von diesem Gesamteinkommen keinen Unterhalt zahlen. Dies entschied aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2015-11-05 (354 mal gelesen)

Arbeitnehmer können unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten einer Feier als Werbungskosten bei der Steuer geltend machen. So sind etwa die Kosten einer Abschiedsfeier und einer Feier anlässlich der Bestellung zum Steuerberater steuerlich absetzbar.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht GKS Rechtsanwälte 2010-07-29 (296 mal gelesen)

In ständiger Rechtssprechung vertritt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Auffassung, dass ein Rückzahlungsanspruch eines Mieters für „überzahlte“ Miete jedenfalls dann besteht, wenn die Wohnfläche der Mietwohnung mehr als zehn Prozent von der im Vertrag vereinbarten Wohnfläche abweicht.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2011-10-17 (100 mal gelesen)

Im Herbst beeinträchtigen nicht nur Nebel und Zwielicht die eigene Sicht, besonders die tiefstehende Sonne erhöht die Unfallgefahren.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2014-10-20 (903 mal gelesen)

Bei der Berechnung von Unterhalt ist der Kaufkraftunterschied zu berücksichtigen, wenn der Unterhaltsberechtigte in Deutschland und der Unterhaltsverpflichtete im Ausland lebt. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 09.07.2014 hervor (Az.: XII ZB 661/12).

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Kategorie: Anwalt Strafrecht GKS Rechtsanwälte 2015-01-05 (402 mal gelesen)

Diese Woche ist es soweit - Weihnachten steht vor der Tür. Unter Geschäftspartnern ist es völlig normal, dass jeder eine kleine Aufmerksamkeit erhält und verschenkt. Doch nicht alles darf verschenkt werden - erst recht ist es verboten, eine Gegenleistung für das Weihnachtsgeschenk zu verlangen oder auch nur zu erwarten.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht Siegfried Reulein 2016-04-13 (888 mal gelesen)

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 02.03.2016 – 6 O 6071/15 – in einem Verfahren gegen die Sparkasse Nürnberg eine von dieser in einem Darlehensvertrag verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft und einen von einem Bankkunden erklärten Widerruf für wirksam erachtet.

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