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Anwalt Pflegeheim

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2011-06-20 (119 mal gelesen)

Die theoretische Fahrerlaubnisprüfung ist stets in deutscher Sprache abzulegen. Dies stellte das Verwaltungsgericht Berlin jetzt in einem Beschluss klar.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-11-23 (187 mal gelesen)

Statt besinnlicher Weihnachtszeit- Ärger im Job: Der Chef will in diesem Jahr kein Weihnachtsgeld zahlen. Nicht selten müssen dann die Gerichte entscheiden, wie groß die Weihnachtsgeschenke der Arbeitnehmer ausfallen … Grundsätzlich gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld. Ob ein Arbeitnehmer oder auch Rentner einen Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation hat, hängt unter anderem von den vertraglichen Regelungen des Arbeitsvertrags, aber auch von der betrieblichen Übung des Arbeitgebers ab.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2014-04-03 (1087 mal gelesen)

Das Pflegeheim hat gegenüber den hilfsbedürftigen Heimbewohnern die Pflicht, sie vor Unfällen zu schützen. Trotzdem kommt es immer wieder etwa zu Stürzen mit gravierenden gesundheitlichen Folgen für die Heimbewohner und zur Frage nach der Verantwortlichkeit für den Unfall.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2009-03-11 (77 mal gelesen)

Ein allein stehender Steuerpflichtiger, zu dessen Haushalt mindestens ein Kind gehört, hat Anspruch auf einen steuerlichen Entlastungsbetrag in Höhe von derzeit € 1 308 im Jahr, wenn er für das Kind gleichzeitig einen Kinderfreibetrag oder Kindergeld beanspruchen kann.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2012-05-14 (123 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshofes hat unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung am 3.2.2010 (Az. XII ZR 189/06) entschieden, dass Schwiegereltern nach Scheidung ihres Kindes Geschenke vom ehemaligen Schwiegerkind zurückverlangen können.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2015-09-15 (648 mal gelesen)

Schlechte Nachrichten für alle berufstätigen Eltern, die im neuen Kindergartenjahr für ihr unter dreijähriges Kind keinen Kinderbetreuungsplatz erhalten haben: Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Dresden erhalten Eltern keinen Schadensersatz für den Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz.

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Kategorie: Anwalt Zivilrecht 2007-10-09 (199 mal gelesen)

Verbraucher, die im Versandhandel bestellte Ware zurücksenden und so ihr gesetzliches Widerrufsrecht wahrnehmen, müssen die Versandkostenpauschale nicht bezahlen.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht 2010-09-20 (646 mal gelesen)

"O'zapft is!": Der Start des Oktoberfests läutet die Herbstsaison der Volksfeste in ganz Deutschland ein, bei denen der Spaß und die Ausgelassenheit der Besucher im Vordergrund stehen. Bedauerlicherweise ist das aber auch ein Fest für Taschendiebe.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2013-07-15 (351 mal gelesen)

Es kommt nicht oft vor, doch wenn es passiert, ist es besonders ärgerlich: Wenn das Lieblings-Kleidungsstück oder aber besonders wertvolle Textilien in der Reinigung beschädigt werden, stellt sich die Frage, wie hoch der mögliche Schadensersatz ist.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2012-01-24 (302 mal gelesen)

Was passiert, wenn die Polizei bei Geschwindigkeitsmessungen nicht korrekt vorgeht?

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