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Anwalt Pflegerecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 2013-09-10 (418 mal gelesen)

Die Sommerferien neigen sich überall dem Ende entgegen. Die Lust auf die Schule hält sich bei vielen Schülern in Grenzen. Doch Vorsicht: Bei Schulschwänzer darf das Jugendamt eingreifen!

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2010-06-30 (81 mal gelesen)

Wenn Ehegatten ein Oder-Konto haben, müssen sie gegenüber der Bank grundsätzlich auch für die Schulden aufkommen, die der jeweils andere durch Verfügungen zu Lasten des Kontos verursacht hat. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn der Saldo allein oder zu einem erheblichen Teil vom einen Ehegatten produziert wurde und der andere hiervon keine Kenntnis hatte.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2015-09-15 (633 mal gelesen)

Schlechte Nachrichten für alle berufstätigen Eltern, die im neuen Kindergartenjahr für ihr unter dreijähriges Kind keinen Kinderbetreuungsplatz erhalten haben: Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Dresden erhalten Eltern keinen Schadensersatz für den Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz.

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Kategorie: Anwalt Gesellschaftsrecht GKS Rechtsanwälte 2015-01-24 (1223 mal gelesen)

Der BGH macht es mit seinem Urteil (Az.: II ZR 86/11) leichter, einen Geschäftsführer einer GmbH & Co. KG direkt in Anspruch zu nehmen. Er entschied, dass eine Kommanditgesellschaft (KG) den Geschäftsführer der GmbH unmittelbar in Anspruch nehmen kann.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2012-09-04 (997 mal gelesen)

Negative Bewertungen bei z.B. eBay können geschäftsschädigend sein. Hier ist eher die Klage anzuraten als eine einstweilige Verfügung.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht 2009-03-16 (282 mal gelesen)

Viele Menschen haben sie bereits errichtet: die Patientenverfügung. Insbesondere wer nicht möchte, dass er in einem unheilbaren Zustand von Maschinen künstlich am Leben gehalten wird, legt darin fest, wie er bei einer schweren Krankheit behandelt werden will, wenn er sich nicht mehr selbst äußern kann.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2008-01-09 (917 mal gelesen)

Im November hat der Deutsche Bundestag die Reform des Unterhaltsrechts verabschiedet, die ab dem 01.01.2008 in Kraft treten soll. Kernpunkte der Reform sind die Förderung des Kindeswohls durch eine Änderung der Rangfolge im Unterhaltsrecht, die Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortlichkeit für Geschiedene sowie die Vereinfachung des Unterhaltsrechts.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2015-05-07 (1010 mal gelesen)

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer aktuellen Entscheidung in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Verfahren eine von der PSD Bank Nürnberg eG verwendete Widerrufsbelehrung zu einem Darlehensvertrag als fehlerhaft eingestuft und einen Widerruf des Verbrauchers als rechtswirksam erachtet (Landgericht Nürnberg-Fürth, Urt. v. 20.04.2015 - 6 O 9499/14 - noch nicht rechtskräftig).

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Rückblick 2016: Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht © iko - Fotolia
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-12-23 (398 mal gelesen)

Rauchfreier Arbeitsplatz, Mindestlohn für Bereitschaftszeiten oder Internetzugang des Betriebsrats- die deutschen Arbeitsgerichte haben auch im Jahr 2016 wichtige Entscheidungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2009-12-31 (352 mal gelesen)

Sei es das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht oder aber das Urheberrecht – Abzocke durch Abmahnungen scheint zu einer erträglichen Einnahmequelle einiger Rechtsanwälte geworden zu sein. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtswirksam ist, zeigt ein Fall, den kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden hat (Aktenzeichen: I-20 U 253/08).

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