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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Arbeitsrecht: Mediation vor Druckkündigung erforderlich? © Marco2811 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2017-01-13 (194 mal gelesen)

Muss ein Arbeitgeber, bevor er eine Druckkündigung ausspricht, zunächst versuchen die Konfliktparteien zu einer Mediation zu bewegen? Das Bundesarbeitsgericht hat sich unlängst mit dieser Frage beschäftigt.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht 2011-05-30 (548 mal gelesen)

Immer wieder kommt es vor, dass in einem Testament anstelle der eigenen Ehefrau eine Geliebte mit dem Vermögen bedacht wird. Ob ein derartiges Testament dann überhaupt rechtswirksam ist, beurteilt sich danach, ob es als ?sittenwidrig" zu einzustufen und damit unwirksam ist.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht Sebastian Windisch 2011-05-06 (268 mal gelesen)

BGH-Entscheidung zum Anspruch auf Unterhalt

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2009-11-03 (915 mal gelesen)

Beim Verkauf eines Pkw von privat zu privat bedeutet die Bezeichnung „fahrbereit“ in einer Verkaufsanzeige, dass das Fahrzeug nicht mit verkehrsgefährdenden Mängeln behaftet ist, auf Grund derer es bei einer Hauptuntersuchung als verkehrsunsicher eingestuft werden müsste.

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Website-Betreiber haftet für Urheberrechtsverletzungen auf verlinkte Seiten © Marco2811 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Internetrecht 2016-12-19 (339 mal gelesen)

Ein gewerblicher Website-Betreiber haftet für Links auf externe Websites, auf denen das Urheberrecht verletzt wird. Und das ohne sein Wissen, entschied das Landgericht Hamburg.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht GKS Rechtsanwälte 2015-10-29 (456 mal gelesen)

Fotografen machen häufig die Erfahrung, dass Bilder, die sie einmal geschossen haben, auch Jahre später noch in Zeitungen auftauchen, ohne dass eine neue Lizenz beantragt wurde.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2011-01-27 (76 mal gelesen)

Wie gesehen, so gekauft: Dieser Grundsatz gilt allgemein im Kaufrecht und damit auch bei Internetangeboten, wie eine vor wenigen Tagen gefällte Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zeigt.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2014-07-29 (651 mal gelesen)

Muss für ein oder mehrere Kinder ein Vormund gefunden werden, weil den Eltern das Sorgerecht entzogen wurde, so haben die Großeltern das Recht, bei der Auswahl vorrangig in Betracht gezogen zu werden, wenn zwischen ihnen und dem Kind eine familiäre Bindung besteht. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe (Az: 1 BvR 2926/13 - Beschluss vom 24. Juni 2014).

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2008-07-09 (117 mal gelesen)

Ein Wohnungseigentümer setzte sich gerichtlich gegen einen Beschluss zur Wehr, von dem die anderen Wohnungseigentümer behaupteten, er sei per Telefonkonferenz zustande gekommen. Das AG Königstein (Beschluss vom 16.11.2007, NZM 2008/171) verwies auf die eindeutige Vorschrift des § 23 WEG, wonach Beschlüsse in einer Versammlung gefasst werden müssen, eine Telefonkonferenz sieht das Gesetz nicht vor.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2014-08-29 (617 mal gelesen)

Aktuell erhalten viele Anleger geschlossener Fondsanlagen, v.a. Schifffonds, Post von Fondsgesellschaften, an denen sie sich vor Jahren beteiligt haben und welche sich aktuell in wirtschaftlicher Schieflage befinden. Darin werden sie zur Rückzahlung vereinnahmter Ausschüttungen aufgefordert, um die wirtschaftliche Notlage des Fonds zu mindern. Nicht selten handelt es sich dabei um, von den, die Fonds finanzierenden Banken aufgezwungene Maßnahmen, zur Vermeidung einer Aufkündigung des Darlehens und einer damit verbundenen zwangsläufigen Insolvenz des Fonds.

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