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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2017-01-02 (325 mal gelesen)

Seit dem 17.11.2016 steht auf der A52 in Essen, zwischen den Abfahrten Kettwig und Rüttenscheid ein futuristisch aussehender Blitzer, der kurzum in Betrieb genommen werden soll. Die Stadt Essen, welche den Blitzer laut einem Bericht der WAZ betreibt, möchte offenbar bis Sommer 2017 die Sicherheit in der dortigen Baustelle gewährleisten, in der derzeit nur Tempo 80 erlaubt ist.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2010-05-27 (470 mal gelesen)

Nur 27 Prozent der EU-Bürger über 15 Jahre wissen, ab welcher Alkoholkonzentration im Blut sich Autofahrer im jeweiligen Land strafbar machen. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kam eine Eurobarometer-Umfrage im Auftrag der Europäischen Kommission, in der die Einstellung der Europäer zum Alkoholkonsum unter die Lupe genommen wurde. 37 Prozent gaben ihr Nicht-Wissen zu, 36 Prozent nannten einen falschen Promille-Wert.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2016-06-22 (365 mal gelesen)

Die Entscheidung kommt zwar „nur“ von einem Amtsgericht, kann aber dennoch als Weckruf für sämtliche Städte gewertet werden, die bei der Auswertung ihrer stationären Blitzer auf „externes Personal“ und private Unternehmer, insbesondere die Gerätehersteller zugreifen: Das Amtsgericht Neunkirchen im Saarland hat nun erstmals einen Betroffenen wegen zu schnellen Fahrens freigesprochen, weil die Auswertung nicht durch Beamte der zuständigen Behörde, sondern durch Mitarbeiter des Geräteherstellers erfolgte.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht 2009-10-22 (95 mal gelesen)

Die Auswirkungen des neuen Unterhaltsrechts zeigen sich durch erste Urteile. Die Rechte von Kindern sind gestärkt worden; Ehepartner müssen mehr für sich selbst sorgen. Das klingt auf den ersten Blick vernünftig, ist aber in der Konsequenz u.U. hart für die Betroffenen ...

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Kategorie: Anwalt Arztrecht GKS Rechtsanwälte 2012-01-30 (274 mal gelesen)

Eine schwerst pflegebedürftige Person, die auf Grund einer schweren Psychose mit Wahnvorstellungen und Halluzinationen in einem Pflegeheim untergebracht ist, darf nicht zu Ihrem Eigenschutz in den Nachtstunden an das Bett gefesselt bzw. fixiert werden. Vielmehr ist ihr vom Sozialhilfeträger eine Nachtwache zu finanzieren - auch, wenn dies Mehrkosten in monatlicher Höhe von 6600 Euro verursacht. Dies hat das Sozialgericht Freiburg nun in einem Eilverfahren entschieden (Az.: S 9 SO 5771/11 ER).

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Kategorie: Anwalt Mietrecht GKS Rechtsanwälte 2017-05-22 (302 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fristlose Kündigung des Mietvertrages auch dann zulässig und begründet sein kann, wenn der Grund für die Kündigung schon länger zurück liegt (BGH VIII ZR 296/15).

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-09-04 (447 mal gelesen)

Am Ende eines Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer ein Recht darauf vom Arbeitgeber ein qualifiziertes Arbeitszeugnis zu erhalten. Nicht immer ist der Arbeitnehmer begeistert von dem was er darin liest. Wir haben Urteile zusammengestellt, aus denen hervorgeht, was im Arbeitszeugnis stehen muss und welche Formulierungen der Arbeitnehmer nicht hinnehmen braucht.

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Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2015-08-06 (1959 mal gelesen)

Die Sonne lacht vom blauen Himmel- aber nicht im eigenen Garten! Hier verschatten die meterhohen Bäume des Nachbargrundstücks jegliches Sonnenlicht. Kann der Grundstückseigentümer in diesem Fall das Fällen der Bäume verlangen?

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2017-04-20 (137 mal gelesen)

Das sogenannte „Wechselmodell“, welches die abwechselnde Betreuung eines Kindes ermöglicht, kann nun auch gegen den Willen des anderen Partners durchgesetzt werden – sofern das Wohl des Kindes nicht darunter leidet. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) neulich entschieden (Az. XII ZB 601/15).

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2013-01-30 (204 mal gelesen)

Viele Mieter haben Anfang des Jahres ihre Nebenkostenabrechnung erhalten und müssen auch dieses Mal eine kräftige Nachzahlung leisten. Es lohnt sich genau zu prüfen, ob der Vermieter alle geltenden gemachten Kosten auch tatsächlich abrechnen kann.

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