bg-grafik
Logo anwaltssuche.de
Was?
Wo?
Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verwaltungsrecht 2008-01-25 (106 mal gelesen)

Die Übertragung der Reinigungspflicht für kommunale Straßen und Wege auf die Anlieger ist unzulässig, wenn diese Pflicht unzumutbar ist. So lautet ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichtshofes München (Az.: 8 B 05.3195).

Stern Stern Stern Stern Stern 5.0 / 5 (2 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2008-02-21 (183 mal gelesen)

In der Regel muss jemand mindestens 18 Monate Mitglied einer Krankenkasse sein, bevor er zu einer anderen wechseln kann. Anders ist die Rechtslage, wenn die Kasse ihren Beitragssatz erhöht. In diesem Fall besteht unabhängig von der Dauer der Mitgliedschaft ein Recht auf Sonderkündigung. Für diese außerordentliche Kündigung gilt eine Frist von zwei Monaten.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.6363636363636362 / 5 (11 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2012-03-21 (696 mal gelesen)

Wenn sich Eltern dazu entschließen, dem eigenen Kind und dessen Ehegatten durch Geldzuwendungen "auf die Sprünge" zu helfen, wird zurecht in den seltensten Fällen an eine mögliche Scheidung der Ehe und die Konsequenzen für das gezahlte Geld gedacht. Schützenhilfe erhalten Eltern von einer Entscheidung des BGH: Im Einzelfall können geleistete Schwiegerelternzuwendungen nach der Scheidung der Ehe zurückgefordert werden (Az.: XII ZR 149/09).

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.6956521739130435 / 5 (23 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Reiserecht 2008-10-06 (796 mal gelesen)

Fahrgäste sollen bessere Rechte bei Verspätungen bekommen. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Fahrgastrechtegesetz beschlossen. Er knüpft an Regelungen einer bereits verabschiedeten EU-Verordnung an, die am 3. Dezember 2009 in Kraft tritt und dann EU-weit verbindlich gilt. Das neue Fahrgastrechtegesetz soll noch vor der Hauptreisesaison 2009 in Kraft treten

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.9791666666666665 / 5 (48 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2012-06-25 (483 mal gelesen)

In Polen gelten beim Verkehrsunfall zum Teil andere Gesetze als in Deutschland, die im nachfolgenden Beitrag besprochen werden.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.64 / 5 (25 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2008-09-17 (96 mal gelesen)

Minderjährige Kinder genießen nach der Scheidung eine besondere Stellung. Ausgerichtet auf das „Kindeswohl“ haben diese vor allen möglichen Unterhaltsberechtigung Anspruch auf Zahlung des Unterhalts durch den Unterhaltsverpflichteten.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.666666666666667 / 5 (3 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2010-05-20 (375 mal gelesen)

In Zeiten niedriger Zinsen denken viele Interessenten über den Kauf einer Immobilie nach. Ob als Investitionsobjekt oder zur Eigennutzung, der Kauf einer Immobilie geht mit hohen finanziellen Transaktionen einher.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.892857142857143 / 5 (28 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2011-09-12 (231 mal gelesen)

Ein Grundstückseigentümer darf von einem Autofahrer die Entfernung seines auf einer öffentlichen Straße abgestellten Fahrzeuges verlangen, wenn dieses die Einfahrt zum Grundstück blockiert.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.117647058823529 / 5 (17 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2010-12-02 (279 mal gelesen)

Jetzt ist es amtlich. Ab sofort regelt ein neuer Paragraph in der Straßenverkehrsordnung (StVO), bei welchen Wetterverhältnissen nur mit Winterreifen gefahren werden darf. Für Auto- und Lkw-Fahrer gilt dann ...

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.7058823529411766 / 5 (17 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Internetrecht 2010-05-17 (1041 mal gelesen)

BGH begrenzt Abmahnkosten bei WLAN auf €100,00: Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ Mit Urteil vom 12.05.2010, Aktenzeichen I ZR 121/08, hat der BGH zu einer mit Spannung erwarteten Frage Stellung genommen. Es geht um die Verantwortlichkeit für Betreiber eines WLAN bei einem Urheberrechtsverstoß.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.092307692307692 / 5 (65 Bewertungen)
Weitere Expertentipps