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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2011-03-31 (88 mal gelesen)

Nach der Veröffentlichung der Hartz-IV-Reformen im Bundesgesetzblatt ist nun auch die Grundlage für die Auszahlung der neuen Regelsätze gegeben. Um die zeitnahe Auszahlung des erhöhten Arbeitslosengeldes II rückwirkend zum Jahresbeginn zu gewährleisten, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) bereits am vergangenen Wochenende die erforderlichen Umstellungsarbeiten vorgenommen.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2010-05-26 (67 mal gelesen)

Die Deutschen gelten nach wie vor als Reiseweltmeister. Beliebtestes Urlaubsland in Europa ist Spanien, gefolgt von Italien und der Türkei. Zu einer sorgfältigen Reiseplanung gehört auch die Zusammenstellung der Urlaubskasse. Je nach Urlaubsziel ist die richtige Mischung wichtig.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2012-01-17 (208 mal gelesen)

Weisen Veranstalter unzulässiger „Hausverlosungen“ darauf hin, dass rechtliche Vorgaben eingehalten worden seien, so täuschen sie damit die Teilnehmer und machen sich wegen Betrugs strafbar.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2013-12-05 (541 mal gelesen)

Das Gericht hat bei der Verhängung eines Fahrverbots stets zu prüfen, ob der mit dem Fahrverbot beabsichtigte Besinnungs- und Erziehungseffekt auch durch eine Erhöhung der Geldbuße erreicht werden kann. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG) vom 5.7.13 (Az.: 1 RBs 152/13) hervor.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2012-08-27 (1493 mal gelesen)

Das Verhalten nach Verkehrsunfällen, insbesondere im ruhenden Verkehr, wenn Halter oder Fahrer des anderen Fahrzeuges nicht vor Ort sind, bereitet sowohl in der täglichen Praxis als Autofahrer als auch in der juristischen Behandlung häufig große Schwierigkeiten.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte 2008-11-13 (189 mal gelesen)

Der notarielle Erbverzicht gegen Zahlung einer Abfindung ist keine Seltenheit in Deutschland, verspricht er doch kurzfristig an liquide Mittel zu kommen.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht 2009-09-24 (124 mal gelesen)

Ein Mietinteressent, der im Wesentlichen von Arbeitslosengeld II lebt, darf seine finanziellen Verhältnisse nicht verschleiern, wenn er sich um die Anmietung einer Wohnung bemüht. Ansonsten läuft er Gefahr, dass der Vermieter den Mietvertrag wegen Irrtums über die finanzielle Leistungsfähigkeit anficht.

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Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht 2012-12-12 (120 mal gelesen)

Die Identität von Käufer oder Verkäufer ist auf Internetauktionsplattformen oft nicht eindeutig erkennbar. Für den Käufer einer Ware ist es aber wichtig zu wissen, ob er es mit einer Privatperson zu tun hat, oder mit einem Gewerbetreibenden. Denn die rechtlichen Folgen, ob Privatpersonen untereinander, oder Privatpersonen mit einem Unternehmer Geschäfte machen, sind erheblich.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2008-10-08 (141 mal gelesen)

Auf der Internetseite des Bundesjustizministerium wird ein aktueller Leitfaden zur Impressumspflicht ( www.bmj.de/musterimpressum) bereitgestellt. Der Leitfaden soll Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt helfen, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) entsprechend zu gestalten. Dem Leitfaden kommt zwar keine rechtliche Verbindlichkeit zu, er stellt aber für alle Beteiligten eine nützliche Orientierungshilfe dar.

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Kategorie: Anwalt Arztrecht 2012-03-12 (768 mal gelesen)

Hilfsmittel können durch verschiedene Sozialversicherungs- bzw. Sozialleistungsträger gewährt werden. Die Krankenkassen sind für die Versorgung mit Hilfsmitteln zuständig, wenn sie erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen.

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