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Anwalt Streitschlichtung Arbeitsrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-09-27 (678 mal gelesen)

Ein Zugführer erhält von seinem Arbeitgeber eine außerordentliche Kündigung seines Arbeitsvertrages. Er hatte auf seiner Facebook-Seite ein Foto vom Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz veröffentlicht. Bildunterschrift: "Arbeit macht frei". Ist die Kündigung rechtens? Laut Richterspruch: nein!

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Geschädigte Anleger der offenen Immobilienfonds CS Euroreal und des SEB Immoinvest (Anlagesumme ca. 12 Mrd. EURO) schöpfen nunmehr Hoffnung, dass sie nicht auf ihrem Schaden sitzen bleiben müssen.

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Verträge mit Fitnessstudios werden in der Regel für einen längeren Zeitraum abgeschlossen. Tritt beim Kunden dann eine Erkrankung auf, die ein weiteres Training nicht mehr möglich macht, hat er ein Interesse aus seinem Vertrag mit dem Fitnessstudio vorzeitig auszusteigen. Wir haben Ihnen Urteile zusammengestellt, die zeigen unter welchen Voraussetzungen eine vorzeitige Kündigung eines Vertrages mit einem Fitnessstudio möglich ist, und bei welchen Erkrankungen der Studiogast an seinen Vertrag gebunden bleibt.

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Arzthaftung: Wie viel Geld bekommen Patienten für Behandlungsfehler? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2015-03-19 (1333 mal gelesen)

Geht eine Operation schief oder führte eine ärztliche Behandlung nicht zum erhofften Erfolg, stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit und damit letztlich nach der Haftung des behandelnden Arztes. Wir haben Ihnen einige ärztliche Behandlungsfehler und das dazugehörige, dem Patienten zugesprochene Schmerzensgeld, zusammengestellt …

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Der Winter mit reichlich Schnee und Eisglätte hat uns teilweise fest im Griff, viele Menschen kommen deshalb zu spät, manche vielleicht sogar gar nicht zur Arbeit. Über die aktuelle Rechtslage in solchen Situationen soll der folgende Beitrag informieren.

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Seit 2015 müssen die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern einen Mindestlohn von 8,50 € zahlen. Viele Neuerungen, die damals eingeführt wurden, bleiben auch im Jahr 2017 unverändert. Allerdings ist insbesondere bei Minijobbern Vorsicht geboten:

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2016-04-13 (482 mal gelesen)

Mit seiner Entscheidung vom 19.01.2016 – XI ZR 388/14 – hat der BGH Banken bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung im Falle einer vorzeitigen Darlehensablösung Schranken gesetzt. Er hat eine von Bankenseite verwendete Regelung als mit dem Gesetz unvereinbar bezeichnet, mit welcher die beklagte Sparkasse zukünftige Sondertilgungsrechte im Rahmen einer vorzeitigen Darlehensvollrückzahlung bei der Berechnung von Vorfälligkeitszinsen nicht berücksichtigt wissen wollte, sofern der Kunde von seinem außerordentlichen Kündigungsrecht nach § 490 Abs.2 Satz 1 BGB Gebrauch macht.

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Für viele Eigenheimbesitzer gibt es immer was zu tun: Ein Wintergarten, ein Carport, ein Baumhaus für die Kinder – der Kreativität der Bauherren sind allerdings oft recht enge Grenzen gesetzt ...

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2011-09-15 (185 mal gelesen)

Ein Architekt muss ein Bautagebuch führen, wenn er sich vertraglich zur Überwachung des Bauvorhabens verpflichtet hat. So ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH, Az. VII ZR 65/10). Kommt der Architekt dieser Pflicht nicht nach, kann der Bauherr das Architektenhonorar mindern.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht 2011-11-07 (375 mal gelesen)

Einige Versicherer wollen Kosten sparen und haben ihre Bedingungen nach der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes nicht angepasst. Nun hat sich der Bundesgerichtshof mit diesem Rechtsproblem beschäftigt. Denn die alten Verträge sahen vor, dass der Versicherte komplett leer ausgeht, wenn er seinen vertraglichen „Pflichten“ nicht nachkommt.

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