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Anwalt Verbandsrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2013-02-08 (218 mal gelesen)

Beim Ski- und Snowboardfahren kommt es immer wieder zu Unfällen mit erheblichen gesundheitlichen Folgen. Gerichte müssen dann die Frage klären, wer für den Unfall verantwortlich war und damit auch für die Folgen haften und letztlich bezahlen muss. Wir haben einige aktuelle und interessante Gerichtsentscheidungen zusammengestellt.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht Sebastian Windisch 2010-03-10 (717 mal gelesen)

Fast schon im Regelfall streiten Eheleute nach der Trennung auch um die Frage, wie eine Steuerrückerstattung unter den Eheleuten aufzuteilen ist. Gleiches gilt natürlich, wenn im ungünstigeren Fall an das Finanzamt Beträge nachgezahlt werden müssen.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht GKS Rechtsanwälte 2017-01-20 (162 mal gelesen)

Lange war ungeklärt, ob eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen kann und der Vermieter dem Mieter in diesem Fall eine leerstehende Wohnung im selben Umfeld für die Wirksamkeit der Kündigung anbieten muss. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat diese zwei Fragen nun geklärt (Urteil vom 14.12.2016 – VIII ZR 232/15).

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-11-23 (183 mal gelesen)

Statt besinnlicher Weihnachtszeit- Ärger im Job: Der Chef will in diesem Jahr kein Weihnachtsgeld zahlen. Nicht selten müssen dann die Gerichte entscheiden, wie groß die Weihnachtsgeschenke der Arbeitnehmer ausfallen … Grundsätzlich gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld. Ob ein Arbeitnehmer oder auch Rentner einen Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation hat, hängt unter anderem von den vertraglichen Regelungen des Arbeitsvertrags, aber auch von der betrieblichen Übung des Arbeitgebers ab.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2016-08-06 (1400 mal gelesen)

Aufgrund einer durch den Gesetzgeber kurzfristig gesetzlich vorgegebenen Ausschlussfrist zur Ausübung des Darlehenswiderrufs haben tausende Bankkunden von ihrem Widerrufsrecht bis zum 21.06.2016 Gebrauch gemacht.

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Kategorie: Anwalt Versicherungsrecht Sebastian Windisch 2010-02-08 (181 mal gelesen)

Das OLG Zelle hat in einer aktuellen Entscheidung vom 10.12.2009 11U 32/09 eine in Rechtsprechung und Literatur umstrittene Frage zu Gunsten des Käufers einer mangelhaften Sache entschieden.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 2012-11-14 (429 mal gelesen)

Nennt eine Kapitalgesellschaft in ihrem Impressum der eigenen Homepage den Vertretungsberechtigten nicht, so darf sie deswegen nicht von Wettbewerbern abgemahnt oder gar gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2016-09-01 (642 mal gelesen)

Bei einer Überfahrt mit einer Fähre handelt es sich nicht um eine Pauschalreise, auch dann nicht, wenn neben der Beförderung des Autos auch eine Kabine zum Übernachten gebucht wird. Dies stellt ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts München klar.

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Kategorie: Anwalt Strafrecht Ralf Kaiser 2014-12-18 (763 mal gelesen)

Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornographie (§ 184 b StGB) setzt in Absatz 1 Nr. 1 voraus, dass jmd. kinderpornographische Schriften verbreitet.

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Kategorie: Anwalt Reiserecht 2013-01-22 (893 mal gelesen)

Nachstehend lesen Sie zwei Entscheidungen zum Thema Entschädigung bei verspäteten Flügen.

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