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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
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Schnee und Eis erschweren in diesen Tagen die Fahrbedingungen für Auto- und Lkw-Fahrer in Deutschland. Damit die Anzahl der Unfälle so weit wie möglich minimiert wird, sollten deshalb unverzüglich Winterreifen montiert werden. Denn die Winterreifenpflicht gilt seit Samstag, den 4. Dezember 2010.

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2016-02-19 (388 mal gelesen)

Parkplatzsuche, Berufskleidung anziehen, Anfahrt bei der Dienstreise - Bei Arbeitnehmer herrscht oft Unklarheit darüber, welche Tätigkeiten noch zu ihrer Arbeitszeit gehören, und welche nicht. Doch hier ist Vorsicht geboten: Denn Arbeitnehmer, die ihre Arbeitszeiten nicht korrekt angeben, riskieren die fristlose Kündigung.

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Bei Unfällen während des Schulbesuchs sind Schüler gesetzlich unfallversichert. Jetzt hat ein Gericht entschieden, dass die gesetzliche Unfallversicherung auch für Unfall aufkommen muss, die Schüler erleiden, wenn sie an außerschulischen Projektarbeiten teilnehmen.

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Private Girokonten: Banken dürfen keine Buchungsposten erheben! © Denys Prykhodov - Fotolia

Gute Nachrichten für private Bankkunden: Banken dürfen neben einer laufenden Grundgebühr keine Pauschale pro vorgenommener Buchung in Rechnung stellen. Dies entschied jüngst der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen XI ZR 174/13) und hat eine Klausel, die als Teilentgelt für die Kontoführung einen einheitlichen "Preis pro Buchungsposten" festlegt, als unwirksam erklärt.

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Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 28.11.2011, dass das Online-Versandhaus Amazon offenbar systematisch immer wieder (auch dieselben) sonst arbeitslosen Arbeitnehmer für kurze Zeit bei Stoßzeiten befristet einstellt und dafür Leistungen von der Arbeitsagentur erhält. Zu Recht?

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Cybermobbing ist ein ernstes Problem im Schüleralltag. Laut einer aktuellen Studie musste jeder dritte Schüler schon einmal unter digitalen Bloßstellungen und Beleidigungen leiden. Opfer, Eltern und Lehrer stehen dem virtuellen Mobbing oft hilflos gegenüber. Oft ist den jugendlichen Tätern nicht bewusst, welche strafrechtlichen Konsequenzen mit Cybermobbing verbunden sind.

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Kategorie: Anwalt Bankrecht/Kapitalmarktrecht Siegfried Reulein 2016-02-03 (425 mal gelesen)

Tausende Darlehensnehmer haben in den vergangenen Monaten ihre Immobiliendarlehensverträge auch Jahre nach Abschluss deren Abschluss erfolgreich widerrufen und hierdurch vielfach mehrere Tausend oder gar Zehntausend Euro gespart. Hierbei haben sie von Versäumnissen der Banken und Sparkassen profitiert, die v.a. in dem Zeitraum zwischen September 2002 und Juni 2010 vielfach unzureichend über das einem Verbraucher bei Abschluss eines Darlehensvertrages zustehende Widerrufsrecht informiert haben.

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Mit dem Sommer kommen auch die Wespen wieder. Findet ein Mieter ein Wespennest auf seinem Balkon kann er dies auf Kosten des Vermieters beseitigen lassen. Dies entschied das Amtsgericht Würzburg.

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Rauchfreier Arbeitsplatz, Mindestlohn für Bereitschaftszeiten oder Internetzugang des Betriebsrats- die deutschen Arbeitsgerichte haben auch im Jahr 2016 wichtige Entscheidungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2014-12-16 (183 mal gelesen)

Das Landgericht Gießen hat entschieden (Az.: 1 S 14/14), dass für den Käufer eines Gebrauchtwagens die Möglichkeit besteht, den Kaufpreis gegen Rückgabe des Autos zurückzuerhalten, wenn er mit dem Verkäufer Vereinbarungen über Eigenschaften - bezogen auf den PKW - geschlossen hat, die sich später als unwahr herausstellen. Auch ein im Kaufvertrag vereinbarter Gewährleistungsausschluss des Verkäufers steht dem nicht entgegen. Häufig wird dieser Mangel vom Käufer erst nach einigen gefahrenen Kilometern festgestellt, sobald das Auto aufgrund irgendwelcher Beschwerden von einem Fachmann untersucht wird. Trotzdem besteht noch die Möglichkeit, das Auto wieder gegen den gezahlten Kaufpreis einzutauschen.

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