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Anwalt Vorkaufsrecht Grundstück

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Online-Diagnose vom Arzt- rechtlich zulässig? © VadimGuzhva - Fotolia
Kategorie: Anwalt Arztrecht 2016-11-04 (682 mal gelesen)

Asthma, Verhütung, Kreislaufbeschwerden – Immer mehr deutsche Patienten nehmen die Dienste ausländischer Online-Arztpraxen in Anspruch. Ob Ärzte Patienten per Mausklick behandeln dürfen, oder sollten, ist zurzeit hoch umstritten. Für deutsche Arztpraxen sind solche Behandlungsmethoden jedenfalls unzulässig.

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht 2016-05-05 (770 mal gelesen)

Sogenannte Aufstocker, die ihr geringes Einkommen mit Arbeitlosengeld II aufbessern, müssen von diesem Gesamteinkommen keinen Unterhalt zahlen. Dies entschied aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

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Kategorie: Anwalt Sozialrecht GKS Rechtsanwälte 2012-03-15 (3818 mal gelesen)

In vielen Internetforen finden sich zuhauf verzweifelte Bezugsberechtigte von ALG II Leistungen, denen die ARGE beispielsweise am 8. eines Monats noch kein Geld überwiesen hat. Die zwangsläufige Folge: Wenn das Geld nicht auf dem Konto ist, so werden laufende und regelmäßige Kosten, für die eine Einzugsermächtigung vorliegt, nicht ordnungsgemäß angewiesen. So entstehen mitunter erdrückende Stornogebühren. Dem Kontoinhabern werden diese zunächst einmal in Rechnung gestellt. Muss die ARGE dafür gerade stehen?

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2012-08-15 (373 mal gelesen)

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit einem Urteil vom 01.08.2012 ein weiteres Mal die Rechte homosexueller Paare, die sich für eine eingetragene Lebenspartnerschaft entschieden haben, bedeutend gestärkt.

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht GKS Rechtsanwälte 2014-07-03 (493 mal gelesen)

Haushaltsnahe Dienstleistungen sind Tätigkeiten, die üblicherweise von Familienmitgliedern erbracht werden. Dazu gehören u.a. Gartenpflegearbeiten, Kinderbetreuung oder Wohnungsreinigung. Werden diese Arbeiten durch eine Dienstleistungsagentur oder einen selbständigen Dienstleister ausgeführt, können auf Antrag in der Einkommensteuererklärung 20% der Lohnkosten, die der Steuerpflichtige an den Dienstleister bezahlt hat, von der Steuer abgezogen werden. Dies setzt allerdings voraus, dass der Steuerpflichtige für die haushaltsnahe Dienstleistung eine Rechnung erhalten hat und diese Rechnung über eine Bank überwiesen hat (keine Barzahlung).

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 2010-11-09 (100 mal gelesen)

Eigenheimer können Aufwendungen zur Überprüfung der Dichtheit der auf ihren Grundstücken befindlichen Abwasserleitungen nicht als haushaltsnahe Handwerkerleistungen steuerlich geltend machen.

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Kategorie: Anwalt Mietrecht GKS Rechtsanwälte 2010-07-29 (295 mal gelesen)

In ständiger Rechtssprechung vertritt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Auffassung, dass ein Rückzahlungsanspruch eines Mieters für „überzahlte“ Miete jedenfalls dann besteht, wenn die Wohnfläche der Mietwohnung mehr als zehn Prozent von der im Vertrag vereinbarten Wohnfläche abweicht.

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Kategorie: Anwalt Familienrecht GKS Rechtsanwälte 2014-04-10 (523 mal gelesen)

Wer als Unterhaltsverpflichteter von seinem Arbeitgeber einen Dienstwagen „auch zur privaten Nutzung“ erhält, muss damit rechnen, dass sich die Höhe des zu zahlenden Unterhalts nach oben verändert. Dies musste zumindest ein geschiedener Ehemann in einem Fall hinnehmen, der vor dem Oberlandesgericht Hamm rechtskräftig entschieden wurde (Az.: 2 UF 216/12).

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2014-09-25 (294 mal gelesen)

Ein nicht vorfahrtsberechtigter Verkehrsteilnehmer darf nur dann auf ein Abbiegen des Vorfahrtsberechtigten vertrauen, wenn dieser nicht nur den Blinker betätigt, sondern darüber hinaus die Geschwindigkeit reduziert oder mit dem Abbiegevorgang beginnt. Dies geht aus dem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) vom 20.08.2014 hervor (Az.: 7 U 1876/13).

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Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2012-05-14 (171 mal gelesen)

Medienberichten zufolge ist psychisches Leiden derzeit der statistisch gesehen am stärksten wachsende Grund für krankheitsbedingte Ausfälle am Arbeitsplatz. Oft stellen psychische Leiden auch den Grund dar, weswegen körperliche Leiden - wie etwa eine der Volkskrankheiten Nr. 1, das Rückenleiden - entstehen.

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