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Anwalt Vorstand Haftung

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

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Expertentipps
Strafrecht: BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für Opium fest © Andrey Popov - Fotolia
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Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung den Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapsel auf eine Wirkstoffmenge von 70 Gramm Morphinhydrochlorid festgesetzt.

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Die Gewalt an deutschen Schulen nimmt zu. Mobbing, Bedrohungen und Schlägereien gehören mittlerweile zum Schulalltag. Doch die Schule muss hier nicht tatenlos zu schauen, wie einige Urteile zeigen ...

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Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat zu Gunsten privater Bankkunden (Verbraucher) in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Banken sich in Kreditverträgen regelmäßig zu hohe Vorfälligkeitsentschädigungen versprechen lassen. Entsprechende Klauseln sind nach der Ansicht der Richter unwirksam (Az.: XI ZR 388/14). Wer in der Vergangenheit eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt hat, sollte diese Zahlung gegebenenfalls überprüfen lassen und überzahlte Beträge zurückfordern!

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Aktuell sind mit sicheren Geldanlagen kaum nennenswerte Zinsen zu erzielen. Bausparer, die in den vergangenen Jahrzehnten Bausparverträge abgeschlossen haben, konnten sich jedoch anders als andere Sparer bislang zurücklehnen und vergleichsweise hohe Zinsen mit ihren teilweise Jahrzehnte alten Verträgen erzielen. Dies scheint nun vorbei zu sein. Immer mehr Bausparkassen versuchen diese "teuren" Kunden loszuwerden und kündigen diesen die Bausparverträge.

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Das Oberlandesgericht Stuttgart hat sich mit einer aktuellen Entscheidung vom 23.09.2009 mit der Frage beschäftigt, welcher Gegenstandswert für die sogenannte Auflassungsklage gegen einen Bauträger zu Grunde zu legen ist.

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Ob es das Weihnachtsgeld, der freie Rosenmontag oder der kostenlose Parkplatz ist - Arbeitnehmer können bei Verhaltensweisen des Arbeitgebers, die sich stets wiederholen, darauf vertrauen, dass sie diese Vergünstigung auch zukünftig regelmäßig erhalten. Hier einige arbeitgeberfreundliche Gerichtsentscheidungen zur betrieblichen Übung.

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Nie war der Weihnachtseinkauf einfacher als in der heutigen Zeit. Das Internet bietet nahezu alles, was das Herz begehrt und das bequeme Shoppen von zu Hause aus wird immer beliebter. Doch beim scheinbar so unkomplizierten Einkauf im Internet ist auch Vorsicht geboten. Deshalb sollte man mit offenen Augen auf Shopping-Tour im Netz gehen.

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Mieter verlieren ihre Mietkaution bei einer Insolvenz des Vermieters, wenn der die Mietsicherheit entgegen den gesetzlichen Vorschriften nicht von seinem übrigen Vermögen getrennt auf einem Sonderkonto angelegt hat, entschied in einem veröffentlichten Urteil der Bundesgerichtshof.

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Nasse Tanzfläche oder Stolperkante vor Supermarkt – Aktuelle Urteile zur Haftung © mko - topopt
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Ob es die nasse Tanzfläche in einer Disko oder eine Stolperkante vor dem Eingang zum Supermarkt ist – kommt es zum Sturz eines Besuchers, müssen in vielen Fällen die Gerichte entscheiden, wen die konkrete Verkehrssicherungspflicht traf und wer damit Schadensersatz leisten muss.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht 2012-08-27 (679 mal gelesen)

Kein Gedränge in überfüllten Kaufhäusern, keine teuren Parkgebühren - dem allen entgeht der Online-Käufer, der seine Ware bequem am Computer zu Hause ordert. Doch welche Rechte gelten, wenn die Ware zum falschen Preis im Internet angeboten wurde, oder die falsche Ware geschickt wurde? Wir haben Ihnen einige aktuelle Urteile zum Thema „Onlineshopping“ zusammengestellt:

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