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Rechtsanwalt Patientenverfügung Treuchtlingen

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In einer Patientenverfügung legen Sie fest, was bis zu Ihrem Tod mit Ihnen geschehen soll, wenn Sie körperlich oder geistig dazu nicht mehr in der Lage sind. Eine Patientenverfügung hat nichts mit Ihrem Erbe zu tun. Möchten Sie Regeln für Ihren Nachlass treffen, müssen Sie ein Testament oder einen Erbvertrag aufsetzen. Die Patientenverfügung sollte nicht nur grundsätzlich davon handeln, dass lebensverlängernde Maßnahmen stattfinden sollen, sondern WANN und WELCHE. Rechtlich steht der Patientenverfügung meist diametral die Verpflichtung des Arztes gegenüber: Sie wünschen sich vermutlich ein schmerzarmes, würdevolles Ende, der Arzt hat geschworen, Leben immer zu erhalten (hypokratischer Eid). Dementsprechend ist eine Patientenverfügung so ausführlich und klar zu formulieren, dass vor allem auch die Mitarbeiter des Krankenhauses auf der sicheren Seite ist. Beschreiben Sie deshalb vor allem auch ganz konkret alle Behandlungswünsche im Falle einer Erkrankung oder Behinderung. Anwälte für Medizinrecht in Treuchtlingen können Sie zum Thema Patientenverfügung beraten.
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Das Zusatzschild "Schneeflocke" zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung erlaubt auch bei nicht winterlichen Straßenverhältnissen keine höhere als die angeordnete Geschwindigkeit. Dies geht aus der Entscheidung des Oberlandesgericht Hamm (OLG) vom 04.09.2014 hervor (1 RBs 125/14).

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Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung.

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Beim Thema Untervermietung gibt es bei Mietern und Vermietern immer wieder große Rechtsunsicherheiten. Ist es beispielsweise erlaubt seine Wohnung unterzuvermieten, wenn die eigenen Vermögensverhältnisse so schlecht geworden sind, dass sich der Mieter die Wohnung nicht mehr alleine leisten kann?

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In Österreich gilt für große Nutzfahrzeuge von diesem Jahr an erstmals eine generelle Winterreifenpflicht. Darunter fallen LKW und Busse mit mehr als 3,5 t Gesamtgewicht. Danach müssen LKW in der Zeit vom 1. November bis 15. April zumindest an einer Antriebsachse und Omnibusse in der Zeit vom 1. November bis 15. März an allen Achsen mit Winterreifen ausgerüstet sein.

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Im Halteverbot, in zweiter Reihe oder näher als fünf Meter an einer Kreuzung oder Einmündung - die Parkplatznot treibt manchen Kraftfahrer dazu, sein Fahrzeug "mal eben" entgegen der Verkehrsregeln abzustellen. Die rechtsanwaltliche Praxis zeigt jedoch, dass dieses Verhalten neben teuren Strafzetteln noch viel unangenehmere Folgen haben kann: Ist ein falsch parkendes Fahrzeug in irgendeiner in Form einen Unfall verwickelt, so drohen dem Halter Vorwürfe, eine Mitschuld am Schaden zu tragen.

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Verträge mit Fitnessstudios werden in der Regel für einen längeren Zeitraum abgeschlossen. Tritt beim Kunden dann eine Erkrankung auf, die ein weiteres Training nicht mehr möglich macht, hat er ein Interesse aus seinem Vertrag mit dem Fitnessstudio vorzeitig auszusteigen. Wir haben Ihnen Urteile zusammengestellt, die zeigen unter welchen Voraussetzungen eine vorzeitige Kündigung eines Vertrages mit einem Fitnessstudio möglich ist, und bei welchen Erkrankungen der Studiogast an seinen Vertrag gebunden bleibt.

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Der Frühling naht und damit steigt die Lust, die schönen Tage zum Fahren zu nutzen. Und für viele Radler stellt sich erneut die Frage: Muss ich einen Helm tragen?

Kategorie: Anwalt Arbeitsrecht 2015-06-11 (688 mal gelesen)
Arbeit: Rechtstipps im Krankheitsfall © Photographee.eu - Fotolia

Krankheitsfälle und damit verbundene Arbeitsunfähigkeit sind ein immer währendes Konfliktfeld zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Streit gibt es etwa um Fragen wie: Wann muss der Arbeitnehmer den Chef von der Erkrankung informieren? Ab welchem Zeitpunkt kann der Arbeitgeber eine Arbeitsungfähigkeitsbescheinigung verlangen und was muss in dieser drin stehen? Lesen Sie mehr …

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Haftungsrisiko Impressum: Auch geringfügige Fehler können jetzt wieder abgemahnt werden!

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Autofahrer können ab dem 1. Juli auch hierzulande mit einem Wechselkennzeichen zwei Fahrzeuge betreiben. Erlaubt sind allerdings nur Kombinationen in den einzelnen Klassen, als da sind: M1 (Pkw mit bis zu acht Sitzplätzen plus Fahrersitz und Wohnmobile) - also zum Beispiel Pkw mit Pkw oder Wohnmobil oder Oldtimer.

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