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Strafrecht , 24.10.2016

Strafrecht: Affe, verpiss dich – Verurteilung wegen Volksverhetzung und Beleidigung!

Strafrecht: Affe, verpiss dich – Verurteilung wegen Volksverhetzung und Beleidigung! © Stefan Körber - Fotolia

Ein 60jähriger Münchner wurde vom Amtsgericht München wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von rund 1.500 Euro verurteilt, weil er einen Mann mit türkischer Abstammung bei einer Auseinandersetzung auf der Straße mit folgendem Spruch titulierte: Worten „Affe, verpiss dich, das kannst du bei deiner IS machen, geh zu deiner IS zurück, man sieht dir an, dass du von einem Volk abstammst, das von Affen abstammt“.

Vor Gericht führte der Münchner zu seiner Verteidigung an, dass der Beschimpfte ihn zuvor als Depp und Arschloch bezeichnet habe. Er habe dann nur erwidert, dass dieser so aussehe wie die IS im Fernsehen. Zeugenaussagen bestätigten allerdings den verurteilten Ausspruch. Laut dem Amtsgericht München (Aktenzeichen 844 Ds 111 Js 132270/15) sind die öffentlichen Äußerung des 60jährigen geeignet den öffentlichen Frieden zu stören und drückten seine Missachtung gegenüber dem Beschimpften aus. Es verurteilte den Münchner wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.500 Euro.

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