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Familienrecht , 17.10.2012

Betreuung – Vorsorge für den Ernstfall

Durch Alter, Krankheit oder einen Unfall können sowohl junge wie auch alte Menschen in die Situation gelangen, dass sie ihre alltäglichen Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können. Schnell drängen sich da Fragen auf wie: Wer erledigt dann meine Bankgeschäfte? Wer verwaltet mein Vermögen? Wer entscheidet über medizinische Eingriffe?

Durch Alter, Krankheit oder einen Unfall können sowohl junge wie auch alte Menschen in die Situation gelangen, dass sie ihre alltäglichen Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können. Schnell drängen sich da Fragen auf wie: Wer erledigt dann meine Bankgeschäfte? Wer verwaltet mein Vermögen? Wer entscheidet über medizinische Eingriffe?

Wurde keine Betreuungsvollmacht erteilt, wird ein Gericht in den Fällen, in denen eine Person nicht mehr selbst in der Lage ist ihren Alltag zu bewältigen, für einen Betreuer sorgen. Kann jemand lediglich rein tatsächliche Dinge für die man keinen gesetzlichen Vertreter benötigt, nicht mehr selbst regeln, wie etwa einkaufen oder putzen, so begründet dies keine gerichtlich angeordnete Betreuung. Eine Betreuung wird vom Gericht auf Antrag des Betroffenen nur dann angeordnet, wenn entweder eine psychische Krankheit, geistige Behinderung, seelische Behinderung oder körperliche Behinderung gegeben ist. Hinzukommen muss, dass der Betroffene seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht selbst besorgen kann.

Der Umfang der Betreuung richtet sich danach, welche Aufgaben der Betroffene nicht mehr selbst regeln kann. Nur für diese Aufgaben wird ihm ein Betreuer bestellt. Alle übrigen Aufgaben werden nach wie vor vom Betroffenen selbst ausgeführt.
Wichtig ist, dass die Betreuung keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit des Betroffenen hat. Der Betroffenen kann daher heiraten oder ein Testament verfassen ohne das es der Einwilligung des Betreuers bedarf. Hat aber das Gericht einen Einwilligungsvorbehalt angeordnet, so bedeutet dies, dass der Betroffene für bestimmte Rechtsgeschäfte die Einwilligung des Betreuers benötigt. Ein Einwilligungsvorbehalt wird vom Gericht dann für notwendig erachtet, wenn der Betroffene droht sich oder sein Vermögen in Gefahr zu bringen. Da die Betreuung nicht länger als nötig erfolgen soll, werden deren Voraussetzungen regelmäßig, spätestens nach 5 Jahren, vom Gericht überprüft.

• Wer soll mich betreuen?
Bei der Auswahl des Betreuers sind zunächst die Wünsche des Betroffenen maßgeblich. Der Betroffene kann beispielsweise ein Familienmitglied, einen Freund oder ein Mitglied eines Betreuungsvereins als Betreuer benennen. Die Person sollte aber für diese Aufgaben bereit und geeignet sein. Es können auch mehrere Personen für unterschiedliche Bereiche (Vermögensverwaltung und Pflege) benannt werden. Schwierig wird es nur dann, wenn mehrere Personen für einen Aufgabenbereich herangezogen werden.
Hat der Betroffene sich für einen oder mehrere Betreuer entschieden, so muss der Betreuer gegenüber dem Vormundschaftsgericht seine Bereitschaft anzeigen, die Betreuung zu übernehmen.
Zu den Aufgaben des Betreuers gehört nicht nur die rechtliche Vertretung des Betroffenen, sondern auch eine persönliche Betreuung. Der persönliche Kontakt zwischen Betreutem und Betreuer sollte gepflegt werden. Persönliche Pflegeleistungen fallen aber nicht unter die Aufgaben des Betreuers. Das Wohl des Betroffenen und seine Wünsche sollten bei der Betreuungsleistung im Vordergrund stehen. Für schuldhafte Pflichtverletzungen haften die Betreuer.
Betreuer müssen über ihre Aufgabe regelmäßig bei Gericht Bericht erstatten. In diesem Bericht steht beispielsweise wie der Gesundheitszustand des Betroffenen ist, und ob die Betreuung weiterhin im gleichen Umfang stattfinden muss. Daneben muss eine Abrechnung erfolgen. Dafür erhält der Betreuer vom Gericht einen Abrechnungsvordruck. Hierin wird das Vermögen des Betroffenen verzeichnet, mit Einnahmen und Ausgaben. Das Vermögen des Betroffenen muss vom Betreuer wirtschaftlich verwaltet werden.

Hinweis: Geldgeschäfte und Grundstücksgeschäfte bedürfen der Genehmigung des Vormundschaftsgerichts. Ebenso Kreditaufnahmen, Erbangelegenheiten, Mietverträge und Lebensversicherungen.


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