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Wettbewerbsrecht , 25.11.2016

Black Friday: Chinesische Firma besitzt deutsche Wortmarke und mahnt ab!

Black Friday: Chinesische Firma besitzt deutsche Wortmarke und mahnt ab! © dessauer - Fotolia

Sogenannte Black-Friday-Sales begegnen Verbrauchern in dieser Woche nicht nur im Internet, sondern auch im Einzelhandel. Unbekannt ist vielen Händlern, dass eine chinesische Firma schon vor drei Jahren beim deutschen Patent- und Markenamt den Begriff „Black Friday“ schützen ließ. Laut dem Magazin Focus mahnt das Unternehmen bereits seit einiger Zeit deutsche Einzelhändler ab, die mit dem Begriff Black Friday werben.

Dabei drohe die Hongkonger Super Union Holdings GmbH in ihren Abmahnungen mit hohen Strafzahlungen, es sei denn der deutsche Einzelhändler erwirbt ein Nutzungsrecht für 100.000 Euro, um weiterhin mit Black-Friday- Deals werben zu können. Ein deutsches Unternehmen aus München hat auf die Abmahnwelle reagiert und die Löschung der Wortmarke beantragt. Seiner Ansicht nach besteht ein Freihaltungsbedu?rfnis, weil es sich um eine u?bliche Angabe handele, wie etwa bei Halloween oder Rosenmontag.

Hintergrund der Black-Friday-Deals ist, dass seit den 60er Jahren in den USA am Tag nach Thanksgiving der meisten Umsatz im Jahr erwirtschaftet wird – seit jüngerer Vergangenheit auch mit Black-Friday-Online im Internet. In Deutschland kennt man den Black Friday seitdem Apple vor rund 10 Jahren zum ersten Mal mit Balck-Friday-Sales warb.

Letzte Aktualisierung am 2016-11-30 08:46:09.0

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