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Strafrecht , 24.11.2016

Gerichtstermine verpasst - Schöffenamt entzogen!

Gerichtstermine verpasst - Schöffenamt entzogen! © Trueffelpix - Fotolia

Schöffen sind ehrenamtliche Richter an deutschen Strafgerichten. Sie beurteilen Strafrechtsfälle aus ihrer Lebens- oder Berufserfahrung heraus. Wer zum Schöffe gewählt wurde, muss diesem Amt auch entsprechen. Kommt ein Schöffe seinen Verpflichtungen nicht nach, kann ihm das Ehrenamt wieder entzogen werden.

Wie wird man Schöffe?


Bürger können sich formlos bei ihrer Gemeinde als Schöffe bewerben. Sie kommen dann auf eine Vorschlagsliste für das Amtsgericht. Dort entscheidet ein Wahlausschuss wer Schöffe wird.

Kann jeder Schöffe werden?


Deutsche Staatsbürger im Alter zwischen 25 und 70 Jahren können sich als Schöffen bewerben. Das Gesetz sieht allerdings vor, dass Bürger gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft oder die zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde vom Schöffenamt ausgeschlossen sind. Auch Bürger die in Vermögensverfall geraten sind, aus gesundheitlichen oder sprachlichen Gründen nicht geeignet sind oder gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen haben, werden auch nicht zum Schöffen gewählt. Darüber hinaus sollen Berufsgruppe wie etwa Richter, Notare, Rechtsanwälte, Polizisten oder Gerichtshelfer nicht zum Schöffen berufen werden.

Kann das Schöffenamt entzogen werden?


Das Schöffenamt kann bei Amtspflichtverletzungen durch den Schöffen wieder entzogen werden. Dies musste ein Schöffe vor dem Oberlandesgericht Oldenburg (Aktenzeichen 1 ARs 23/16) erfahren, der zu den Gerichtsterminen oft gar nicht, unpünktlich oder erst nach telefonischer Erinnerung erschien. Das Gericht verhängte ein Ordnungsgeld gegen den Schöffen- auch das bewirkte nichts. Zuletzt entschuldigte sich der Schöffe kurz vor Beginn der Verhandlung per Zettel im Nachtbriefkasten, dass er aufgrund seines Urlaubs nicht zur Verhandlung erscheinen könne. Das Gericht sah die Amtspflichten des Schöffen grob verletzt und enthob ihn seines Amtes als Schöffe.

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