Schnee und Eis: Hauseigentümer zur Räumung verpflichtet

(Meldung vom 11.01.2008)

Schnee und Eis bedecken in dieser Jahreszeit zahlreiche Straßen und Wege. Auf Haus- und Grundstückseigentümer kommt in dieser Jahreszeit eine spezielle Aufgabe zu: Sie sind zur Räumung der Gehwege und Bürgersteige verpflichtet.

Die meisten Städte und Gemeinden übertragen die Pflicht zur Reinigung der dem Grundstück anliegender Straßen und Wege auf den jeweiligen Eigentümer. Im Rahmen dieser Verkehrssicherungspflicht haben die Haus- und Grundstückseigentümer dafür zu sorgen, dass niemand auf vereisten Wegen ausrutscht und sich verletzt.

Vermieter können diese Räumungspflicht durch eine entsprechende Regelung im Mietvertrag in der Regel auch auf ihre Mieter übertragen. Die Aufsichtspflicht über eine regelmäßige ordnungsgemäße Ausführung verbleibt aber auch in diesem Fall bei dem Vermieter.

PM Haus & Grund vom 08.01.08