Logo anwaltssuche.de
Verkehrsrecht , 21.11.2012

Verkehrsrecht: Bei Fahrt unter Drogen ist der Führerschein nicht immer weg

Verkehrsrecht: Bei Fahrt unter Drogen ist der Führerschein nicht immer weg Rechtsanwalt Henning Karl Hartmann

Bei Fahrten unter Drogeneinfluss existiert noch eine Gesetzeslücke: So gibt es keine Grenzwerte für absolute Fahruntüchtigkeit. Das kann bedeuten: Fahrverbot ja, Führerschein-Entzug nein.

Urteil: Drogenfahrt führte nicht zur absoluten Fahruntüchtigkeit


Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Drogen und die Auswirkungen auf den Führerschein wirft immer wieder juristische Fragen auf. So hat kürzlich das Landgericht Waldshut (A.Z.: 4 Qs 12/12) entschieden, dass beim Fahren unter Drogen der Nachweis erheblicher Wirkstoffgehalte von Betäubungsmitteln für sich gesehen noch nicht zur Annahme einer absoluten Fahruntüchtigkeit im strafrechtlichen Sinne führen.

Die Hintergründe


Der Führerschein kann deswegen nicht entzogen werden. Der betroffene Autofahrer fuhr unter Drogen. Er war mit immerhin 13 Nanogramm pro Liter Blut (ng/l) an THC (= Cannabis) und 86 ng/l Amphetaminen bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten worden. Diese Werte liegen zwar weit über den für eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG herangezogenen Grenzwerten. Das hier sanktionierte Fahren unter Drogen bedeutet jedoch nicht, dass der Führerschein entzogen wird, sondern ein Fahrverbot.

Bei Drogen gibt es keine Grenzwerte


Anders als bei den altbekannten Promille-Verstößen wegen Alkohols am Steuer hat die Rechtsprechung beim Fahren unter Drogen nämlich noch nicht Grenzwerte definiert, die eine absolute Fahruntüchtigkeit nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB) nach sich ziehen. Für eine solche Fahruntüchtigkeit beim Fahren unter Drogen hätten Ausfallerscheinungen von einem gewissen Ausmaß dokumentiert werden müssen, die auf eine "zur Tatzeit aktuelle Rauschmittelwirkung" und damit eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit schließen lassen, dann hätte der Führerschein gem. § 111a StPO entzogen werden können. Dies können zum Beispiel verlangsamte Reaktionen oder mangelnde Ansprechbarkeit des betroffenen Fahrers sein. Dann ist beim Fahren unter Drogen auch srafrechtlich der Führerschein weg. Bloße allgemeine Folgen des Drogenkonsums wie z.B. gerötete Augen oder geweitete Pupillen reichen hierfür aber nicht aus.

Führerschein auch ohne Straftat in Gefahr


Da auch eine relative Fahruntüchtigkeit mangels Fahrfehlern nicht vorlag, hat das Gericht den Führerschein wieder heraus gegeben, und zwar unter Hinweis auf die zuvor vom Bundesgerichtshof in der Entscheidung BGHSt 44, S.219 aufgestellten Grundsätze. Das Fahren unter Drogen war also strafrechtlich für den Führerschein ohne Folgen. Das fehlende Vorliegen einer Straftat bedeutet in diesen Fällen aber nicht, dass die Tat folgenlos bleibt. Denn neben der oben bereits angesprochenen Verwirkung einer Ordnungswidrigkeit droht beim Fahren unter Drogen auch die Anordnung der Einholung eines Fahreignungsgutachtens (MPU) und der Entzug der Fahrerlaubnis durch die Verwaltungsbehörde (Führerscheinstelle). Der Führerschein ist also trotzdem in Gefahr.

Anwalt für Verkehrsrecht einbeziehen!


Wer im Straßenverkehr ein Ermittlungsverfahren zu befürchten hat, sollte sich möglichst frühzeitig juristisch beraten lassen. Es gibt im Verlauf eines solchen Verfahrens zahlreiche Fallstricke, die der Bürger gar nicht kennen kann.


Letzte Aktualisierung am 2016-06-29 13:53:14.0

Lesen Sie hier weitere Fachartikel im Themenbereich Auto & Verkehr
Hier finden Sie bundesweit Rechtsanwälte für Verkehrsrecht

War dieser Expertentipp für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben: stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.8783783783783785 / 5 (222 Bewertungen)

Bitte Ort anklicken oder erweitertes Suchformular verwenden

A B C D E F G H I K L M N O P Q R S T U V W Z Ü
Verkehrsrecht Bad Berneck Verkehrsrecht Bad Kissingen Verkehrsrecht Bad Kreuznach Verkehrsrecht Bad Langensalza Verkehrsrecht Bad Neustadt Verkehrsrecht Bad Oeynhausen Verkehrsrecht Bad Salzungen Verkehrsrecht Bad Schwalbach Verkehrsrecht Bad Segeberg Verkehrsrecht Bad Soden Verkehrsrecht Bad Wörishofen Verkehrsrecht Baden Baden Verkehrsrecht Baiersbronn Verkehrsrecht Ballenstedt Verkehrsrecht Bammental Verkehrsrecht Bayreuth Verkehrsrecht Bendorf Verkehrsrecht Benningen am Neckar Verkehrsrecht Bensheim Verkehrsrecht Bergheim Verkehrsrecht Bergisch Gladbach Verkehrsrecht Berlin Verkehrsrecht Berlin Charlottenburg Verkehrsrecht Berlin Friedrichshain Verkehrsrecht Berlin Hellersdorf Verkehrsrecht Berlin Hohenschönhausen Verkehrsrecht Berlin Köpenick Verkehrsrecht Berlin Kreuzberg Verkehrsrecht Berlin Lichtenberg Verkehrsrecht Berlin Marzahn Verkehrsrecht Berlin Mitte Verkehrsrecht Berlin Neukölln Verkehrsrecht Berlin Pankow Verkehrsrecht Berlin Prenzlauer Berg Verkehrsrecht Berlin Reinickendorf Verkehrsrecht Berlin Schöneberg Verkehrsrecht Berlin Spandau Verkehrsrecht Berlin Steglitz Verkehrsrecht Berlin Tempelhof Verkehrsrecht Berlin Tiergarten Verkehrsrecht Berlin Treptow Verkehrsrecht Berlin Wedding Verkehrsrecht Berlin Weißensee Verkehrsrecht Berlin Wilmersdorf Verkehrsrecht Bernau bei Berlin Verkehrsrecht Bernkastel-Kues Verkehrsrecht Bielefeld Verkehrsrecht Bielefeld Mitte Verkehrsrecht Bietigheim-Bissingen Verkehrsrecht Birkenwerder Verkehrsrecht Bitburg Verkehrsrecht Blankenfelde Verkehrsrecht Böblingen Verkehrsrecht Bocholt Verkehrsrecht Bochum Verkehrsrecht Bochum Mitte Verkehrsrecht Bochum Nord Verkehrsrecht Bochum Ost Verkehrsrecht Bochum Süd Verkehrsrecht Bochum Südwest Verkehrsrecht Bochum Wattenscheid Verkehrsrecht Bonn Verkehrsrecht Bonn Bad Godesberg Verkehrsrecht Bonn Beuel Verkehrsrecht Bonn Hardtberg Verkehrsrecht Bonn Stadtbezirk Verkehrsrecht Brandenburg an der Havel Verkehrsrecht Braunschweig Verkehrsrecht Bremen Verkehrsrecht Bremen Mitte Verkehrsrecht Bremen Ost Verkehrsrecht Brieselang Verkehrsrecht Buchholz Verkehrsrecht Bünde Verkehrsrecht Burg bei Magdeburg Verkehrsrecht Burgwedel
weitere Orte >>>
Verkehrsrecht Magdeburg Verkehrsrecht Magstadt Verkehrsrecht Mahlow Verkehrsrecht Mainz Verkehrsrecht Mainz Bretzenheim-Oberstadt Verkehrsrecht Mainz Gonsenheim-Mombach Verkehrsrecht Mainz Hechtsheim-Weisenau Verkehrsrecht Mainz Innenstadt Verkehrsrecht Mannheim Verkehrsrecht Mannheim Süd Verkehrsrecht Mannheim West Verkehrsrecht Marbach Verkehrsrecht Marbach am Neckar Verkehrsrecht Markgröningen Verkehrsrecht Marktoberdorf Verkehrsrecht Marsberg Verkehrsrecht Mechernich Verkehrsrecht Meerbusch Verkehrsrecht Meschede Verkehrsrecht Metten Verkehrsrecht Michendorf Verkehrsrecht Mindelheim Verkehrsrecht Mistelgau Verkehrsrecht Mittenwalde Verkehrsrecht Moers Verkehrsrecht Möglingen Verkehrsrecht Mönchengladbach Verkehrsrecht Mönchengladbach Nord Verkehrsrecht Mönchengladbach Rheydt Verkehrsrecht Mönchengladbach Stadtmitte Verkehrsrecht Mönchengladbach Süd Verkehrsrecht Mönchengladbach West Verkehrsrecht Mörfelden-Walldorf Verkehrsrecht Mühlheim am Main Verkehrsrecht Mülheim an der Ruhr Verkehrsrecht München Verkehrsrecht München Altstadt Verkehrsrecht München Bogenhausen Verkehrsrecht München Freimann Verkehrsrecht München Hadern Verkehrsrecht München Laim Verkehrsrecht München Lehel Verkehrsrecht München Ludwigsvorstadt Verkehrsrecht München Maxvorstadt Verkehrsrecht München Neuhausen Verkehrsrecht München Nymphenburg Verkehrsrecht München Obermenzing Verkehrsrecht München Pasing Verkehrsrecht München Schwabing Verkehrsrecht München Sendling Verkehrsrecht Münnerstadt Verkehrsrecht Münster Verkehrsrecht Münster Hiltrup
weitere Orte >>>
Verkehrsrecht Ulm
weitere Orte >>>

Diese Beiträge könnten Sie interessieren:
Kategorie: Anwalt Verkehrsstrafrecht 17.05.2016
Alle Verkehrsteilnehmer sollen sich im Straßenverkehr sicher fühlen können. Wer sich und andere nachweislich gefährdet, wird deshalb von den Behörden mit empfindlichen Strafen belegt. Eine davon ist die Medizinisch-Psychologische Untersuchung, kurz MPU.
Kategorie: Anwalt Verkehrsstrafrecht 23.05.2017
Zu schnell gefahren, ein Bier zu viel: Es gibt viele Gründe, warum man im Straßenverkehr straffällig geworden ist. Wer berufsbedingt auf sein Auto angewiesen ist oder direkt damit Geld verdient, für den hat ein Führerscheinentzug existenziellen Charakter.
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 09.05.2016
Mit Hilfe einer MPU soll die Frage beantwortet werden, ob Sie eine Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer darstellen oder nicht. Von der Untersuchung hängt ab, ob Sie Ihren Führerschein behalten können oder abgeben müssen.
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 28.04.2016
Auch ein geringer Promille-Wert führt bereits zu empfindlichen Geld- und Punktestrafen, zum Entzug des Führerscheins oder/und sogar zu einer Gefängnisstrafe. Was viele nicht wissen: Nicht nur hinterm Autolenkrad ist Alkohol trinken verboten, sondern auch hinterm Fahrradlenker.
Kategorie: Anwalt Verkehrsstrafrecht 17.05.2016
Alkohol kann man als Erwachsener frei und überall kaufen. Da vergisst man leicht, dass eine Fahrt unter Alkoholeinfluss ab 0,3 Promille verboten ist - und dass eine Trunkenheitsfahrt für den Fahrer rechtlich dramatische Auswirkungen haben kann.
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2012-01-24 (917 mal gelesen)

In diesem Artikel wird erklärt, worin sich rechtlich Führerscheinverlust, Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot unterscheiden.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.784313725490196 / 5 (51 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2007-09-20 (317 mal gelesen)

Wer seinen Führerschein wegen eines Fahrverbots abgeben muss, sollte die behördlicherseits vorgegebenen Fristen unbedingt einhalten. Der Grund: Erst kürzlich hat das Verwaltungsgericht Saarlouis einem Autofahrer, der sich partout nicht von seinem Führerschein trennen wollte, fünf Tage Gefängnis angeordnet.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.8823529411764706 / 5 (17 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Handelsrecht 2013-06-12 (1113 mal gelesen)

EU-Führerscheine müssen grundsätzlich von den anderen Mitgliedstaaten anerkannt werden. Ein EU-Führerschein, der im Ausland ausgestellt wurde, muss von den deutschen Behörden allerdings nicht anerkannt werden, wenn das sogenannte Wohnsitzerfordernis nicht erfüllt wird.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.9855072463768115 / 5 (69 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Handelsrecht 2013-02-28 (1160 mal gelesen)

Wer ohne gültige Fahrerlaubnis in Deutschland Auto fährt, macht sich strafbar wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Das kann nach aktueller Rechtsprechung auch dann gelten, wenn der Fahrer im Besitz eines EU-Führerscheins ist.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.893939393939394 / 5 (66 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht Götz Klinkenberg 2014-02-14 (491 mal gelesen)

Häufig kommt es vor, dass nach einer Hausdurchsuchung das Erwachen groß ist, wenn ein Haftbefehl mit einer Mindeststrafe von nicht unter 5 Jahren verhängt wird. Dieses ist deshalb so, weil die meisten nicht wissen, dass der Besitz von Betäubungsmitteln dann zu einer derart hohen Strafe führt, wenn Waffen oder verbotene Gegenstände (ein Schlagring reicht aus) in der Nähe griffbereit liegen (§ 30 a BtMG). Dieses ist schon dann der Fall, wenn die Betäubungsmittel in einer nicht geringen Menge besessen werden (7,5 g reines THC, 5 g Kokain). Deshalb sollte sich derjenige, der eine größere Menge besitzt, immer genau überlegen, ob er das Risiko eingeht, die Betäubungsmittel mit einer griffbereiten Waffe zu verwahren. Häufig sind sich die Betroffenen hierüber nicht im Klaren.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.12 / 5 (25 Bewertungen)
Drogen am Autosteuer- Führerschein weg! © swa182 - Fotolia
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2014-11-27 (394 mal gelesen)

Cannabis, Extasy oder Kokain- Wird einem Autofahrer Drogenkonsum nachgewiesen, ist der Führerschein schnell weg. Insbesondere, wenn der Autofahrer seinen Drogenkonsum nicht ausreichend vom Autofahren trennt.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (17 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2009-02-04 (351 mal gelesen)

Am 1. Februar werden die Bußgelder für Raser, Drängler und Fahrten unter Alkohol und Drogen deutlich angehoben.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.5789473684210527 / 5 (19 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2010-11-08 (191 mal gelesen)

So genannte Forschungschemikalien sind die neuen Designerdrogen. Sie heißen Butylon oder Mephedron und unterliegen nicht dem Betäubungsmittelgesetz, aber ihre Wirkung hat ungeahnte Folgen.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (11 Bewertungen)
Handy im Auto: Was ist verboten, was erlaubt? © mko - topopt
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2017-07-04 (427 mal gelesen)

Wer während der Autofahrt sein Handy in der Hand hält, um damit zu telefonieren, SMS schreiben oder die Wetterkarte zu checken, riskiert ein Bußgeld und einen Punkt in Flensburg. Allerdings gibt es eine Ausnahme, wann Sie das Handy auch unter der Fahrt in die Hand nehmen dürfen. Ein Überblick.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.96 / 5 (25 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2013-12-03 (898 mal gelesen)

Eigentlich ist die Rechtslage klar: Kommt es auf der Autobahn zu einem Unfall, weil ein Fahrer vom rechten auf einen linken Fahrstreifen wechselt und dabei den rückwärtigen Verkehr nicht beachtet, so trägt der ausscherende Fahrer Schuld am Zusammenstoß. Fährt der auffahrende Fahrer allerdings erheblich schneller als die auf Autobahnen geltende Richtgeschwindigkeit, so ist ihm eine erhöhte Mitschuld anzurechnen.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.9183673469387754 / 5 (49 Bewertungen)
Berliner Richter verurteilen illegales Autorennen mit Mord-Strafe © CC0 - Daniel Nanescu- splitshire.com
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2016-09-16 (923 mal gelesen)

Auf deutschen Autobahnen wird immer wieder jenseits von jeder Geschwindigkeitsbegrenzung über den Asphalt geheizt. Nicht selten endet die Raserei im Tod oft unschuldiger Dritter, wie im Falle des 69-jährigen Rentners auf dem Berliner Kudamm im Februar 2016. CDU- und SPD-Politiker fordern seit längerem härtere Strafen. Nun haben die Richter am Berliner Landgericht im Berliner Raserprozess ein bahnbrechendes Urteil gesprochen: lebenslange Haftstrafen wegen Mordes.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.064516129032258 / 5 (62 Bewertungen)


Alle Expertentipps zum Thema Auto & Verkehr

Suche in Fachbeiträgen