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Arbeitsrecht , 04.02.2014

Wann wird eine Krankheit als „Berufskrankheit“ anerkannt?

Im Jahr 2012 wurden bei der gesetzlichen Unfallversicherung rund 70.000 Fälle mit dem Verdacht auf eine Berufskrankheit angezeigt. Hiervon wurde nur in rund 15.000 Fällen auch eine Berufskrankheit anerkannt. Anhand dieser Zahlen kann man sich vorstellen, wie oft letztlich vor Gericht um die Anerkennung einer Berufskrankheit gestritten wird.

Berufskrankheit HIV-Infektion?

Arbeitnehmer, die in einem Krankenhaus beschäftigt sind, sind einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Hygiene- und Sicherheitsstandards beugen einer Infektion nicht mit hundertprozentiger Sicherheit vor. Das Bayerische Landessozialgericht (Aktenzeichen L 3 U 262/12 ) hat einen Unfallversicherungsträger zur Anerkennung einer HIV Infektion als Berufskrankheit verurteilt. Im zugrundeliegenden hatte die damals 16-jährige Klägerin in einer Münchner Klinik ein mehrwöchiges Praktikum absolviert. Dabei erlitt sie mehrfach Verletzungen an Kanülen und Skalpellen. Fünf Jahre später - die Frau war inzwischen Kinderkrankenschwester - ergab eine Laboruntersuchung, dass die Klägerin mit dem HIV-Virus infiziert war. Die Berufsgenossenschaft lehnte es allerdings ab, eine Berufskrankheit anzuerkennen.

Anders, das Bayerische Landessozialgericht. Der Einwand, die Frau hätte sich die Infektion auch im Privatleben zuziehen können, sei nicht stichhaltig. Die Frau sei einem besonderen Infektionsrisiko ausgesetzt gewesen. 1982 hätten noch keine adäquaten Verhaltensregeln für Nadelstichverletzungen und dem damit verbundenen HIV-Risiko bestanden. Die geschilderte grippeähnliche Erkrankung nach der Verletzung im Krankenhaus entspreche einem HIV-Infektionsverlauf. Hingegen sei die Klägerin nicht zu den typischen HIV-Risikogruppen zu zählen; insgesamt ergebe die Beweiswürdigung das Vorliegen einer Berufskrankheit.

Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit

Die Vorstufe durch Sonneneinstrahlung verursachter bösartiger Veränderungen der Haut ist bei einem Dachdecker als Berufskrankheit anzuerkennen. Dies hat das Sozialgericht Aachen entschieden. Die Aachener Richter gaben damit einem Dachdecker Recht, der während seines Erwerbslebens rund vierzig Jahre lang auf Dächern zum Teil ungeschützt der Sonneneinstrahlung ausgesetzt war und bei dem sich bösartige Veränderungen der Kopfhaut gebildet hatten.
Im vorliegenden Fall seien die Voraussetzungen eines Ausnahmetatbestands erfüllt, welcher die Anerkennung auch bislang nicht explizit in die Berufskrankheiten-Verordnung aufgenommener Erkrankungen als sog. „Wie-Berufskrankheiten“ ermögliche. Angesichts der wissenschaftlich belegten erhöhten Gefährdung sog. Outdoor-Worker durch sonnenbedingte UV-Strahlung und der jahrelangen Exposition des Dachdeckers bestünden an einem Kausalzusammenhang zwischen der Sonneneinstrahlung und den bösartigen Hautveränderungen keine vernünftigen Zweifel, so das Sozialgericht Aachen.

Letzte Aktualisierung am 2016-12-22 13:35:49.0

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