Logo anwaltssuche.de
Mietrecht , 01.08.2016

Vorsicht: Die meisten Zitterbeschlüsse sind nichtig!

Ein Zitterbeschluss ist ein Begriff aus dem (früheren) Wohneigentumsrecht. Seit 2000 sind die allermeisten so gefassten Beschlüsse nicht mehr rechtens. Trotzdem können Zitterbeschlüsse bis heute nachhallen. Denn wenn Beschlüsse nichtig sind, muss über deren Inhalt eigentlich neu abgestimmt werden.

Wie funktioniert(e) ein Zitterbeschluss?


Die Eigentümerversammlung trifft einen Gemeinschaftsbeschluss in dem Bewusstsein, dass dieser möglicherweise rechtswidrig ist. Sie hoffen nun, dass er in der dafür zur Verfügung stehenden Frist von vier Wochen nicht angefochten wird, denn damit wäre er wirksam, auch wenn er rechtswidrig ist. Die Eigentümer "zittern" sich also durch die Frist.

BGH schaffte Zitterbeschlüsse ab


Nach einem BGH-Urteil vom 20.09.2000 sind alle so gefassten Beschlüsse im Normalfall nichtig. Die Konsequenzen der Nichtigkeit früherer "Zitterbeschlüsse" reichen aber unter Umständen sehr weit und müssen beachtet werden.

Eigentümergemeinschaften sollten alte Beschlüsse überprüfen


Vertreter von Eigentümergemeinschaften sollten unbedingt einen Blick in die alten Beschluss-Ordner werfen. Sind tatsächlich Zitterbeschlüsse vorhanden, müssen damalige Entscheidungen vermutlich nochmals durch neue, rechtskräftige Beschlüsse ersetzt werden. Wer unsicher ist, ob es sich damals um einen Zitterbeschluss handelte bzw. ob man im Einzelfall tatsächlich nochmals neu abstimmen muss, sollte besser einen Anwalt fragen.
Letzte Aktualisierung am 2016-12-21 13:32:12.0

Lesen Sie hier weitere Fachartikel im Themenbereich Mieten & Vermieten
Hier finden Sie bundesweit Rechtsanwälte für Mietrecht

War dieser Expertentipp für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben: stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau stern_grau

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (24 Bewertungen)

Bitte Ort anklicken oder erweitertes Suchformular verwenden

A B C D E F G H I K L M N O P Q R S T U V W Z Ü
Mietrecht Bad Homburg vor der Höhe Mietrecht Bad Kissingen Mietrecht Bad Kreuznach Mietrecht Bad Neustadt Mietrecht Bad Oeynhausen Mietrecht Bad Soden Mietrecht Bad Wörishofen Mietrecht Baden Baden Mietrecht Ballenstedt Mietrecht Bamberg Mietrecht Bammental Mietrecht Bannewitz Mietrecht Bensheim Mietrecht Bergrheinfeld Mietrecht Berlin Mietrecht Berlin Charlottenburg Mietrecht Berlin Friedrichshain Mietrecht Berlin Hellersdorf Mietrecht Berlin Köpenick Mietrecht Berlin Kreuzberg Mietrecht Berlin Lichtenberg Mietrecht Berlin Marzahn Mietrecht Berlin Mitte Mietrecht Berlin Neukölln Mietrecht Berlin Pankow Mietrecht Berlin Prenzlauer Berg Mietrecht Berlin Reinickendorf Mietrecht Berlin Schöneberg Mietrecht Berlin Spandau Mietrecht Berlin Steglitz Mietrecht Berlin Tempelhof Mietrecht Berlin Tiergarten Mietrecht Berlin Treptow Mietrecht Berlin Wedding Mietrecht Berlin Weißensee Mietrecht Berlin Wilmersdorf Mietrecht Berlin Zehlendorf Mietrecht Bielefeld Mietrecht Bielefeld Brackwede Mietrecht Bingen Mietrecht Bischberg Mietrecht Bitburg Mietrecht Blankenfelde Mietrecht Bobingen Mietrecht Bocholt Mietrecht Bochum Mietrecht Bochum Mitte Mietrecht Bochum Süd Mietrecht Bochum Südwest Mietrecht Bonn Mietrecht Bonn Bad Godesberg Mietrecht Bonn Beuel Mietrecht Bornheim Mietrecht Braunschweig Mietrecht Bremen Mietrecht Bremen Mitte Mietrecht Bremen Ost Mietrecht Bremen Süd Mietrecht Brühl Mietrecht Buchenberg Mietrecht Bünde Mietrecht Burg Stargard Mietrecht Butzbach
weitere Orte >>>
Mietrecht Ulm
weitere Orte >>>
Mietrecht Überlingen
weitere Orte >>>

Diese Beiträge könnten Sie interessieren:
Kategorie: Anwalt Wohnungseigentumsrecht 03.08.2016
Das Gemeinschaftseigentum muss aus einem einfachen Grund genau definiert werden: Die Kosten, die dafür entstehen, tragen alle Wohnungseigentümer einer Anlage gemeinsam. Und wie immer, wenn es um Geld geht, wird bisweilen kräftig darüber gestritten.
Kategorie: Anwalt Wohnungseigentumsrecht 02.08.2016
In Zeiten niedrigster Guthabenzinsen ist eine Eigentumswohnung womöglich eine gute Alternative. Mit dieser gehen aber nicht nur Rechte einher, sondern auch Pflichten – und selbst in Ihrer erworbenen Immobilie dürfen Sie nicht alles.
Kategorie: Anwalt Wohnungseigentumsrecht 02.08.2016
Hausverwaltungen nehmen den Eigentümern je nach Vertrag administrative und technische Arbeiten ab. Beim Durchsetzen der Rechte von Mietern, Eigentümern oder der Hausverwaltungsfirma kann ein Anwalt entscheidende Hilfe leisten.
Kategorie: Anwalt Gesellschaftsrecht 16.11.2015
Alle Personen- und Kapitalgesellschaften kennen die Gesellschafterversammlung (bei der Aktiengesellschaft die Hauptversammlung). Hier treffen sich die Mitglieder in regelmäßigen Abständen (oder auch außerordentlich) um Beschlüsse zu fassen; hier werden die wesentlichen Entscheidungen für die Zukunft der Gesellschaft getroffen.
Kategorie: Anwalt Wohnungseigentumsrecht 01.03.2016
Wer eine Eigentumswohnung kauft, wird Miteigentümer. Dann gehören ihm neben seiner Wohnung auch Anteile am Gemeinschaftseigentum. Rechte und Pflichten von Miteigentümern sind in Gemeinschaftsordnung und Teilungserklärung geregelt.
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht 2008-07-09 (118 mal gelesen)

Ein Wohnungseigentümer setzte sich gerichtlich gegen einen Beschluss zur Wehr, von dem die anderen Wohnungseigentümer behaupteten, er sei per Telefonkonferenz zustande gekommen. Das AG Königstein (Beschluss vom 16.11.2007, NZM 2008/171) verwies auf die eindeutige Vorschrift des § 23 WEG, wonach Beschlüsse in einer Versammlung gefasst werden müssen, eine Telefonkonferenz sieht das Gesetz nicht vor.

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.0 / 5 (7 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2011-11-09 (424 mal gelesen)

Das Niedersächsische Finanzgerichts (NFG) hat durch einen unanfechtbaren Beschluss dem Antragsteller, einem eingetragenen Lebenspartner, vorläufigen Rechtsschutz in Form der Aufhebung der Vollziehung eines Grunderwerbsteuerbescheids gewährt.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.6774193548387095 / 5 (31 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Internetrecht 2009-01-21 (420 mal gelesen)

Hilfe bei Filesharing-Abmahnungen: Keine Akteneinsicht für Abmahner. Kostenloser Download der Gerichtsbeschlüsse für Interessierte.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.8260869565217392 / 5 (23 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte 2012-10-04 (448 mal gelesen)

Eine zentrale Regelung im deutschen Erbrecht betrifft die gesetzlich vorgeschriebene Ausschlagungsfrist von sechs Wochen. Innerhalb von sechs Wochen, nachdem der Erbe Kenntnis von der Erbschaft erlangt hat, hat er die Möglichkeit, die Erbschaft abzulehnen - tut er dies nicht, so geht das gesamte Erbe automatisch auf ihn über.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.7857142857142856 / 5 (28 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht GKS Rechtsanwälte 2011-03-28 (238 mal gelesen)

Rücklagepflicht bei Unternehmergesellschaften – Verstöße können teuer werden

Stern Stern Stern Stern Stern grau 4.071428571428571 / 5 (14 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Familienrecht 2009-01-26 (102 mal gelesen)

Eine Unterhaltsvereinbarung kann sittenwidrig sein, wenn die Ehegatten damit auf der Ehe beruhende Familienlasten zum Nachteil des Sozialleistungsträgers regeln. Das könne auch dann der Fall sein, wenn der Ehemann durch die Unterhaltsabrede finanziell nicht mehr in der Lage ist, seine eigene Existenz zu sichern und deshalb ergänzender Sozialleistungen bedarf.

Stern Stern Stern Stern Stern 5.0 / 5 (3 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Immobilienrecht Ingo Schleypen 2017-09-15 (99 mal gelesen)

Kann bei Immobilienkaufverträgen ohne weiteres der Rücktritt erklärt und der Vertrag rückabgewickelt werden? Wann besteht ein Recht zur Anfechtung des Immobilienkaufvertrages?

Soweit der notarielle Vertrag über eine gebrauchte Immobilie (Mehrfamilienhaus, Einfamilienhaus, Wohnung etc.) einmal geschlossen wurde, kann er nicht mehr ohne weiteres rückabgewickelt werden. Vielmehr bedarf es hierfür in der Regel besonderer Gründe. In Betracht kommen z .B. ein vertraglich vereinbartes Rücktrittsrecht, ein gesetzliches Rücktrittsrecht oder ein Recht zur Anfechtung des Kaufvertrages.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.6666666666666665 / 5 (6 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Wirtschaftsrecht Siegfried Reulein 2014-07-24 (1353 mal gelesen)

Eine bemerkenswerte Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 03.06.2014 – XI ZR 147/12 – getroffen. Wieder einmal hatte der BGH sich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit Banken zur Aufklärung über vereinnahmte Provisionen verpflichtet sind.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.8405797101449277 / 5 (69 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht 2007-11-19 (144 mal gelesen)

Zum Ende des alten Jahres kommt es für die meisten Autofahrer nochmals knüppeldicke. Denn im November versenden die KZF-Versicherer die Jahresrechnungen für 2008.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.3333333333333335 / 5 (6 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 2016-06-22 (365 mal gelesen)

Die Entscheidung kommt zwar „nur“ von einem Amtsgericht, kann aber dennoch als Weckruf für sämtliche Städte gewertet werden, die bei der Auswertung ihrer stationären Blitzer auf „externes Personal“ und private Unternehmer, insbesondere die Gerätehersteller zugreifen: Das Amtsgericht Neunkirchen im Saarland hat nun erstmals einen Betroffenen wegen zu schnellen Fahrens freigesprochen, weil die Auswertung nicht durch Beamte der zuständigen Behörde, sondern durch Mitarbeiter des Geräteherstellers erfolgte.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.95 / 5 (20 Bewertungen)
Kategorie: Anwalt Mietrecht 2010-11-04 (870 mal gelesen)

Wohnungseigentümer nehmen ihre Rechte in der Eigentümerversammlung wahr. Diese findet in der Regel einmal im Jahr statt und wird von dem Verwalter der Wohnungseigentumsanlage (WEG) einberufen: Wichtige Tagesordnungspunkte sind dabei die Verabschiedung des Wirtschaftsplans des kommenden Jahres sowie die Erörterung der Abrechnung für das vergangene Jahr.

Stern Stern Stern Stern grau Stern grau 3.875 / 5 (48 Bewertungen)


Alle Expertentipps zum Thema Mieten & Vermieten

Suche in Expertentipps