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Beitragsrecht im Überblick

Letzte Aktualisierung am 2016-12-05 / Lesedauer ca. 1 Minute

Beitragsrecht im Sozialrecht

Im Sozialrecht wird im Bereich des Beitragsrechts die Frage behandelt, ob eine Tätigkeit sozialversicherungspflichtig ist oder nicht. Gerne sparen sich Unternehmen die Beiträge zur Sozialversicherung, also zur gesetzlichen Rentenversicherung, Pflegeversicherung und Krankenversicherung, und bieten Arbeitnehmern keinen festen Arbeitsvertrag an, sondern lediglich eine freiberufliche Tätigkeit. Doch es obliegt dem Arbeitgeber, seine freien Dienstleister zu überprüfen, um eine Scheinselbstständigkeit (nur ein Auftraggeber, aber keine Abgaben zur Sozialversicherung) zu vermeiden. Auch die Beiträge zur Künstlersozialversicherung, die immer dann anfallen, wenn eine Firma eine künstlerische Tätigkeit (Bild, Ton, Video, Text...) abnimmt und zusätzlich zum Honorar an die Künstlersozialkasse zu zahlen sind, werden gerne einmal "vergessen". Anwaltlicher Rat kommt insbesondere dann in Betracht, wenn bereits über vermeintliche Beitragsrückstände gestritten wird. Denn unter Umständen kann ein Arbeitgeber auch persönlich haftbar gemacht werden.

Beitragsrecht im Grundstücksrecht

Viele Menschen, die ein Grundstück erwerben wollen, achten darauf, dass es nicht direkt an einer öffentlichen Straße liegt. Der Grund: Gerne fordert die Gemeinde oder Stadtverwaltung einen Beitrag für die Sanierung einer Anliegerstraße bzw. einer öffentlichen Straße von den angrenzenden Grundstücksbesitzern. Ob dies im Einzelfall jedoch berechtigt ist oder ob Formfehler vorliegen, gilt es detailliert zu prüfen. Ein Anwalt kann mit Hilfe von Widerspruch oder Klage (z.B. in Bayern meist sofort möglich), den Beitrag grundsätzlich abwenden oder gegebenenfalls zumindest die Beitragshöhe minimieren helfen.

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