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Bereitschaftsdienst: Wie kann er fair vergütet werden?

Einsatzbereiche

Was wäre, wenn es keine Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte, Webmaster großer Unternehmen, Mitarbeiter bei Energieversorgern, Sicherheitsfirmen, bei psychologischen Beratungsstellen, bei Vergiftungszentralen, Bestattungsunternehmen, bei Wetterdiensten, Zeitdiensten oder bei der Eisenbahn gäbe, die regelmäßig nachts, am Wochenende und an Feiertagen Bereitschaft "schieben" würden? Bereitschaftsdienste sind in sehr viel mehr Bereichen von Nöten, als uns gemeinhin bewusst ist. Bereitschaftsdienste machen unser tägliches Leben stabiler, sicherer und angenehmer oder bieten schnelle Hilfe bei gesundheitlichen oder psychischen Problemen. Dazu bedarf es Menschen, die bereit sind, dann zur Verfügung zu stehen, wenn alle anderen frei haben, feiern oder schlafen. "Bereitschaft" bedeutet in vielen Fällen, sich bereit zu halten, nicht pausenlos zu arbeiten. Und darin liegt auch das Problem: Wie soll ein Bereitschaftsdienst fair vergütet werden?

Inhalt von Bereitschaftsdiensten

Menschen in Bereitschaft müssen meistens nicht an ihrem Arbeitsplatz sitzen, sich jedoch in unmittelbarer Nähe davon aufhalten, um bei Bedarf schnell handeln zu können. Je nach Art des Dienstes sind Ort und Nebentätigkeiten explizit im Arbeitsvertrag dokumentiert. Grundsätzlich ist alles erlaubt, was schnell "abgebrochen" werden kann; man darf also fernsehen, schlafen, kochen, lesen, telefonieren o.ä. Meistens ist es erforderlich, technische Geräte (PC, Telefone, ggf. Bildschirme usw.) in regelmäßigen Abständen auf deren Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Alles andere muss im Einzelfall geregelt sein. Beispielsweise können Rundgänge im Gebäude oder eine Überprüfung sonstiger Gerätschaften (Einsatzfahrzeuge) erforderlich sein.

Der Knackpunkt: Wie kann Bereitschaftsdienst fair vergütet werden?

Das Problem beim Bereitschaftsdienst ist im Wesentlichen, wie die Zeit des Wartens gegenüber der "normalen" Arbeitszeit zu werten (=zu vergüten) ist. Ein leistungsbezogenes Gehalt ist nur schwer möglich. Denn der Bereitschaftsdienst ist vom Ansatz her eine zunächst passive Tätigkeit - bis etwas passiert. Im öffentlich-rechtlichen Bereich gilt es die Frage zu beantworten, wie die Bereitschaftszeit bei der Berechnung von Höchstarbeitszeiten oder Ruhezeiten zu werten ist. Im privatwirtschaftlichen Bereich tauchen meistens Fragen auf, wann ein Arbeitnehmer überhaupt verpflichtet ist, Bereitschaftsdienst zu leisten, wie dieser an sich vergütet wird und wie man diese Zeit auf die wöchentliche Arbeitszeit anrechnen soll.

Update 2016: Mindestlohn gilt auch für Bereitschaftszeiten!

Eine bahnbrechende Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht im Jahr 2016 getroffen: Demnach gilt der Mindestlohn auch für die Zeiten, in der Bereitschaft geleistet wird. Bedingung: Der oder die Mitarbeiter müssen sich dort aufhalten, wo es der Chef bestimmt. Das wird in der Regel das Unternehmen und selten die eigenen vier Wände sein (Aktenzeichen 5 AZR 716/15).

Fehler während der Bereitschaft? Hilfe beim Anwalt

Und was passiert im Übrigen, wenn während des Bereitschaftdienstes so viel los war, dass durch Überforderung oder Übermüdung Fehler passiert sind? Wenn Sie Fragen zum Bereitschaftsdienst haben, kontaktieren Sie am besten gleich unverbindlich einen Anwalt für Arbeitsrecht.

Letzte Aktualisierung am 2017-01-12

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