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Parkverbot: Warum gibt es hier Schwierigkeiten?

Letzte Aktualisierung am 09.05.2016 / Lesedauer ca. 2 Minuten
Grundsätzlich darf man zwar überall dort parken, wo es nicht verboten ist, aber das ist nicht immer eindeutig. Zum Beispiel hier: Sie parken an einem Feldweg, und obwohl der Bauer Ihrer Meinung nach gut mit seinem Trecker durchkommen müsste, lässt er Ihr Auto abschleppen. Oder Sie stellen Ihren Wagen ab und kommen nach einer längeren Geschäftsreise wieder. Ihr Wagen ist weg; wo er zuvor stand, findet sich jetzt ein nagelneues Halteverbotsschild. Oder Sie springen schnell zum Bäcker rein und rauschen in die passende Parklücke gegen die Fahrtrichtung. Als Sie wieder einsteigen wollen, prangt an Ihrer Windschutzscheibe ein saftiger Strafzettel. Oder man wirft Ihnen vor, Sie hätten durch Ihr Parken die Feuerwehr im Einsatz behindert. Sie kassieren dafür einen Punkt, und jetzt droht Ihnen sogar ein Fahrverbot.

Parkverbot ist Parkverbot ist Parkverbot

Das Einfache am Parkverbot: Wo es durch Verkehrszeichen oder Straßenkennzeichnungen festgelegt ist, parken Sie eindeutig besser nicht. Völlig ohne besondere Verbotsschilder gilt ein Parkverbot außerdem in vielen weiteren Bereichen des öffentlichen Verkehrsraumes: Einmündungen, Kreuzungen, Fahrbahnmarkierungen, Bushaltestellen usw. An allen diesen Stellen bleiben Diskussionen mit der Verkehrsüberwachung oder der Polizei in der Regel fruchtlos. Auch das Argumentieren mit Blick auf die Uhr hilft selten: Wer länger als drei Minuten hält, der parkt. Und bevor die freundliche Politesse den Zettel an die Windschutzscheibe klebt, hat sie mit Sicherheit auf ihre Uhr geschaut. Die geht im Zweifel immer genauer als die Uhr des Parksünders.

Wenn das Parkverbot erst nachträglich kommt

Weniger eindeutig sind die Beispiele oben. Tatsächlich haben Sie meist schlechte Karten, wenn ein Halteverbotsschild aufgestellt wird, wo Sie wegen ihrer Geschäftsreise friedlich (Dauer-)parken. Fakt ist: Das Schild wird mit dem Aufstellen wirksam. Zwar gelten für die verantwortlichen Verkehrsbehörden gewisse Regeln und Vorlaufzeiten beim Aufstellen von Schildern, doch ein Verkehrsteilnehmer muss hinnehmen, dass eine Verkehrssituation sich ändert. In unserem Fall bleiben Sie mit ziemlicher Sicherheit auf Bußgeld und Abschleppkosten sitzen.

Parkverbot gilt nicht nur für Autos!

Parkverbote gelten im übrigen auch für andere Verkehrsteilnehmer, vom Motorrad bis zum Bus. Auch Fahrräder können im Parkverbot stehen und dort abgeschleppt bzw. entfernt werden.

Lassen Sie sich im Zweifel rechtlich beraten

Natürlich sind Sie als Verkehrsteilnehmer in solchen Situationen nicht rechtlos. Häufig ist eine nachträglich errichtete Beschilderung unzureichend, weil die erwarteten Fristen nicht angemessen waren, oder unser Beispiel-Bauer hätte Ihren Wagen überhaupt nicht abschleppen lassen dürfen. Bestehen Sie auf Ihrem Recht - und schalten Sie im Zweifel eine Fachfrau oder einen Fachmann ein. Kontaktieren Sie am besten jetzt gleich unverbindlich einen Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Ihrer Nähe!


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