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Anwalt Weinrecht

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Letzte Aktualisierung am 2015-09-17

Expertentipps
Bis wann können Weihnachtsgeschenke umgetauscht werden? © Kzenon - Fotolia
Kategorie: Anwalt Zivilrecht 26.12.2016 (880 mal gelesen)

Der Weihnachtszauber und die Bescherung sind vorbei, übrig bleiben manchmal auch ungeliebte Geschenke. Hier stellt sich die Frage, bis wann Parfüm, Socken oder die Halskette umgetauscht werden können? Denn eigentlich gibt es kein Recht auf Umtausch oder gar Rücknahme.

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Kategorie: Anwalt Internetrecht GKS Rechtsanwälte 23.09.2013 (366 mal gelesen)

In seinem jüngsten Urteil hat das Amtsgericht Köln (AG) entschieden, wie der Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu berechnen ist (Urteil vom 08.08.2013 - Az.: 137 C 568/12).

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Kategorie: Anwalt Steuerrecht 10.05.2012 (96 mal gelesen)

In dem Bestreben nach Vereinfachung im Steuerverfahren forciert die Finanzverwaltung seit geraumer Zeit in allen Bereichen die Datenübermittlung auf elektronischem Wege. Für Steuerpflichtige und deren Berater geht dies jedoch selten mit einer Erleichterung einher.

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Kategorie: Anwalt Erbrecht GKS Rechtsanwälte 09.12.2015 (313 mal gelesen)

Eine Entscheidung des Arbeitsgerichtes Berlin (AG) macht stutzig: Eigentlich rechnet niemand damit, dass noch bestehender Urlaub eines Verstorbenen weiterhin Wirkung entfaltet. Doch genau das entschied das AG: Erben können sich die noch bestehenden Urlaubstage des Toten auszahlen lassen. Im konkreten Fall (Az.: 56 Ca 10968/15) klagten die Erben einer Frau, die zum Zeitpunkt ihres Todes noch 33 offene Urlaubstage hatte.

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Kategorie: Anwalt Verkehrsrecht GKS Rechtsanwälte 22.10.2015 (884 mal gelesen)

Eine Frau kollidierte mit ihrem Ford in einer Engstelle mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. Eigentlich ein typischer Fall für die Haftpflichtversicherung; doch hat dieser eine Besonderheit: Die Fahrerin hatte nur einen kroatischen Führerschein – also keine gültige Fahrerlaubnis (Urteil des Amtsgericht Bergheim vom 30.03.2015 - 27 C 168/14).

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