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Anwalt Elternunterhalt Ingolstadt

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Wann haften Kinder mit Elternunterhalt für ihre Eltern? © bluedesign - Fotolia
Expertentipp vom 24.02.2017 (508 mal gelesen)

Pflegebedürftigkeit ist bei vielen Betroffenen auch ein finanzielles Problem. Das eigene Einkommen der Eltern reicht dann häufig nicht aus, um die Kosten für die Pflege und die notwendige Unterbringung in einem Pflegeheim zu decken. In diesem Fall können die Kinder unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen zum Unterhalt für ihre Eltern verpflichtet sein. Dies gilt aber nicht uneingeschränkt.

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Expertentipp vom 25.08.2011 (493 mal gelesen)

Etwa 30 % aller pflegebedürftigen Menschen leben in Pflegeheimen. Ein Teil der erheblichen Kosten wird durch die Leistungen der Pflegeversicherung abgedeckt, der Rest ist vom Heimbewohner selbst zu zahlen. Kann dieser die Kosten nicht tragen, werden sie zunächst vom Sozialamt übernommen. Die Sozialämter sind jedoch verpflichtet, möglichst alle Kosten bei den Unterhaltspflichtigen zurückzufordern.

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Gute-KiTa-Gesetz kommt – Mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kindertagesbetreuung © Robert Kneschke - Fotolia
Expertentipp vom 18.12.2018 (28 mal gelesen)

Nach dem Bundeskabinett hat nun auch der Bundesrat dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) zugestimmt. Damit die Qualität in der Kindertagesbetreuung gesteigert und die Gebühren verringert werden können, fordert der Bundesrat eine dauerhafte finanzielle Beteiligung des Bundes.

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Bundesregierung will Fahrverbote einschränken © mko - topopt
Expertentipp vom 17.12.2018 (9 mal gelesen)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt, wonach Fahrverbote aufgrund der Überschreitung des EU-Grenzwertes für Stickstoffdioxid eingeschränkt werden sollen.

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