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Rechtsanwältin Susann Liebelt Dresden
Rechtsanwältin Susann Liebelt
Schaffrath & Metzmacher
Rechtsanwältin · Fachanwältin für Arbeitsrecht
Julius-Otto-Straße 6, 01219 Dresden
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Polizisten-Beleidigung – Was ist erlaubt, was ist verboten? © Stefan Körber - Fotolia
Expertentipp vom 07.02.2017 (1169 mal gelesen)

"Du Mädchen", "Schwuler" oder "Vollidiot" - Polizisten sehen sich in ihrem Kontakt zum Bürger einer Vielzahl von wenig charmanten Titulierung ausgesetzt. Doch Vorsicht, auch wenn manches Wort schnell und unbedacht über die Lippen geht: Polizisten zu beleidigen kann teuer werden!

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Rückblick 2016: Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht © iko - Fotolia
Expertentipp vom 12.01.2017 (534 mal gelesen)

Rauchfreier Arbeitsplatz, Mindestlohn für Bereitschaftszeiten oder Internetzugang des Betriebsrats- die deutschen Arbeitsgerichte haben auch im Jahr 2016 wichtige Entscheidungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen.

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Äußerungen zur „Hitler-Glocke" rechtmäßig! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 13.11.2018 (123 mal gelesen)

Im rheinland-pfälzischen Herxheim am Berg existiert eine Kirchenglocke mit der Aufschrift „Alles fürs Vaterland - Adolf Hitler“. Über diese sog. „Hitler-Glocke“ wurde in einigen Medien berichtet. Im Fernsehmagazin Kontraste äußerten sich der Bürgermeister, der Pfarrer und ein Bürger in einer Art und Weise zu dieser Glocke, die ihnen jeweils Strafanzeigen bescherte. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden, dass die Äußerungen des Bürgermeisters rechtmäßig waren.

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Dieselfahrverbot: Jetzt bald auch in Mainz, Köln und Bonn © Björn Wylezich - Fotolia
Expertentipp vom 12.11.2018 (73 mal gelesen)

Ab Ende März 2019 soll es streckenbezogen auch in Berlin Dieselfahrverbote für Fahrzeuge mit Euro-4-Motoren oder älter geben. In Frankfurt, Stuttgart und Aachen wurden entsprechende Dieselfahrverbote schon gerichtlich durchgesetzt. Die Hansestadt Hamburg hat freiwillig ein Dieselfahrverbot verabschiedet. Jetzt wurden auch Dieselfahrverbote in Mainz, Köln und Bonn gerichtlich erstritten. Podcast

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