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Anwalt Sozialversicherung Ingolstadt

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WEG: Maibaum muss weg! © gornist - Fotolia
Expertentipp vom 04.05.2018 (20 mal gelesen)

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft kann die Beseitigung eines Maibaums aus vernünftigen Gründen verlangen, auch wenn sie vorher jahrelange das unentgeltliche Aufstellen des Maibaums auf ihrem Grundstück erlaubte. Dies entschied aktuell das Amtsgericht München.

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Blitzer Poliscan Speed verstößt gegen Bauartzulassung – unverwertbar! © Marcel Schauer - Fotolia
Expertentipp vom 10.01.2017 (460 mal gelesen)

Autofahrer bei Tempokontrollen aufgepasst: Das Amtsgericht Mannheim hat jüngst entschieden, dass die Ergebnisse des Messverfahrens Poliscan Speed unverwertbar sind, da das Messverfahren gegen die Zulassung der Bauart verstößt.

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Was bedeutet „scheckheftgepflegt“ beim Autokauf? © Sven Krautwald - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (9 mal gelesen)

Scheckheftgepflegte Gebrauchtwagen werden von vielen Autokäufern bevorzugt - was der Begriff „scheckheftgepflegt“ aber konkret bedeutet, ist oft nicht klar. Wer sein Auto als scheckheftgepflegt verkaufen möchte, muss sich dies als Beschaffenheit des Fahrzeugs zurechnen lassen. Fehlt es an der lückenlosen Scheckheftpflege kann der Käufer vom Autokauf zurücktreten.

Intersexualität: Zukünftig drittes Geschlecht im Geburtenregister © LanaK - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (68 mal gelesen)

In Deutschland muss es bis Ende 2018 im Geburtenregister neben dem Eintrag für das weibliche und männliche Geschlecht eine dritte Option für intersexuelle Menschen geben. Das Bundeskabinett hat gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

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