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Rechtsanwalt Dr. Michael E. Kurth, LL.M. Bonn
Rechtsanwalt Dr. Michael E. Kurth, LL.M.
Dr. Kurth & Kunze Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Strafrecht
Rheinweg 67, 53129 Bonn
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Flüchtlingskrise: Welche Kommentare fallen unter Volksverhetzung? © VRD - Fotolia
Expertentipp vom 09.10.2017 (746 mal gelesen)

Ob auf Facebook oder auf der Straße: Im Rahmen der Flüchtlingskrise lassen sich in Deutschland Menschen zu Äußerungen gegenüber Flüchtlingen und Ausländern hinreißen, die nicht nur beleidigend sind, sondern auch den strafrechtlichen Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

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Expertentipp vom 12.12.2007 (222 mal gelesen)

Die Buden hell erleuchtet, die Luft getränkt vom Duft nach Zimt und Glühwein - und das Portemonnaie ist verschwunden: Die Weihnachtszeit ist Hochsaison für Taschendiebe, und Weihnachtsmärkte sind ein beliebter "Arbeitsplatz" für die Ganoven. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahre 2006 in Deutschland insgesamt 100.984 Taschendiebstähle angezeigt - umgerechnet rund 280 pro Tag.

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Kein Mietminderung wegen versperrter Sicht auf Kunstausstellung © Alexander Raths - Fotolia
Expertentipp vom 22.10.2018 (2 mal gelesen)

Der Mieter von Ausstellungsräumen hat kein Recht die Miete zu mindern, wenn vor dem Eingangsbereich ein Auto parkt und die Sicht auf die Kunstausstellung versperrt. Dies geht aus einem Urteil des Amtsgerichts München hervor. Podcast

Expertentipp vom 19.10.2018 (4 mal gelesen)

In diesem Expertentipp informiert die Rechtsanwaltskanzlei KSR über die BGH-Entscheidung 20.04.2018 – V ZR 169/17 – zum Gebot der angemessenen Vertragsgestaltung städetbaulicher Verträge zwischen Gemeinde und Bauherren.

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