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Anwalt Diebstahl Duisburg Mitte

Rechtsanwalt Juri Rogner Düsseldorf
Rechtsanwalt Juri Rogner
Jordan Fuhr Meyer GbR
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Strafrecht · Fachanwalt für Sozialrecht
Königsallee 34a, 40212 Düsseldorf
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Flüchtlingskrise: Welche Kommentare fallen unter Volksverhetzung? © VRD - Fotolia
Expertentipp vom 09.10.2017 (739 mal gelesen)

Ob auf Facebook oder auf der Straße: Im Rahmen der Flüchtlingskrise lassen sich in Deutschland Menschen zu Äußerungen gegenüber Flüchtlingen und Ausländern hinreißen, die nicht nur beleidigend sind, sondern auch den strafrechtlichen Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

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Expertentipp vom 12.12.2007 (222 mal gelesen)

Die Buden hell erleuchtet, die Luft getränkt vom Duft nach Zimt und Glühwein - und das Portemonnaie ist verschwunden: Die Weihnachtszeit ist Hochsaison für Taschendiebe, und Weihnachtsmärkte sind ein beliebter "Arbeitsplatz" für die Ganoven. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahre 2006 in Deutschland insgesamt 100.984 Taschendiebstähle angezeigt - umgerechnet rund 280 pro Tag.

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Krankenkasse muss Bauch- und Bruststraffungs-OP in der Türkei zahlen © mko - topopt
Expertentipp vom 19.09.2018 (2 mal gelesen)

Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über den Antrag eines Krankenversicherten auf eine Hautstraffungsoperation, gilt dies als fiktiv genehmigte Leistung und die Krankenkasse muss die Kosten übernehmen, auch wenn die Operation im Ausland durchgeführt wurde. Dies entschied kürzlich das Bundessozialgericht.

Strafbarkeit von Fake-News, Hate-Posts & Co. © mko - topopt
Expertentipp vom 18.09.2018 (227 mal gelesen)

Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.

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