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Rechtsanwalt Alexander Pabst Berlin
Rechtsanwalt Alexander Pabst
Rechtsanwalt · Fachanwalt für Strafrecht
Winterfeldtstraße 1, 10781 Berlin
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Flüchtlingskrise: Welche Kommentare fallen unter Volksverhetzung? © VRD - Fotolia
Expertentipp vom 09.10.2017 (748 mal gelesen)

Ob auf Facebook oder auf der Straße: Im Rahmen der Flüchtlingskrise lassen sich in Deutschland Menschen zu Äußerungen gegenüber Flüchtlingen und Ausländern hinreißen, die nicht nur beleidigend sind, sondern auch den strafrechtlichen Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen.

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Haftet ein Mieter bei Wohnungsschäden nach einem Polizeieinsatz? © bluedesign - Fotolia
Expertentipp vom 27.01.2017 (95 mal gelesen)

Verstößt ein Mieter, der in seiner Wohnung illegale Drogen aufbewahrt, gegen seine Pflichten aus dem Mietvertrag und ist er dem Vermieter zum Schadensersatz verpflichtet, wenn es bei einer polizeilichen Wohnungsdurchsuchung zu Schäden an der Wohnung kommt? Mit dieser Frage hat sich jüngst der Bundesgerichtshof entschieden.

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Äußerungen zur „Hitler-Glocke" rechtmäßig! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 13.11.2018 (122 mal gelesen)

Im rheinland-pfälzischen Herxheim am Berg existiert eine Kirchenglocke mit der Aufschrift „Alles fürs Vaterland - Adolf Hitler“. Über diese sog. „Hitler-Glocke“ wurde in einigen Medien berichtet. Im Fernsehmagazin Kontraste äußerten sich der Bürgermeister, der Pfarrer und ein Bürger in einer Art und Weise zu dieser Glocke, die ihnen jeweils Strafanzeigen bescherte. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden, dass die Äußerungen des Bürgermeisters rechtmäßig waren.

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Dieselfahrverbot: Jetzt bald auch in Mainz, Köln und Bonn © Björn Wylezich - Fotolia
Expertentipp vom 12.11.2018 (70 mal gelesen)

Ab Ende März 2019 soll es streckenbezogen auch in Berlin Dieselfahrverbote für Fahrzeuge mit Euro-4-Motoren oder älter geben. In Frankfurt, Stuttgart und Aachen wurden entsprechende Dieselfahrverbote schon gerichtlich durchgesetzt. Die Hansestadt Hamburg hat freiwillig ein Dieselfahrverbot verabschiedet. Jetzt wurden auch Dieselfahrverbote in Mainz, Köln und Bonn gerichtlich erstritten. Podcast

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