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Anwalt Gewerberecht Aalen

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Expertentipp vom 01.09.2009 (391 mal gelesen)

BGH-Urteil vom 14.07.2009 zur gewerblichen Nutzung von privat genutzter Mietwohnung.

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Expertentipp vom 17.07.2015 (630 mal gelesen)

Viele Kunden der Sparkassen zahlen monatlich einen festgesetzten Betrag in Bonussparprogramme (Scala Sparvertrag u.ä.) ein. Dabei handelt es sich teilweise um Anlageformen mit einer langen Laufzeit von bis zu 25 Jahren. Kunden, die den Sparvertrag nicht vor Ablauf kündigen und die Einzahlungen ohne Unterbrechung vornehmen, bekommen teilweise einen Bonus von 3,5%. Dies ist, gemessen an dem derzeit niedrigen Zinsniveau sehr viel. Die Sparkassen wollen den Verlust, den sie wegen des niedrigen Zinsniveaus verbuchen, nicht hinnehmen und reagieren mit der Kündigung von Sparverträgen. Das ist jedoch nicht rechtens, wie z.B. das Landgericht Ulm in einem Urteil gegen die Sparkasse Ulm hat (Scala).

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Fehlerhafte Brustimplantate: Arzt war nicht zur Überprüfung der Implantate verpflichtet © mko - topopt
Expertentipp vom 13.12.2018 (1 mal gelesen)

Ein Arzt ist nicht verpflichtet Implantate vor einer Operation auf ihre Qualität hin zu überprüfen. Er darf sich auf die Zertifizierung der Implantate verlassen, entschied das Landgericht Karlsruhe.

Fehlerhafte Implantate oder Medizinprodukte– Welche Rechte haben betroffene Patienten? © mko - topopt
Expertentipp vom 12.12.2018 (5 mal gelesen)

Wirbelsäulenprothesen zersetzen sich im Körper, Brustimplantate platzen und Insulinpumpen funktionieren nicht – der Skandale um fehlerhafte Medizinprodukte verunsichert betroffene Patienten. Wie können Patienten ein Implantat vor dem Einsatz überprüfen? Haben sie einen Anspruch auf Entfernung? Wie sieht es mit Schmerzensgeld und Schadensersatz aus?

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