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Anwalt Internationales Wirtschaftsrecht Hermsdorf


Expertentipp vom 30.04.2012 (159 mal gelesen)

Der Endspurt zur Umstellung von bisheriger Kontonummer und Bankleitzahl auf die internationale Kontonummer IBAN und der internationalen Bankleitzahl BIC hat begonnen. Mit Inkrafttreten der SEPA-Verordnung Ende März, wurden die Enddaten für nationale Überweisungs- und Lastschriftverfahren festgelegt. Das heißt: Ab dem 1. Februar 2014 gelten nur noch die SEPA-Verfahren mit IBAN und BIC.

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Expertentipp vom 25.08.2015 (715 mal gelesen)

Seit dem 17. August gilt die neue EU-Erbrechtsordnung. Sie will das Erben und Vererben über die Grenzen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten hinweg vereinfachen und damit erleichtern. Unter andere haben EU-Bürgern ab sofort die Möglichkeit ein sogenanntes Europäisches Nachlasszeugnis zu beantragen.

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Krankenkasse muss Bauch- und Bruststraffungs-OP in der Türkei zahlen © mko - topopt
Expertentipp vom 19.09.2018 (1 mal gelesen)

Entscheidet eine Krankenkasse nicht zeitgerecht über den Antrag eines Krankenversicherten auf eine Hautstraffungsoperation, gilt dies als fiktiv genehmigte Leistung und die Krankenkasse muss die Kosten übernehmen, auch wenn die Operation im Ausland durchgeführt wurde. Dies entschied kürzlich das Bundessozialgericht.

Strafbarkeit von Fake-News, Hate-Posts & Co. © mko - topopt
Expertentipp vom 18.09.2018 (226 mal gelesen)

Fake-Posts und Hate-Posts haben durch Social Media Dienste wie Facebook, Twitter und Co. enorm an Bedeutung gewonnen. Blitzschnell verbreitet sich eine Falschnachricht oder ein Hasskommentar unkontrolliert im Internet. Ein Fake-Post ist im Gegensatz zu einem Hate-Post nicht strafbar. Strafbar wird er erst, wenn eine Person durch die falsche Nachricht in ihren Rechten verletzt wird. Erneut hat ein Gericht entschieden, dass Facebook Hate-Post Kommentare löschen und den Nutzer sperren darf.

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