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Anwälte und Kanzleien für Internetrecht in Dortmund Scharnhorst finden

Rechtsanwalt Dr. Stefan Dettke Dortmund
Rechtsanwalt Dr. Stefan Dettke
Dr. Dettke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Rechtsanwalt
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Dr. Stefan Dettke, Ihr Rechtsanwalt für Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, IT-Recht, Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz sowie für Bankrecht und Kapitalmarktrecht in Dortmund. Benötigen Sie anwaltlichen Rat? Als erfahrener Rechtsanwalt stelle ich Ihnen meine kompetente Hilfe in den genannten Rechtsgebieten zur Verfügung. Melden Sie sich einfach und unverbindlich über das Kontaktformular auf meinem Profil in der rechten Spalte oder gerne auch telefonisch. Meine Kompetenzen als Rechtsanwalt. Nach meinem Studium der Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum habe ich meine Doktorarbeit am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität in Hannover geschrieben. Während des Referendariats war ich im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Aufenthalten in Brüssel und Genf tätig. Nach meinem zweiten Staatsexamen war ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag beschäftigt. Ich habe zunächst in verschiedenen Großkanzleien gearbeitet. Durch meine langjährige Erfahrung und Schwerpunktsetzung kann ich Ihnen eine umfassende, zügige und kompetente Beratung zusichern. Ich ...mehr
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Raum eines Datencenters
Raum eines Datencenters ©freepik - mko

Viele Rechtsbereiche berühren das Internet

Ob als Verkaufsplattform, Auktionshaus, Informationsdienst, Datenquelle, Musikladen, Filmverleih oder Beratungsportal, das Internet bietet eine Vielzahl an Nutzungsmöglichkeiten und das Recht wird häufig gebeugt, oft aus Unwissenheit. So geht es z.B. um die AGBs, den Wettbewerb, Abmahnungen oder Datenschutz bis hin zu Influencer Werbung im E-Commerce und der Vermeidung von Schleichwerbung. Gesetzliche Regelungen sind dem Laien oft nicht bekannt. Schon vor Beginn einer eigenen Online Plattform kann man rechtliche, folgenschwere Fehler begehen. Auf keinen Fall dürfen die AGBs und das Impressum fehlen. Diese müssen speziell auf das Unternehmen ausgelegt und zulässig sein. Das alles soll für Klarheit bei Interessenten sorgen. Es mag sinnvoll erscheinen auf fremde AGBs zurückzugreifen. Konflikte können aus zweierlei Gründen entstehen. Oder die AGBs passen nicht für das eigene Geschäftsmodell. Erfolgt die Übernahme fremder AGBs ohne Einwilligung des Verfassers, so verletzt man auch sein Urheberrecht. Sich bei der Erstellung der AGBs anwaltliche Hilfe zu holen, ist der sicherste Weg um fehlende oder unzulässige Klauseln und damit einhergehende Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Die Abmahnung im Internet

Internetabmahnungen haben in den letzten Jahren zugenommen. Es wird sogar von Abmahnwellen gesprochen. Eine Abmahnung im Internet ist die formale Aufforderung ein bestimmtes Verhalten oder auch eine bestimmte Handlung zu unterlassen. Die außergerichtliche Einigung soll angestrebt werden. In den häufigsten Fällen handelt es sich um Verstöße gegen das Markenrecht oder auch das Urheberrecht. Klassisch ist das Beispiel eines zugesandten Newsletters via E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers. Diese Handlung ist wettbewerbswidrig und ein klarer Verstoß gegen das UWG. Das schriftliche Einverständnis des Adressaten ist also unabdingbar. Gerne wird hierfür das Double-Opt-In Verfahren angewendet. In jeder E-Mail muss der Empfänger außerdem die Möglichkeit haben, sich jederzeit aus dem aktuell bestehenden Verteiler wieder auszutragen. Gleich wichtig ist das Impressum im Anhang einer jeden E-Mail. Bereits ein Verstoß gegen nur eines dieser Kriterien rechtfertigt eine Abmahnung. Diese Vorgaben gelten für bestehende Geschäftsbeziehungen nur in eingeschränkter Form. In diesen Fällen ist die Zusendung von Werbung per E-Mail gestattet. Es muss aber stets möglich sein der Werbung, bzw. dem Newsletter widersprechen zu können. Eine weitere Bedingung ist, dass die Werbung sich ausschließlich auf Produkte oder Dienstleistungen aus der Branche des Anbieters bezieht. Eine Bücherei, die Werbung für Rasenmäher macht würde diesen Voraussetzungen also nicht entsprechen.

Filesharing und das Urheberrechtsgesetz

Unter Filesharing versteht man das Teilen von Bildern, Texten, Videos oder Liedern im Internet. Der Gesetzgeber verbietet dies nicht grundsätzlich. Voraussetzung ist jedoch, man besitzt selbst die Urheberrechte über den geteilten Inhalt, oder es gibt keinen Urheberrechtsanspruch an den geteilten Daten. Unter das Urheberrechtsgesetz, kurz UrhG, fallen Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst. Im Gesetzestext des UrhG § 2 Abs. 2 werden sie als „persönliche geistige Schöpfungen“ beschrieben. Es besteht ein lebenslanges, automatisches Recht auf diesen Urheberanspruch und sogar noch 70 Jahre über den Tod des Urhebers hinaus. Als Urheber darf man anderen die Nutzung an seinem Werk genehmigen, dies geschieht bei Internetnutzung in der Regel durch die Vergabe von Lizenzen. Nach diesen 70 Jahren über den Tod des Urhebers hinaus, wird das Werk dann „gemeinfrei“. Dies bedeutet, jeder kann nun auch ohne Lizenz oder Genehmigung auf das Produkt zugreifen. Diese Vorgaben sind auch für das Filesharing anzuwenden. Sogenannte Torrentseiten ermöglichen das Filesharing. Sie entschlüsseln die Daten und stellen sie den Kunden bereit. Problematisch wird das Filesharing, wenn die geteilten Daten eben urheberrechtlich geschützt sind und nicht mit Genehmigung des Urhebers angeboten werden. Es gilt als strafbare Handlung, Daten ohne Lizenz bzw. Genehmigung des Urhebers mit anderen zu teilen. Der Urheber hat mit gewaltigen Einnahmeverlusten zu kämpfen. Für einen Film z.B. den man über das Internet kostenlos ansehen kann, braucht man keinen Eintritt zu zahlen oder sich eine DVD kaufen um ihn zu sehen. Dies zwingt die Urheber durch spezialisierte Unternehmen oder Anwälte auf die Einhaltung ihrer Rechte zu pochen. Sind Sie ein leidtragender Urheber, so suchen Sie sich Unterstützung durch einen Anwalt mit Fachrichtung Internetrecht. Diese Vergehen werden dann durch den beauftragten Anwalt mit einer Abmahnung wegen Filesharing geahndet. Gerichte haben sich immer öfter auch mit Filesharing in Familien auseinanderzusetzen. Gibt es eine elterliche Haftung? Eltern sind verpflichtet sich auch nachträglich um Aufklärung zu kümmern wer in ihrer Familie für das illegale Filesharing verantwortlich ist, wenn sie es nicht selbst begangen haben, so ein Urteil des BGH vom 30. März 2017. War es ein Kind aus ihrer Familie, so muss sein Name auch genannt werden um den Eltern die Selbsthaftung zu ersparen. Wiederum entschied das BGH in einem Urteil vom 06. Oktober, denn Eheleute sollen sich nicht gegenseitig überwachen müssen. Da auch ein dritter Täter nicht ausgeschlossen werden kann, entgeht der Anschlussinhaber einer Schadenersatzhaftung, wenn beide Ehepartner die Tat abstreiten. Bekommt man eine Abmahnung wegen Filesharing wendet man sich am besten sehr zeitnah an einen Anwalt für Internetrecht. Abmahnungen sind mit Fristen versehen, die es einzuhalten gilt. Der Anwalt wird für Sie prüfen, ob tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und die Fristsetzung sowie der geforderte Schadensersatz gerechtfertigt sind. Unterschreiben Sie ohne anwaltlichen Rat keine Abmahnung, da dies einem Schuldeingeständnis gleichkäme. Holen Sie sich Hilfe bei einem Anwalt für Internetrecht.