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Rechtsanwalt Dr. Stefan Dettke Dortmund
Rechtsanwalt Dr. Stefan Dettke
Dr. Dettke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Rechtsanwalt
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Dr. Stefan Dettke, Ihr Rechtsanwalt für Handelsrecht und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, IT-Recht, Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz sowie für Bankrecht und Kapitalmarktrecht in Dortmund. Benötigen Sie anwaltlichen Rat? Als erfahrener Rechtsanwalt stelle ich Ihnen meine kompetente Hilfe in den genannten Rechtsgebieten zur Verfügung. Melden Sie sich einfach und unverbindlich über das Kontaktformular auf meinem Profil in der rechten Spalte oder gerne auch telefonisch. Meine Kompetenzen als Rechtsanwalt. Nach meinem Studium der Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum habe ich meine Doktorarbeit am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität in Hannover geschrieben. Während des Referendariats war ich im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Aufenthalten in Brüssel und Genf tätig. Nach meinem zweiten Staatsexamen war ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag beschäftigt. Ich habe zunächst in verschiedenen Großkanzleien gearbeitet. Durch meine langjährige Erfahrung und Schwerpunktsetzung kann ich Ihnen eine umfassende, zügige und kompetente Beratung zusichern. Ich ...mehr
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Infos zu Anwälte Internetrecht in Dortmund Scharnhorst
Raum eines Datencenters
Raum eines Datencenters ©freepik - mko

Welches Recht fürs Internet?

Ob als Verkaufsplattform, Auktionshaus, Informationsdienst, Datenquelle, Musikladen, Filmverleih oder Beratungsportal, das Internet bietet eine Vielzahl an Nutzungsmöglichkeiten und das Recht wird häufig gebeugt, oft aus Unwissenheit. Da geht es um Datenschutz und Haftung, um Urheberrechte oder Namensrechte bis hin zu strafrechtlichen Delikten wie Phishing. Ist man nicht vom Fach kennt man vermutlich nicht alle rechtlichen Vorschriften. Schon vor Beginn einer eigenen Online Plattform kann man rechtliche, folgenschwere Fehler begehen. Zwingend erforderlich sind zum Beispiel das Impressum und auch die AGBs. Genau und auf das Online-Geschäft abgestimmt sollten sie sein. Das alles soll für Klarheit bei Interessenten sorgen. Am einfachsten erscheint es da, sich eines Vordruckes für AGBs zu bedienen. Leider kann genau dies schnell zu Ärger führen. Es kann auch sein, dass die AGBs nicht für die eigene Firmenidee funktionieren. Fremde AGBs einfach zu kopieren erfüllt den Straftatbestand einer Urheberrechtsverletzung. Rechtssicherheit bietet dabei ein Anwalt für Internetrecht in Dortmund Scharnhorst

Die Abmahnung im Internet

Abmahnungen im Internet sind gar nicht selten. Es wird sogar von Abmahnwellen gesprochen. Abmahnung bedeutet, das Hinweisen auf ein Fehlverhalten und das Anmahnen von Konsequenzen. Ein Prozess vor Gericht soll durch die Abmahnung umgangen werden. Die häufigsten Verstöße geschehen wider dem Markenrecht, Urheberrecht oder das Wettbewerbsrecht. Klassisch ist das Beispiel eines zugesandten Newsletters via E-Mail ohne das vorherige Einverständnis des Empfängers. Man hätte mit der Zusendung bereits wettbewerbswidrig gehandelt. Eine schriftliche Einverständniserklärung muss also zwingend vorliegen. Hierfür wird meist das Double-Opt-In Verfahren genutzt. In jeder E-Mail muss der Empfänger außerdem die Möglichkeit haben, sich jederzeit aus dem aktuell bestehenden Verteiler wieder auszutragen. Zusätzlich ist darauf zu achten, dass jede E-Mail ein Impressum enthalten muss. Fehlt eines dieser Kriterien können rechtliche Schritte in Form einer Abmahnung eingeleitet werden. Hier gibt es jedoch Einschränkungen, denn bei bereits bestehenden Kontakten gelten diese Bedingungen nicht in vollem Umfang. E-Mail-Werbung ist in der Regel dann zulässig, wenn eine Geschäftsbeziehung zwischen dem Versender der Mail und dem Empfänger besteht. Allerdings gilt auch hier, dass der Adressat der Zusendung von Werbung jederzeit widersprechen kann. Zusätzlich muss das beworbene Produkt zum jeweiligen Geschäft des Werbenden passen. Eine Kosmetikerin, die Werbung für Inneneinrichtung macht, wiederspräche also dieser Richtlinie.

Die Rechtslage des Filesharing in Kürze

Der Begriff Filesharing umschreibt das Tauschen oder Teilen von Daten über das Internet. Prinzipiell ist dies gesetzlich erlaubt. Ist man selbst der Urheber der Daten, so darf man sie natürlich teilen, oder es gibt keine Urheberrechte auf die fremden Daten, auch dann dürfen sie geteilt werden. Schützenswerte Gegenstände lt. UrhG sind Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst. Als Werk sind lt. UrhG § 2 Abs. 2 „persönliche geistige Schöpfungen“ definiert, wie z.B. öffentliche Reden und Lichtbildwerke, Filme oder Tänze ebenso wie Werke aus dem Computerbereich. Als solches hat der Urheber ein automatisches lebenslanges Recht an seiner Schöpfung und dies auch noch weitere 70 Jahre über seinen Tod hinaus. Der Urheber kann jedoch durch Lizenz- oder Nutzungsverträge eine Fremdnutzung erlauben. Sind auch die 70 Jahre nach Tod des Urhebers vergangen wird die Schöpfung dann „gemeinfrei“. Somit ist es ab diesem Zeitpunkt für jedermann frei zugänglich. Gleiche Regelungen gelten auch für das Teilen von Daten über Internet, dem Filesharing. Filesharing wird z.B. ermöglicht durch Torrentseiten. Filesharing-Seiten können diese Daten entschlüsseln und für den Download bereitstellen. Auch bei Filesharing muss sich an o.g. urheberrechtliche Vorgaben gehalten werden. Ohne die Erlaubnis in Form einer Lizenz oder eines schriftlichen Einverständnisses wäre das Kopieren oder Verbreiten fremder Daten folglich eine strafbare Handlung. Dem Urheber der Daten geht dadurch oft viel Geld verloren. Er muss auf Einnahmen durch Eintritt oder den Kauf von DVD oder CD unfreiwillig verzichten. Dies zwingt die Urheber durch spezialisierte Unternehmen oder Anwälte auf die Einhaltung ihrer Rechte zu pochen. Sind Sie ein leidtragender Urheber, so suchen Sie sich Unterstützung durch einen Anwalt mit Fachrichtung Internetrecht. Eine vom Anwalt für Internetrecht geschriebene Abmahnung wegen Filesharing kann für den entstandenen Schaden entschädigen. Ein weiteres Problem um das sich Gerichte kümmern müssen ist das illegale Filesharing in Familien. Haben die Eltern eine Kontrollpflicht? Ein BGH-Urteil aus dem Jahr 2017 besagt, dass Eltern auch nachträglich versuchen müssen heraus zu finden, wer in der Familie illegales Filesharing begangen hat. Lässt sich dies nicht mehr namentlich nachvollziehen, so sind die Eltern haftbar. Wiederum entschied das BGH in einem Urteil vom 06. Oktober, denn Eheleute sollen sich nicht gegenseitig überwachen müssen. Streiten beide die Tat ab, kann der Anschlussinhaber nicht zur Schadenersatzhaftung herangezogen werden, da grundsätzlich auch ein Dritter den Download in Gang gesetzt haben könnte. Einen Anwalt für Internetrecht um Rat zu fragen, sollte eine der ersten Handlungen sein, wenn man eine Abmahnung bekommen hat. Die Fristsetzung in Abmahnungen sind nämlich unbedingt zu beachten und einzuhalten. Der fachkundige Anwalt wird die Sachlage prüfen und Sie rechtssicher beraten. Ohne anwaltliche Beratschlagung sollte auch keine Unterschrift auf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung geleistet werden, da diese als Einverständnis gewertet werden würde. Kontaktieren Sie unverbindlich einen Anwalt für Internetrecht in Dortmund Scharnhorst.