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Rechtsanwalt Carsten Herrle Kiel
Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt
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Carsten Herrle, Ihr Anwalt für Internetrecht und Urheberrecht. Sie haben Fragen zum Internetrecht oder Urheberrecht? Ich bin bereits seit vielen Jahren auf diesen Gebieten tätig und kann Sie somit kompetent beraten. Sie können mich direkt über das Kontaktformular auf meinem Profil in der rechten Spalte erreichen und wir vereinbaren einen Termin, um Ihr Problem zu lösen. Meine Kompetenzen als Anwalt im Internetrecht und Urheberrecht. Auf dem Gebiet des Urheberrechts bin ich bereits seit 1998 aktiv tätig und habe mich somit schon mit der Materie auseinandergesetzt, bevor es zu den zusätzlichen relevanten Entwicklungen durch das Internet gekommen ist. Dadurch konnte ich den Fortschritt und die gleichzeitigen Risiken des Internets immer mitverfolgen und in meine Berufserfahrung einfließen lassen. Gerade im juristischen Bereich ist eine ausgebaute Berufserfahrung von Vorteil, da sich ein komplexes Rechtsgebiet in aller Regel erst durch intensive Auseinandersetzung und Praxiserfahrung komplett erschließen lässt. Aufgrund der langjährigen Tätigkeit ist es mir ...mehr
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Infos zu Anwälte Internetrecht in Neumünster
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Internet – Welches Recht gilt?

Die Nutzung des Internets ist immens und weit mehr als nur eine Verkaufsplattform. Die Gesetze, die das Onlinerecht berühren sind folgerichtig sehr zahlreich. Einige Rechtsgebiete sind z.B. das Urheberrecht, das AGB-Recht, das Wettbewerbsrecht und das Marken- oder Namensrecht. Rechtliche Auflagen sind oft schwer zu überblicken. Eine eigene Website zu erstellen kann schon fehlerhaft beginnen. So benötigt jedes Unternehmen selbstverständlich seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ein Impressum. Sie sollten möglichst genau auf das Unternehmen zugeschnitten sein. Das alles soll für Klarheit bei Interessenten sorgen. Es mag sinnvoll erscheinen auf fremde AGBs zurückzugreifen. Schnell kann man sich so jedoch Ärger einhandeln. Die Formulierungen der fremden AGBs passen vielleicht nicht auf das eigene Unternehmen und führen zu Abmahnungen. Fremde AGBs einfach zu kopieren erfüllt den Straftatbestand einer Urheberrechtsverletzung. Eine rechtliche Prüfung ist aus diesen Gründen immer ratsam.

Was hat es mit der Internetabmahnung auf sich?

Immer öfter hört man von Internetabmahnungen. Häufig wird sogar von Abmahnwellen gesprochen oder auch von Abmahnanwälten. Bei einer Abmahnung wird auf ein Fehlverhalten hingewiesen und mit Strafen gedroht. Ziel ist eine außergerichtliche Einigung. Meistens hat man hierbei gegen geltendes Marken- oder Urheberrecht, oder auch gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Nur wenn der Adressat vorher dem Erhalt von Newslettern explizit zugestimmt hat ist die Zusendung dieser auch rechtens. Man hätte mit der Zusendung bereits wettbewerbswidrig gehandelt. Um eine Abmahnung zu vermeiden, muss vor Versendung von Newslettern oder Werbung das schriftliche Einverständnis des Empfängers vorliegen. Hierfür wird meist das Double-Opt-In Verfahren genutzt. In jeder E-Mail muss der Empfänger außerdem die Möglichkeit haben, sich jederzeit aus dem aktuell bestehenden Verteiler wieder auszutragen. Auch das Impressum darf in keiner E-Mail fehlen. Das Fehlen dieser Kriterien ist ein Verstoß und kann zu einer Abmahnung führen. Eine kleine Erleichterung besteht hier in der Einschränkung für bereits bestehende Kontakte. Bestehende, geschäftliche Beziehungen zwischen den Parteien lassen eine Werbung per E-Mail zu. Jedoch gilt auch hier, dass zu jeder Zeit die Abmeldung des Newsletters möglich sein muss. Außerdem dürfen Dienstleister nur Produkte oder Dienstleistungen ihres jeweiligen Berufsstandes bewerben. Eine Kosmetikerin, die Werbung für Inneneinrichtung macht, wiederspräche also dieser Richtlinie.

Gesetzliche Regelungen zum Filesharing

Der Begriff Filesharing umschreibt das Tauschen oder Teilen von Daten über das Internet. Grundsätzlich ist das nicht strafbar. Bedingung ist aber, dass man selbst der Urheber der geteilten Daten ist oder niemand anderes Urheberrechte an diesen hat. Schriften der Literatur, der Wissenschaft oder auch künstlerische Werke fallen unter den Schutz des Urheberrechtsgesetz (UrhG). Im Gesetzestext des UrhG § 2 Abs. 2 werden sie als „persönliche geistige Schöpfungen“ beschrieben. Der Urheber muss nicht aktiv ein Urheberrecht für sein Werk beantragen, dies ist ein automatisches Recht und besteht ein Leben lang und zusätzlich noch weitere 70 Jahre über den Tod des Urhebers hinaus. Durch Nutzungsverträge oder Lizenzen kann der Urheber der Fremdnutzung seines Werkes zustimmen. Nach Erlöschen des Urheberrechts gilt das Werk als „gemeinfrei“. Somit ist es ab diesem Zeitpunkt für jedermann frei zugänglich. Diese gesetzlichen Regelungen gelten auch für das Filesharing. Dieses Teilen wird unter anderem durch Torrentseiten ermöglicht. Sie entschlüsseln die Daten und stellen sie den Kunden bereit. Die Nutzung oder das Kopieren fremder Inhalte (Texte, Bilder Grafiken, Musik- und Video-Dateien, Spiele usw.) ist auch und gerade im Internet festen Regeln unterworfen. Man macht sich deshalb strafbar, wenn man diese Daten ohne Lizenz oder Genehmigung herunterlädt bzw. mit anderen teilt. Denn für den Urheber ist dies ein beträchtliches Verlustgeschäft. Es schmälert sein Einkommen beträchtlich, gerade wenn es um CDs, DVDs oder auch Eintrittsgelder geht. Anwälte oder Unternehmen werden also angestellt bzw. beauftragt solche Rechtsüberschreitungen zu ahnden. Wenden auch Sie sich mit Ihrem Anliegen an einen Anwalt für Internetrecht. Durch ihn kommen Sie zu Ihrem Recht und zur Begleichung Ihres durch Filesharing entstandenen Verlustes. Häufig müssen sich Gerichte auch mit illegalem Filesharing in der Familie auseinandersetzen. Gibt es eine elterliche Haftung? Eltern müssen auch nachträglich versuchen herauszufinden wer ihrer Kinder illegales Filesharing begangen hat, so urteilte am 30. März 2017 der BGH. War es ein Kind aus ihrer Familie, so muss sein Name auch genannt werden um den Eltern die Selbsthaftung zu ersparen. Wiederum entschied das BGH in einem Urteil vom 06. Oktober, denn Eheleute sollen sich nicht gegenseitig überwachen müssen. Da auch ein dritter Täter nicht ausgeschlossen werden kann, entgeht der Anschlussinhaber einer Schadenersatzhaftung, wenn beide Ehepartner die Tat abstreiten. Mit einer Abmahnung wegen Filesharing sollte man sich unbedingt einem Anwalt für Internetrecht anvertrauen. Auch die Einhaltung der in der Abmahnung gesetzten Frist ist unbedingt notwendig. Der fachkundige Anwalt wird die Sachlage prüfen und Sie rechtssicher beraten. Leisten Sie keine Unterschrift unter eine Abmahnung oder die sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung, dies kommt einem Schuldeingeständnis gleich. Nehmen Sie den Rat eines Anwaltes für Internetrecht in Anspruch.