anwaltssuche

Anwälte für Internetrecht in Wiesbaden Mitte-Biebrich für Ihr Rechtsproblem auf Anwaltssuche finden

Rechtsanwältin Jana Schimp Wiesbaden
Rechtsanwältin Jana Schimp
Kanzlei Schimp
Bahnhofstraße 41, 65185 Wiesbaden
0611 - 450 415 15
Kontaktformular

Jana Schimp, Ihre Rechtsanwältin für Vertrags-, Verwaltungs-, Schul- und Internetrecht in Wiesbaden. Sie sind auf der Suche nach einer Rechtsanwältin, die Ihnen schnell und effektiv zu Ihrem Recht verhilft? Egal ob bei Auseinandersetzungen mit den Behörden, der Schule oder einem Online-Händler, mit diplomatischem Verhandlungsgeschick und Durchsetzungsvermögen kämpfe ich für die Durchsetzung Ihrer Interessen! Vita und Werdegang. Nach erfolgreichem Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz und der Universität Genf, leistete ich meinen Referendardienst in Wiesbaden ab. Nachdem ich 2016 die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft erhielt, fasste ich den Entschluss, als selbstständige Rechtsanwältin tätig zu werden. Meine Tätigkeitsschwerpunkte liegen auf den Rechtsgebieten Vertragsrecht, Schul- und Hochschulrecht, Verwaltungsrecht und Internetrecht. Meine Arbeitsweise. Sie können mir Ihr Anliegen zunächst gerne per Kontaktformular auf meinem Profil übermitteln und ich werde mich anschließend bei Ihnen melden, damit wir einen Termin vereinbaren können. Bei einer persönlichen Erstberatung kläre ich Sie über die Erfolgsaussichten und ...mehr
Zu meinem Profil
Infos zu Anwälte Internetrecht in Wiesbaden Mitte-Biebrich
Nahaufnahme von Rack-Servern
Nahaufnahme von Rack-Servern ©freepik - mko

Das Recht und das Internet

Das Onlinerecht ist kein eigenes Rechtsgebiet, es ist vielmehr eine Verknüpfung zahlreicher gesetzlicher Vorgaben. So geht es z.B. um die AGBs, den Wettbewerb, Abmahnungen oder Datenschutz bis hin zu Influencer Werbung im E-Commerce und der Vermeidung von Schleichwerbung. Ist man nicht vom Fach kennt man vermutlich nicht alle rechtlichen Vorschriften. Schon vor Beginn einer eigenen Online Plattform kann man rechtliche, folgenschwere Fehler begehen. AGBs und das Impressum beispielsweise werden oft vernachlässigt oder weggelassen, sie gehören aber unbedingt zu einer Website. Diese müssen speziell auf das Unternehmen ausgelegt und zulässig sein. Je klarer die Vertragsbedingungen sind, desto mehr Vertrauen entsteht beim Kunden. Es mag sinnvoll erscheinen auf fremde AGBs zurückzugreifen. Konflikte können aus zweierlei Gründen entstehen. Die Formulierungen der fremden AGBs passen vielleicht nicht auf das eigene Unternehmen und führen zu Abmahnungen. Fremde AGBs einfach zu kopieren erfüllt den Straftatbestand einer Urheberrechtsverletzung. Sich bei der Erstellung der AGBs anwaltliche Hilfe zu holen, ist der sicherste Weg um fehlende oder unzulässige Klauseln und damit einhergehende Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Die Abmahnung

Alle haben Angst vor einer Abmahnung im Internet. Die Rede ist hier sogar von Abmahnwellen. Eine Abmahnung im Internet ist die formale Aufforderung ein bestimmtes Verhalten oder auch eine bestimmte Handlung zu unterlassen. Ziel ist eine außergerichtliche Einigung. In den häufigsten Fällen handelt es sich um Verstöße gegen das Markenrecht oder auch das Urheberrecht. Nur wenn der Adressat vorher dem Erhalt von Newslettern explizit zugestimmt hat ist die Zusendung dieser auch rechtens. Hier handelt es sich um unlauteren Wettbewerb. Richtig gewesen wäre es also vorher eine schriftliche Zustimmung des Empfängers einzuholen. Um dieses Einverständnis später auch nachweisen zu können verwenden viele das Double-Opt-In Verfahren. Selbstverständlich muss dem Newsletterabonnenten jederzeit die Gelegenheit gegeben werden sich aus der Verteilerliste wieder auszutragen. Auch das Impressum darf in keiner E-Mail fehlen. Bereits ein Verstoß gegen nur eines dieser Kriterien rechtfertigt eine Abmahnung. Bei bereits bestehenden Kontakten, also Geschäftsbeziehungen, gelten diese Maßgaben in etwas abgeschwächter Form. Hier gilt in aller Regel, dass E-Mail-Werbung dann zulässig ist, wenn eine Geschäftsbeziehung zwischen den Beteiligten besteht. Unter der gleichen Bedingung, dass der Kontakt sich auch von diesen Werbe-E-Mails jederzeit abmelden kann. Außerderm darf nur ein Produkt des eigenen Gewerbes beworben werden. Beispielhaft für untersagte Werbung wäre hier die Kosmetikerin, die Werbung für Wandfarbe macht.

Die Rechtslage des Filesharing in Kürze

Über das Internet werden Daten meist in Form von Texten, Liedern oder Videos getauscht, dies nennt man Filesharing. An sich ist dieses Verbreiten nicht gesetzeswidrig. Dies bedingt aber, dass man entweder selbst der Urheber der Daten ist, oder niemand anderes die Urheberrechte beantragt hat. Schützenswerte Gegenstände lt. UrhG sind Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst. Dies umfasst „alle persönlichen geistigen Schöpfungen“ lt. UrhG § 2 Abs. 2. Der Urheber muss nicht aktiv ein Urheberrecht für sein Werk beantragen, dies ist ein automatisches Recht und besteht ein Leben lang und zusätzlich noch weitere 70 Jahre über den Tod des Urhebers hinaus. Fremdnutzung muss folglich vom Urheber durch z.B. Lizenzen genehmigt werden. Ist der Urheber verstorben und die 70 Jahre sind verstrichen, gilt das Werk „gemeinfrei“. Als gemeinfreies Gut ist es nun für jedermann frei zugänglich. Auch für das Filesharing gelten diese Richtlinien. Ermöglicht wird Filesharing durch sogenannte Torrent-Seiten. Filesharing-Seiten können diese Daten entschlüsseln und für den Download bereitstellen. Problematisch wird das Filesharing, wenn die geteilten Daten eben urheberrechtlich geschützt sind und nicht mit Genehmigung des Urhebers angeboten werden. Es ist also strafbar fremde Texte, Videos, Musikdateien o.ä. ohne Genehmigung durch den Urheber herunterzuladen oder mit anderen zu teilen. Dies ist verständlich, da der Urheber mit der Vergabe von Lizenzen Geld verdient, welches ihm fehlt, wenn für die Nutzung sträflicherweise nicht bezahlt wird. Für ein kostenlos heruntergeladenes Lied kann man sich so manchen CD-Kauf sparen. Dies zwingt die Urheber durch spezialisierte Unternehmen oder Anwälte auf die Einhaltung ihrer Rechte zu pochen. Sind Sie ein leidtragender Urheber, so suchen Sie sich Unterstützung durch einen Anwalt mit Fachrichtung Internetrecht. Durch Abmahnung wegen Filesharings kann der entstandene Schaden geahndet werden und der Anwalt sorgt so für eine Entschädigigung des entstandenen Schadens. Filesharing gibt es auch in Familien und die Gerichte müssen sich damit auseinandersetzen. Haften die Eltern oder ihre Kinder? Eltern sind verpflichtet sich auch nachträglich um Aufklärung zu kümmern wer in ihrer Familie für das illegale Filesharing verantwortlich ist, wenn sie es nicht selbst begangen haben, so ein Urteil des BGH vom 30. März 2017. Ist dies nicht möglich, so haften auch in diesem Fall die Eltern für ihre Kinder. In einem weiteren BGH Urteil werden Ehepartner von einer gegenseitigen Überwachung des Partner aber freigesprochen. Leugnen beide Partner die Straftat, so kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein fremder Dritter den Anschluß missbräuchlich benutzt hat und der Anschlußinhaber kann in diesem Fall nicht haftbar gemacht werden. Einen Anwalt für Internetrecht um Rat zu fragen, sollte eine der ersten Handlungen sein, wenn man eine Abmahnung bekommen hat. Jede Abmahnung beinhaltet eine zeitliche Fristsetzung innerhalb der reagiert werden muss. Der kontaktierte Anwalt wird für Sie den Fall fachkundig prüfen. Leisten Sie keine Unterschrift unter eine Abmahnung oder die sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung, dies kommt einem Schuldeingeständnis gleich. Ein Anwalt für Internetrecht wird zu einer modifizierten Unterlassungserklärung raten und diese für Sie formulieren.