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Anwalt Jagdrecht Nörvenich

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Beamter muss Unfallkosten bei Privatfahrt mit Dienstfahrzeug selbst bezahlen © Tom Wang - Fotolia
Expertentipp vom 19.01.2017 (155 mal gelesen)

Die Klage eines Beamten gegenüber seinem Dienstherren auf Übernahme von Kosten für einen Unfall, der sich bei einer Privatfahrt mit seinem Dienstfahrzeug ereignet hatte, blieb vor dem Verwaltungsgericht Koblenz ohne Erfolg.

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Äußerungen zur „Hitler-Glocke“ waren nicht strafbar! © CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Expertentipp vom 03.10.2017 (119 mal gelesen)

Im rheinland-pfälzischen Herxheim am Berg existiert eine Kirchenglocke mit der Aufschrift „Alles fürs Vaterland Adolf Hitler“. Über diese sog. „Hitler-Glocke“ wurde in diesem Jahr in einigen Medien berichtet. Im Fernsehmagazin Kontraste äußerten sich der Bürgermeister, der Pfarrer und ein Bürger in einer Art und Weise zu dieser Glocke, die ihnen jeweils Strafanzeigen bescherte.

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Bolz- oder Kinderspielplätze: Wie viel Lärm ist erlaubt? © stock.tookapic.com
Expertentipp vom 20.08.2018 (334 mal gelesen)

Ob auf dem Kinderspielplatz oder dem Bolzplatz: Wenn Kinder draußen spielen geschieht das selten leise. Anwohner fühlen sich dann schnell gestört und es kommt zum Konflikt. Mit den Fragen wie viel Lärm Kinder machen dürfen, und welche Folgen Kinderlärm hat, haben sich schon viele Gerichte beschäftigt.

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Was bedeutet „scheckheftgepflegt“ beim Autokauf? © Sven Krautwald - Fotolia
Expertentipp vom 16.08.2018 (11 mal gelesen)

Scheckheftgepflegte Gebrauchtwagen werden von vielen Autokäufern bevorzugt - was der Begriff „scheckheftgepflegt“ aber konkret bedeutet, ist oft nicht klar. Wer sein Auto als scheckheftgepflegt verkaufen möchte, muss sich dies als Beschaffenheit des Fahrzeugs zurechnen lassen. Fehlt es an der lückenlosen Scheckheftpflege kann der Käufer vom Autokauf zurücktreten.

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